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Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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21. August 2018

Klimawandel stoppen – aber wie?

21.08.18, 18:36 |Categories: Klima und Umwelt|

Ich bin natürlich nicht so naiv zu glauben, wir könnten den Klimawandel allein durch unser persönliches Verhalten stoppen. Aber hin und wieder ist es ganz gut, das eigene Verhalten zu überdenken. Im Buch von Christof Drexel (Zwei Grad. Eine Tonne. – Wie wir das Klimaziel erreichen und damit die Welt verändern.) gibt´s Tipps dazu.

Bei allem Bemühen um ein „Grünes Leben“ ist man nicht überall so konsequent, wie man es selbst gerne hätte. Drum erleichtert es, wenn man „die Welt“ – wie hier beschrieben – doch auch „lustvoll“ retten kann. Man findet viele Tipps (Ernährung, Kleidung, privater Verkehr, Haushaltsstrom). Nach diesem Sommer (und dem letzten und dem …) muss man wohl nicht sagen, wie wichtig das Buch ist.

Der Autor hat recht: „Gesellschaftlicher Wandel beginnt im Kleinen“. Wir werden aber auch massiv auf der politischen Ebene Druck machern müssen, um die Klimakatastrophe zu verhindern! Drexel weiß das: Um die globale Erwärmung unter dem gefährlichen Ausmaß von zwei Grad zu halten, müssen die jährlichen CO2-Emissionen von derzeit zwölf auf eine Tonne pro Person reduziert werden. Wie dieses Vorhaben gelingen kann, rechnet Christof Drexel präzise vor. Er durchleuchtet die einzelnen Lebensbereiche und spürt Einsparpotenziale auf, die nicht nur dem Klima guttun. Er lotet Möglichkeiten der Effizienz aus, die sich auch wirtschaftlich, lohnen und beschreibt eine dekarbonisierte Energieversorgung, die technisch machbar und leistbar ist. In einem literarischen Zwischenkapitel versetzt sich der Gastautor Wolfgang Mörth in das Jahr 2044 und beschreibt, wie eine Welt aussehen könnte, in der das Klimaziel bereits erreicht ist und vor allem, wie es dazu kam. Im letzten Teil des Buches skizziert Christof Drexel den wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Wandel, der die Erreichung von Zwei Grad. Eine Tonne. rechtzeitig ermöglicht.

4. September 2017

Ins Stammbuch der ÖVP-Klimawandel-Leugner

04.09.17, 16:02 |Categories: Klima und Umwelt|Tags: |

Diese beeindruckende Visualisierung des Klimawandels von 1900 bis 2016 zeigt, wie ernst die Situation ist.

Und die Auswirkungen sind zu spüren: Vor einigen Wochen ist in der Antarktis ein Eisberg abgebrochen, der etwa zweieinhalb Mal so groß ist wie Vorarlberg. Ursache: Klimaerwärmung. Vor zehn Tagen kam es im Bergell zu einem gewaltigen Felssturz am Piz Cengalo, der acht Menschenleben kostete und Teile des Dorfes Bondo verschüttete. Geologen führen den Bergsturz auf den Klimawandel zurück – eine Kombination aus auftauendem Permafrost und dem Druck von Wasser im Gestein. Ähnliche Katastrophen seien zu erwarten. Und der gigantische Tropensturm „Harvey“, der große Teile Houstons und anderer Städte verwüstete? „Der Spiegel“ schreibt: „Die Schuldigen für den Untergang aber stehen zweifelsfrei fest: Es sind die Autos.“ Tropenstürme wie „Harvey“ werden immer gefährlicher, und das hat mit dem Klimawandel zu tun.

Nur einer weiß all das besser: die ÖVP. Beziehungsweise ihr neuer Wissenschaftssprecher Rudolf Taschner: Klimawandel? Gibt´s nicht. Das ist für ihn laut „profil“ alles nur ein „Scheinproblem“, mit dem einige viel Geld verdienen wollen:

Dabei wäre eine schnelle Ernüchterung vom Klimawandelwahn angesagt. Denn statt dieses Scheinproblems ist unser Kontinent mit einem akuten, echten Problem konfrontiert, von dem niemand weiß, ob wir es zum Wohl der nächsten Generationen lösen können. Wer in dieser Situation mit dem CO2-Alarmismus großes Geld macht, handelt schlimmer als nur verantwortungslos.

