„Presse“-Herausgeber und Chefredakteur Michael Fleischhacker hat in einem Kommentar am Samstag („Erhaltung des Drecks“) so ziemlich alles gesagt, was nicht gesagt werden kann: Wer hat die „wirklichen Neonazis in der FPÖ“ groß gemacht? Erraten, die Linken! In dieser verwegenen Tonart geht es weiter. Die politische Prinzipienlosigkeit und das Machtkalkül eines Wolfgang Schüssel? Keine Rede! Die weltanschaulich torkelnde SPÖ? Nix da: die Grünen waren es! Oder genauer: Schuld sind FPÖ und Grüne zu gleichen Teilen. Fleischhacker im Originalton: „FPÖ und Grüne haben ein ziemlich effizientes System für den Fortbestand des Faschismus entwickelt.“ Unser Antifaschismus wird von ihm zu einer Art Marketingstartegie verniedlicht.
Ich war zornig, als ich diesen Unsinn gelesen habe – und ich habe unter dem Titel „Affektierter Antifaschismus oder politische Hygiene?“ eine scharfe Replik verfasst, in der ich auch den Chefredakteur persönlich, aber inhaltlich angegriffen habe. Und der Herr Chefredakteur zeigt Größe: Er lässt nicht nur die Fetzen fliegen, wenn er in die Tasten greift – er lässt auch andere engagiert in die Tasten greifen, sich selbst angreifen und diese Position umgehend in seinem Blatt veröffentlichen: Chapeau, Herr Fleischhacker!
Erhaltung der Macht Die SPÖ ist gerade dabei, sich mit Hilfe der Rechtsparteien die Macht in den Bundesändern Salzburg und Burgenland zu sichern.
In Kärnten versucht die SPÖ sowohl mit dem BZÖ als auch mit der FPÖ wieder an die Macht zu kommen.
Indes nützen die Grünen jede sich bietende Gelegenheit, um zusammen mit ihren ungeliebten Oppositionsgenossen FPÖ und BZÖ die Regierung zu attackieren, wo es nur geht.
Fleischhacker ist in seiner Aussage überzeugend. Er beschreibt in unbestechlicher Manier, wie sehr sie sich gegenseitig in Österreich bedingen, die Linken und die Rechten.
Walser überzeugt nicht. Dafür präsentiert er einen Schuldigen: Wolfgang Schüssel, welcher von den Grünen wohl über seinen Tod hinaus am Leben gehalten wird.
Sehr geehrter Herr Dr. Walser Ihr Artikel ist m.E. zustimmungswürdig, bis auf das: „Die …. Leugner des Holocaust tummeln sich im Machtzentrum der Republik.“ Bei einem solchen Vorwurf (Holocaustleugnung ist nach dem „Verbotsgesetz“ ein Straftatbestand, der mit Haftstrafe geahndet wird) sind Sie meines Erachtens in der (moralischen) Pflicht auch Namen zu nennen. Konkret also, WER „im Machtzentrum der Republik“ leugnet den Holocaust? Bitte um eine Stellungnahme – Vielen Dank im Voraus!!
Das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands listet penibel auf, an welchen einschlägigen Veranstaltungen einzelne Mitarbeiter und Mitglieder des blauen Parlamentsklubs immer wieder teilnehmen (www.doew.at).
Einige Indizien an dieser Stelle: Der bristische Holocaust-Leugner David Irving ist nicht zufällig auf dem Weg zu einem Vortrag beim Stiftungsfest der Wiener Burschenschaft Olympia (Mitglied Martin Graf u.a.) verhaftet worden. Allein die Bestellliste der Graf-Mitarbeiter beim „Aufruhr-Versand“ spricht Bände – etwa CDs der „Weissen Wölfe“ (!!): „Guten Tag, mein Name ist Nazi“. Das „Profil“ dieser Woche berichtet darüber hinaus, dass diese Mitarbeiter auch zumindest eine CD des Neonazi-Barden Michael Müller bestellt haben. Müller ist übrigens auch bei der Olympia aufgetreten und hat zumindest auf einer CD gesungen „Bei 6 Millionen Juden, da fängt der Spaß erst an …“
Nun behaupte ich nicht, dass die Besteller derartigen „braunen Drecks“ (Copyright Martin Graf) den Holocaust befürworten, weil das nicht beweisbar ist. Leugner und Relativierer sind in diesem Umfeld aber leider allemal zu finden!
