Im Abgang hat er Größe gezeigt: Bundeskanzler Werner Faymann ist soeben zurückgetreten. Und er hat in einer bemerkenswerten Rede nicht nachgetreten. Wer – wie er – in der eigenen Partei keinen Rückhalt mehr habe, „kann diese Aufgabe nicht leisten“.
Kritik war berechtigt. Sie betrifft aber nicht nur die Person des Kanzlers, sondern die gesamte Regierung. Ob Bildung oder Steuergerechtigkeit, ob ökologischem Umbau oder Menschenrechte – überall folgten auf vollmundige Ankündigungen faule Kompromisse oder nicht selten gar keine Maßnahmen. Das System Rot-Schwarz ist insgesamt am Ende. Die fatale Liebdienerei vor dem journalistischen Boulevard hat den Niedergang von SPÖVP trotz vieler Inserate-Millionen eher beschleunigt als verlangsamt oder gar verhindert.
Überraschend war daher eigentlich nur der Zeitpunkt des Rücktritts. Wer sich von wenig erfolgreichen Landespolitikern Tag für Tag demütigen lassen muss, wer sich von Gewerkschaftern wie Josef Muchitsch zurufen lassen muss „Werner, bitte lass los!“, wer bei einer 1.Mai-Rede von den eigenen Genossinnen und Genossen ausgepfiffen wird, wer …, der tut gut daran, Konsequenzen zu ziehen.
Zu lange wurde Faymann in der eigenen Partei demontiert. Ich hoffe, dass vor allem die linken Kritiker des nunmehrigen Ex-Kanzlers ihr wachsames Auge auch der Nachfolge widmen. Denn zumindest in einem Punkt war der SPÖ-Vorsitzende konsequent und glaubwürdig: in der Ablehnung der FPÖ als Regierungspartner und generell in einer antifaschistischen Grundhaltung.
Ob das so bleibt in der SPÖ? Oder geben Politiker wie Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl künftig in der einst stolzen Partei den Ton an? Dann wünsche ich „Gute Nacht, Sozialdemokratie“!
Eines ist sicher: Wir steuern auf unsichere Zeiten zu. Umso wichtiger ist es, dass an der Spitze des Staates eine Person steht, die mit Umsicht, Erfahrung und der notwendigen Ruhe handelt.
Foto: Bundeskanzleramt
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