Gratulation an Werner Kogler und sein Team. Das fantastische Wahlergebnis eröffnet nicht nur den Grünen, sondern ganz Österreich eine Chance.
Vor allem von eher konservativ gestimmten Freunden und Verwandten habe ich in den letzten Stunden fast ultimative Aufforderungen erhalten: „Ihr Grüne müsst jetzt in die Regierung!“ Gerne, aber der Ball liegt wohl eher bei Sebastian Kurz und seiner ÖVP als bei uns.
Wenn Kurz die ÖVP wieder dort verortet, wo sie sich jahrzehntelang selbst gesehen hat, nämlich in der Mitte, dann ist vieles möglich.
Es geht aus meiner Sicht daher nicht um vorschnelle Zu- oder Absagen zum jetzigen Zeitpunkt, sondern um Inhalte. Wir jedenfalls wollen – wie übrigens auch große Teile der ÖVP – keine Gesellschaft, in der bestens integrierte Lehrlinge abgeschoben werden, in der nicht alle Kinder in der Schule eine reelle Chance haben, die auf Umwelt und Klimaschutz pfeift, in der Rücksichtslosigkeit als Wert gilt und in der die Rechte von Arbeitnehmer*innen gestutzt werden. Wir wollen eine solidarische Gesellschaft, die weiß, dass wir nur einen Planeten haben und die auch danach handelt.
Es geht für uns Grüne also darum, warum man in eine Regierung will. Macht um der Macht willen, darf es nicht sein. Und für die ÖVP? Wenn sie keinen Rechtsaußen-Krawall mehr will und zu ihren christlich-sozialen Werten zurückkehrt, hat sie einen verlässlichen Partner.
Maggie Thatcher bringt die Situation der ÖVP auf den Punkt: Politik für die Reichen oder doch nach links (in die Mitte) abbiegen? Österreich ist an einem Scheideweg angelangt: Eine Richtungsentscheidung steht an!