Sehr geehrter Herr Dr. Walser! Ich habe Sie immer für einen bedachten Politiker gehalten und habe als Demokratin der politischen Mitte auch wirklich überhaupt keine Lust Rechtsextremisten/Neonazis zu „verteidigen“, mir liegt nur daran, in der politischen Auseinandersetzung fair und auf dem Boden des Rechtstaates zu bleiben: Sie nennen noch immer keine Namen von Leuten „im Zentrum der Macht“, die den HOLOCAUST LEUGNEN. Mir scheint Ihr Vorwurf so extrem heftig (da Sie diesen Leuten STRAFTATEN unterstellen!!), dass Sie ihn m.E. – auch das gehört zur politischen Hygiene! – dringend und umgehend mit Namen und Beweisen konkret zu unterfüttern (oder, wenn Ihnen das nicht gelingt, öffentlich zurückzuziehen) haben, alles andere ist für DemokratInnen indiskutabel und (sorry) ganz üble politische Machenschaft, die vom Niveau her Methoden entspricht, die auch von denjenigen angewendet werden, die Sie zurecht anprangern!!
Sehr gehrte Frau Magistra, wenn jemand das „Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes“,das es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Geschichte des Widerstandes und vor allem der Verfolgung in der NS-Zeit und die Opfergeschichten zu erforschen, zu bewahren und an die nächste Generation weiterzugeben im unverhüllten Nazijargon als „feindliche Propaganda“ öffentlich determiniert, hat eigentlich alles gesagt.
Dass ein Jurist wie Dr. Martin Graf weiß, dass er nicht mehr sagen kann ohne ein Strafverfahren zu gewärtigen wird damit nicht schon zum NIchtleugner. Es geht nicht einzig darum, ob das Verhalten zweifelsfrei in den strafrechtlichen Rahmen fällt, sonst wären ja geschickte Holocaust-Leugner gerade durch das Strafrecht noch geschützt!
Überlegen sie selber ob der oben geschilderte Sachverhalt formell/materiell den durch das Verbotsgesetz erfassten Sachverhalt meint. Denn welchen Sinn soll die öffentliche Einschätzung unter anderem unter „Nationalen Verweisen“ (eigentlich klassische Neonazisprache) das DÖW, die Erinnerung an den Massenmord und seine Opfer als „feindliche Propganda“ zu bezeichnen. Für wen nur kann das feindliche Propagandas sein? Ein Holocaust-Leugner ist durchaus auch jemand, der nicht in den notwendig engen Strafrechtsrahmen fällt. Ein Holocaust-Leugner ist auch jemand, der dies nicht öffentlich vor vielen Menschen sondern gegenüber seiner Ehefrau oder seinen Kindern oder seinem Burschen und Fuchs leugnet. Er bleibt ein Holocaust-Leugner – nur bestraft wird er dafür nicht. Die aus rechtsökonomischen Gründen vorgesehene Nichtstrafbarkeit macht noch keinen ehrenhaften Menschen daraus. Ganz im Gegenteil!
㤠3h.
Nach § 3g wird auch bestraft, wer in einem Druckwerk, im Rundfunk oder in
einem anderen Medium oder wer sonst öffentlich auf eine Weise, daß es vielen
Menschen zugänglich wird, den nationalsozialistischen Völkermord oder andere
nationalsozialistische Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich
verharmlost, gutheißt oder zu rechtfertigen sucht.
Beachte dazu: Lob der Blogcrowd: Dr. Martin Graf korrigiert Nazijargon!