Für den ÖVP-„Wissenschaftssprecher ist der Klimawandel also nur ein „Klimawandelwahn“, Zusammenfassungen wie die oben interessieren ihn nicht. Mir graust´s, wenn solche Leute in verantwortungsvolle politische Positionen kommen.

29. Juni 2017

Von Grünen Erfolgen und persönlichen Befindlichkeiten

29.06.17, 19:44 |Categories: Allgemein, Bildung, Gesellschaft, Klima und Umwelt, Nationalrat, Parteien|Tags: , , , |

Schöne Zeiten für uns Grüne und Anlass sich zu freuen: Wir haben nach monatelangen und einmal sogar zweijährigen mühsamen Verhandlungen in den letzten zwei Tagen drei so große politische Erfolge feiern können, wie in den Jahren zuvor nicht. Vor allem werden Kinder und Jugendliche davon profitieren:

  • Begonnen hat es mit der gestern im Nationalrat beschlossenen Bildungsreform, der die ÖVP nach heftigen internen Auseinandersetzungen zugestimmt hat. Wir haben dafür breite Anerkennung und Zustimmung erhalten.
  • Meine Kollegin Sigi Maurer hat ebenfalls gestern dafür gesorgt, dass die Universitäten in den nächsten drei Jahren jene 1,35 Milliarden bekommen, die für eine studierenden-orientierte Finanzierung nötig sind. Gleichzeitig wurden die drohenden Zugangsbeschränkungen verhindert.
  • Und heute Morgen konnte meine Kollegin Christiane Brunner Vollzug melden: Die Ökostromnovelle wurde gestern knapp vor Mitternacht fertig verhandelt. Der Ökostromausbau geht weiter. Die Kosten für Haushalte, Unternehmen und Industrie sinken. Über Nacht bringen wir ein Prozent mehr Grünstrom in die Netze. Klingt wenig? In den letzten 30 Jahren haben wir ungefähr um drei Prozent zugelegt.

Gesprochen wird von vielen – auch in unseren Reihen – über anderes, nämlich sehr Persönliches. Ich kann vieles verstehen. Ich kann die Enttäuschung verstehen, wenn man sich zur Wahl stellt und nicht gewählt wird. Ich kann den Frust verstehen, wenn man nach jahrelanger erfolgreicher Arbeit das Gefühl hat, diese werde nicht ausreichend gewürdigt. Ich kann verstehen, dass man die Partei wechselt oder eine neue gründet, wenn man sich in der bisherigen nicht mehr beheimatet fühlt.

Ich kann auch jene verstehen, die als FunktionärInnen, SympathisantInnen oder WählerInnen die Listenwahlen nicht verstehen und sich kritisch zu Wort melden.

Auch ich habe im Laufe meiner politischen Laufbahn Enttäuschungen erlebt. Auch ich habe mich zur Wahl gestellt und bin einmal sehr knapp „durchgefallen“. Auch ich kann nicht immer jede Entscheidung Grüner Gremien verstehen – vom Bundeskongress abwärts. Aber ich akzeptiere ordnungsgemäß zustandegekommene Mehrheitsentscheidungen.

Bei allen – oft durchaus berechtigten – Befindlichkeiten: In der Politik geht es bei klaren Regeln um Inhalte und nicht um Persönliches. Vielleicht ist es für unser Land ja doch ein bisschen wichtiger, welche Gesetze wir durchbringen und wie sich Österreich dadurch verändert als die Befindlichkeit des einen oder anderen Abgeordneten.

Und jenen KritikerInnen, die uns jetzt die Verdienste der nicht mehr gewählten oder zurückgereihten Abgeordneten erklären: Was haben wir rund um den Konflikt mit den Jungen Grünen an Häme und Kritik gehört und gelesen und dass unser Ende quasi eingeläutet sei. Ich darf daran erinnern: Nie habe ich in dieser Zeit irgendeine Wertschätzung jenen gegenüber vernommen, die nun als essentiell und unabdinglich für unsere Partei und als verdienstvoll für die österreichische Politik bezeichnet werden. Deren Arbeit war offenbar im März nichts wert, als es darum ging, den Grünen die tatsächlichen oder vermeintlichen Fehler vorzuhalten. Seit Sonntag wird „entdeckt“, was auch vor vier Monaten da war. Warum also erst jetzt? Weil’s nur dann relevant ist, wenn es in die Empörung passt?