займы онлайн микрозаймы на карту езаем отзывы

Willkommen auf meinem Blog!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


Zur Seite des Parlaments…
23. Juli 2019

Mercosur und das Bauernsterben

23.07.19, 18:03 |Categories: Arbeit und Wirtschaft, Klima und Umwelt|Tags: , |

Unter dem Titel „Bauernsterben vorprogrammiert“ habe ich in den „Vorarlberger Nachrichten“ einen Kommentar verfasst. Ein Vorarlberger NEOS-Politiker hat ihn öffentlich als „faktenbefreit“ bezeichnet. Wer – ich betone – weiterführende Fakten und Links möchte, findet sie unter anderem hier bei viacampesina.at, von wo auch die Karikatur von Much (Michael Unterleitner) stammt. Hier mein Kommentar zum kritischen Nachlesen:

Geht‘s den Bauern in Vorarlberg an den Kragen? Vor allem für die an sich schon bedrängten Viehhalter dürfte die Situation in naher Zukunft jedenfalls noch kritischer werden, als sie eh schon ist. Ursache ist das geplante „EU-Mercosur-Handelsabkommen“ zwischen der EU auf der einen, Argentinien, Brasilien, Paraguay sowie Uruguay auf der anderen Seite.

Ziel des Abkommens ist es, die Zollschranken für Agrarexporte aus Südamerika nach Europa zu beseitigen. Im Gegenzug soll der Export europäischer Industrieprodukte – vor allem Autos, Stahl und Pharmaprodukte – erleichtert werden.

Massive Kritik

Die negativen Auswirkungen auf das Weltklima und die Umwelt hätten es in sich. Kritiker des Abkommens verweisen darauf, dass die EU schon jetzt der größte Abnehmer von landwirtschaftlichen Produkten aus Südamerika ist. Hauptsächlich importiert werden – schon steuerbefreit – Sojabohnen und Sojaschrot. Laut Global 2000 sind hundert Prozent dieser Produkte aus Argentinien und 96 Prozent aus Brasilien genmanipuliert.

Nun sollen auch großindustriell produzierte Fleischprodukte steuerbefreit importiert werden können. Südamerika braucht das, denn allein in Brasilien ist die Fleischproduktion in den letzten 14 Jahren um 700 Prozent gewachsen. In Argentinien ist die Entwicklung ähnlich. Neue Absatzmärkte werden daher dringend benötigt.

Doch die Folgen dieser Entwicklung sind fatal. Verbindliche Standards für die Produktion, den Umgang mit der Natur oder Begriffe wie „gentechnikfrei“ fehlen in diesem Abkommen. Nicht nur Bischof Erwin Kräutler beklagt, dass für diese Art der Rindfleisch-Produktion riesige Flächen des verbliebenen Regenwaldes in Amazonien abgeholzt werden müssen. Mit katastrophalen Auswirkungen auf die indigene Bevölkerung und das Weltklima, denn dieser Wald fehlt als Lebensraum und als CO2-Speicher.

Folgen für Europa

Der Import von Billigfleisch wird die an sich schon schwierige Situation für unsere Bauern im Ländle noch kritischer werden lassen. Eine bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft ist chancenlos gegen die riesigen Tierfabriken in Südamerika, das weitere Sterben von kleinen Bauernhöfen wäre vorprogrammiert.

Klar für das Abkommen sprechen sich Wirtschaftskammer, Industriellenvereinigung, ÖVP-Wirtschaftsbund und die Neos aus. Wer aber auf gesunde Lebensmittel erpicht ist und das Tierwohl im Auge hat, wird ebenso gegen dieses Abkommen auftreten müssen wie jene, die auch für ihre Enkel eine lebenswerte Umwelt wollen.

Es wird sich weisen, ob für die Verantwortlichen in der EU und ihren Mitgliedsstaaten die Interessen der bäuerlichen Landwirtschaft, der Konsumenten und des Weltklimas im Zentrum stehen oder die Profitinteressen der europäischen Großkonzerne und der südamerikanischen Landwirtschaftsindustrie.

18. Januar 2019

Was Schwarz-Blau anrichten kann!