Da fehlt ja der erhellende Link: http://maerkzettel.blogspot.com/2008/10/lob-der-blogcrowd-dr-martin-graf.html
Zur Kenntnisnahme Sie schreiben: „Ein Holocaust-Leugner ist auch jemand, der dies nicht öffentlich vor vielen Menschen sondern gegenüber seiner Ehefrau oder seinen Kindern oder seinem Burschen und Fuchs leugnet.“ und unterstellen (namentlich ungenannten) Personen, dass sie so etwas machen.
Sorry, ich klinke mich hiermit aus der Diskussion aus – mir ist das mittlerweile alles zu absurd und Dr. Walser macht sich auch nicht die Mühe (will er nicht, kann er nicht??), meine Frage nach den Namen zu beantworten…!
Sorry! Klicken sie doch mal auf den Link über Ihrem Beitrag. Da stehts doch schwar auf weiß!
http://maerkzettel.blogspot.com/2008/10/lob-der-blogcrowd-dr-martin-graf.html
Was wollen sie noch? Sie sind offenbar gar nicht willens das zu hören oder zu lesen, was Ihnen nicht gefällt und zeigen nur ein Scheininteresse!
Sehr geehrter Herr Starchl! Trotz Ihrer Bemühungen: Ich verstehe immer noch den Zusammenhang zwischen dem nicht belegten Vorwurf der Holocaustleugnung und der inakzeptablen und an den Tatsachen vorbeigehenden Diffamierung des (im Gegensatz zu Dr. Walser und Ihnen in dem von mir angesprochenen Fall) nach rein wissenschaftlichen, unpolitischen und unpolemischen Kriterien agierenden DÖW (es ist doch nicht jede/r ein HolocaustleugnerIn, der/die das DÖW „angreift“, diese Logik ist doch abenteuerlich und gänzlich daneben) als „FPÖ-feindlich“ oder „linksextrem“ nicht, tut mir leid!
Sehr geehrte Frau Mag. Winsauer! Schade, dass Sie mit meiner Antwort und den Ausführungen von Heinz Starchl nicht zufrieden sind. Aber es gibt eben einen Unterschied zwischen einer juristischen und einer politischen Bewertung des Handels einer Gruppe von Menschen (also in diesem Fall der FPÖ, der man insgesamt bzw. deren Vertretern man auch juristisch haltbar eine Nähe zu neonazistischem Gedankengut vorwerfen kann, ein ungeklärtes Verhältnis zum Holocaust etc.) bzw. von Einzelpersonen. Das halte ich aus guten Gründen auseinander – und bleibe daher bei der im Blog gewählten Formulierung.
Gröblich verharmost! Durch die öffentliche Deklaration des für die Erinnerungsarbeit an die Opfer des Nationalsozialismus tätigen DÖW in der Nazisprache als feindliche Propaganda und dann korrigiert als Linksestreme Propaganda ist doch eindeutig der Sachverhalt der „Gröblichen Verharmlosung“ nach dem § 3h Verbotsgesetz ERFÜLLT. Das ist doch kein Spielraum! Das ist keine Krtik, oder ein „Angreifen“ des DÖW, das ist die GENERALISIERTE Leugnung dessen was das DÖW dokumentiert, eine Verharmlosung der Nazigräuel und Beleidigung der Naziopfer, dazu noch ganz in der Naziterminologie als feindliche bzw. linksextreme Propaganda. Diese Verharmlosungsabsicht ist sooooooooooo offensichtlich wissentlich und willentlich! Das gar aus der Feder eines Juristen, nicht irgendeines betrunkenen Stammtischpolterers!
Sie machen mir ganz und gar nicht den Eindruck, dass Sie das nicht verstehen würden. Ich halte Ihnen sogar vor, dass Sie das sehr wohl und ganz genau verstehen und Sie keinerlei Schwierigekeiten haben, diesen offenkundigen Sachverhalt auch nachzuvollziehen. Ich unterstelle Ihnen auch, dass Sie sogar die rechtliche Beurteilung des Sachverhaltes mit mir uneingeschränkt teilen!
Nun haben Sie das von Ihnen geforderte Beweismaterial und Namen, dann unternehmen sie doch endlich das was Sie sich vorgenommen oder wozu Sie möglicherweise beauftragt wurden!
㤠3h.
Nach § 3g wird auch bestraft, wer in einem Druckwerk, im Rundfunk oder in
einem anderen Medium oder wer sonst öffentlich auf eine Weise, daß es vielen
Menschen zugänglich wird, den nationalsozialistischen Völkermord oder andere
nationalsozialistische Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich
verharmlost, gutheißt oder zu rechtfertigen sucht.
Schade!! Fleischackers Thesen sind verwegen, Ihr in den Raum gestellter Vorwurf, Herr Dr. Walser, es sitzen „Holocaustleugner“ im Zentrum der Macht aber (leider!) auch – schade, dass Sie sich mit solchen Äußerungen um Ihren Ruf als aufrichtiger, besonnener Politiker bringen.
Im übrigen erscheint es mir, als halte sich das quantitative und qualitative Naheverhältnis zwischen den Parteien Grüne und FPÖ zum jeweiligen (extremen) Außenrand (links und rechts) die Waage – ich erinnere exemplarisch nur an den „Tatblatt“-Autor, Herrn Öllinger oder verweise auf linksextremistische Strömungen bei den Wiener Grünen!!
Eine andere Ansicht hat zum Beispiel der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant:
„Die Wähler der FPÖ sind nicht mein Problem, mein Problem sind die Funktionäre. Bei denen gibt es einen harten Kern von Nazis, von Rechtsextremen. ÖVP und SPÖ wollen sich die Karte der Verhandlungen offen lassen, daher attackiert niemand hart die FPÖ. Mit Ausnahme der Grünen vielleicht. In einem anderen westeuropäischen Land wäre so etwas möglich – nicht in Frankreich, nicht in Deutschland.“
Quelle: ein ausgezeichnetes Presse-Interview:
http://diepresse.com/text/home/politik/nahost/443532/index.do
????? Ich kann Sie nicht mehr ernst nehmen, wenn Sie den 3. NR-Präsidenten und dessen Mitarbeiter (die angeblich den „Holocaust leugnen“) im „Zentrum der Macht“ verorten!!
Auch auf die Gefahr hin als Reaktionär zu gelten: Über weite Strecken hat Fleischhacker recht. Manchmal dienert der seinem Zeilnhonorar, aber ansonsten ist es in der Richtung zutreffend.
Und man soll da nicht behaupten, dass da irgendjemand taumelt und dann nacherzählte Geschichten von vor 60 Jahren dafür als Beleg bringen. Erst in jüngster Geschichte haben sich die Grünen für die antisemitischen tierschützer stark gemacht und gar auf ihre Liste genommen. Das undemokratische Verhalten in der Wahlbehörde der vorletzten Nationalratswahl, … Wieviel mehr gefällig.
Ach ja und dann das von Haider kopierte Aufdeckergehabe, und und und…
Zugegeben, ich mag Öllinger nicht ungern, weil er sich in seiner Zeit als Sozialsprecher doch ein wenig kompetent gemacht hat, aber ich habe wörtlich dasselbe wie fleischhacker gedacht als er mit dieser dümmlichen Grafgeschichte wieder gekommen ist: Wir sthen vor einer Krise und diskutieren die politpronografischen Geschmäcker der FPÖ. Was kann sich die FPÖ noch mehr wünschen, als dass wir uns auf alle ihre Häppchen stürzen und alle realen Probleme der Menschen außen vor lassen. Mittlerweile hat sie ja mit der Ausländerdiskussion selbst die Grünen in Geiselhaft und ich sehe – jetzt im Gegensatz zu Fleischhacker – nur einen Gewinner: die Rechte!