18.01.19, 17:48 |Categories: Klima und Umwelt|Tags: |

In den letzten Tagen habe ich heftige Diskussionen geführt. Im Kern ging es um die Frage, wie „schlimm“ denn nun Schwarz-Blau wirklich sei. In Sachen Flüchtlingspolitik ist die Sache klar, beim Zwölf-Stunden-Tag und der 60-Stunden-Woche auch, beim Rückschritt in der Bildungspolitik stellt sich die Frage auch nicht, detto in Sachen Klimapolitik usw.

Aber dieses anschauliche Beispiel für die katastrophalen Auswirkungen beim Umweltschutz möchte ich doch zeigen. Es dokumentiert die Auswirkungen im kommunalen Bereich. In diesem Fall in Graz. Es handelt sich um ein Verbrechen an der Natur.

„Wo jetzt zwei Bäume stehen, stehen nach dem Projekt drei“, das wurde von Seiten der Energie Steiermark vor dem Bau des Murkraftwerks immer wieder versprochen. In einer öffentlichen Infoveranstaltung versprach man den besorgten AnrainerInnen zusätzlich, es würde sich bei den Ersatzpflanzungen ganz sicher nicht um „kleine Zwutschgis“ handeln, sondern um „große Bäume mit einer Größe von 3m und darüber“. Nach zwei Jahren Bauzeit – kurz vor der Fertigstellung des Kraftwerksprojektes – sieht die Realität so aus. Das hat die Plattform „Rettet die Mur“ aufgedeckt. Mehr zu diesem „Baumschmäh“ hier.

Auf die neue Grüne Umwelt- und Frauenstadträtin Judith Schwentner, meine Ex-Kollegin im Nationalrat, wartet viel Arbeit: alles Gute dabei! Du wirst viel Kraft brauchen, um gegen diese Unheil-Koalition anzukämpfen, aber Du machst das!

21. August 2018

Klimawandel stoppen – aber wie?

21.08.18, 18:36 |Categories: Klima und Umwelt|

Ich bin natürlich nicht so naiv zu glauben, wir könnten den Klimawandel allein durch unser persönliches Verhalten stoppen. Aber hin und wieder ist es ganz gut, das eigene Verhalten zu überdenken. Im Buch von Christof Drexel (Zwei Grad. Eine Tonne. – Wie wir das Klimaziel erreichen und damit die Welt verändern.) gibt´s Tipps dazu.

Bei allem Bemühen um ein „Grünes Leben“ ist man nicht überall so konsequent, wie man es selbst gerne hätte. Drum erleichtert es, wenn man „die Welt“ – wie hier beschrieben – doch auch „lustvoll“ retten kann. Man findet viele Tipps (Ernährung, Kleidung, privater Verkehr, Haushaltsstrom). Nach diesem Sommer (und dem letzten und dem …) muss man wohl nicht sagen, wie wichtig das Buch ist.

Der Autor hat recht: „Gesellschaftlicher Wandel beginnt im Kleinen“. Wir werden aber auch massiv auf der politischen Ebene Druck machern müssen, um die Klimakatastrophe zu verhindern! Drexel weiß das: Um die globale Erwärmung unter dem gefährlichen Ausmaß von zwei Grad zu halten, müssen die jährlichen CO2-Emissionen von derzeit zwölf auf eine Tonne pro Person reduziert werden. Wie dieses Vorhaben gelingen kann, rechnet Christof Drexel präzise vor. Er durchleuchtet die einzelnen Lebensbereiche und spürt Einsparpotenziale auf, die nicht nur dem Klima guttun. Er lotet Möglichkeiten der Effizienz aus, die sich auch wirtschaftlich, lohnen und beschreibt eine dekarbonisierte Energieversorgung, die technisch machbar und leistbar ist. In einem literarischen Zwischenkapitel versetzt sich der Gastautor Wolfgang Mörth in das Jahr 2044 und beschreibt, wie eine Welt aussehen könnte, in der das Klimaziel bereits erreicht ist und vor allem, wie es dazu kam. Im letzten Teil des Buches skizziert Christof Drexel den wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Wandel, der die Erreichung von Zwei Grad. Eine Tonne. rechtzeitig ermöglicht.