PS: Wie war das doch erst. Da haben doch die Grünen, FPÖ und BZÖ gemeinsam angekündigt, dass sie keiner Verfassungsänderung zustimmen werden, wenn nicht ihren Wünschen hinsichtlich der Rechte des Nationalrates entsprochen wird. Für FPÖ und BZÖ kann dies ja recht gut passen und ist auch nichts anderes zu erwarten, dass die Grünen dann aber eine Koalition gegen Reformen mit diesen eingehen, redet für sich selber. Wie sollte hier aber die an dierser stelle so oft geforderte Schulreform möglich sein?
Es geschehen doch noch Wunder!!! Heinz Starchl, der noch unlängst jede (berechtigte) Kritik an der „Linken“, an Dr. Walser&Co unreflektiert als „braunes Gesülze“ abgetan und diffamiert hat, endlich einmal „Realo“ und „links-kritisch“, woher der Sinneswandel??!!
p.s.: GREUSSING könnte sich eine Scheibe bei Ihnen abschneiden – vielleicht (die Hoffnung stirbt zuletzt!!) findet ja auch dieser total Entgleiste noch eines Tages auf die Spur der politischen Vernunft zurück und folgt Ihrem Beispiel…..!!
Ich lege keinen Wert auf Ihr „Lob“, sondern halte nochmals ausdrücklich fest, dass Dr. Martin Graf niemals hätte Dritter Nationalratspräsident werden dürfen. Ich bin auch ausdrücklich der Meinung, dass SPÖ-Abgeordnete sowieso und eigentlich auch ÖVP-Abgeordnete, ja kein Abgeordneter Dr. Martin Graf in diese Funktion hätten wählen dürfen. In der Bundesrepublik Deutschland wäre dies nicht möglich gewesen. Auch nicht mit CDU / CSU.
Ich denke allerdings, dass man diesen Schmierenkommödianten (http://maerkzettel.blogspot.com/2009/01/jugend-ohne-gott.html) und bierhefeartigen Burschenschaftern im Narrenkostüm jene Aufmerksamkeit widmen soll, die man Narren im Allgemeinen widmet: Man lässt sie nicht an Gefahren- und Risikostellen. Aber ansonsten sollten sie uns nicht beschäftigen und schon gar nicht sollte es ihnen gelingen uns und andere von der wichtigeren Arbeit abhalten. Nur wenn ihnen das gelingt steigt die Frustration bei den Wählern so, dass sie nicht mehr wissen wie sie sich sonst noch Gehör verschaffen sollten. Leider hat man sowohl bei Rot und Grün die Zeichen und Hilferufe die von den Wählern ausgegangen sind weder gehört noch verstanden. Das macht mich besorgt.
Diese Sorge ist Ihnen aber spürbar fremd und ich scheiße damit solange auf ihr durchsichtiges „Lob“.
Aber, aber, Heinzi … warum denn gleich wieder so aggressiv und blindwütig? Heute (sprich gestern) mental noch nicht auf deine (trage „Ihnen“ hiermit – als Akademiker nehme ich mir das Recht – das Duwort an) Kosten gekommen…?
Dich zu „loben“ war – das hast du wieder nicht mitbekommen – ganz und gar nicht meine Absicht, ich habe nur eine Tatsachenfeststellung getroffen und eine bescheidene Frage gestellt. Und eine weitere Tatsachenfeststellung: Burschenschafter pauschal als „versoffene Narren“ zu beschimpfen, bescheinigt eher dir eine faschistoide, a-liberale Grundhaltung, als dass du damit bei irgend einem/r Vernunftbegabten der breitesten politischen Mitte auch nur im Ansatz punkten könntest.
Und das noch: Dein erneut abgesondertes Fäkalvokabular zu Ende des Postings bestätigt mich in meiner weiterhin bestehenden Auffassung, dass du in Wahrheit ein (politischer) Extremist bist, der sich nur gelegentlich im Schafspelz zeigt. Mir tun deine Lebensgefährtin und deine Eltern leid, was müssen die schon mitgemacht haben mit ihrem frustrierten Heinzi ??!!