Dieses spannende Gedankenexperiment macht „Asyl in Not“ mit Bezug auf einen „Standard“-Artikel und auf eindeutig hetzerische Nachrichten auf der offiziellen Facebook-Seite des FPÖ-Führes Heinz-Christian Strache. Dort – ich zitiere hier nur die kurzen Auszüge von „Asyl in Not“ – ist zu lesen:
• Ein gewisser Gerald K. bedroht dort Künstler, deren – im Rahmen des WUK durchgeführte – Plakataktion „Hamam statt daham“ ihm offenbar missfällt, mit den Worten: „Hoch oben auf die laterne solen sie hängen diese scheiss wichser“. (Fehler im Original; in der deutschen Sprache waren die Nazis noch nie besonders sattelfest).
• Ein Rene M. schreibt: „in wirklichkeit gehört das wuk anzunden!“ Und ein Thomas M. droht Muslimen, sie sollten sich „schleicha sunst weans amoi daschossn“.
Im Wiener Werkstätten- und Kulturhaus (WUK) befindet sich auch das Büro von Asyl in Not. Die Organisation verweist darauf, dass es auch in Norwegen mit rassistischen Flegeleien begonnen hat und schließlich in einem Massaker endete. Und man verweist darauf, dass es Verbindungen zwischen dem dortigen Mörder und der hiesigen rechten Szene (besonders via Internet) gibt.
In diesem Lichte ist auch die jüngste Hetze der FPÖ gegen die tschetschenische Volksgruppe in Österreich zu sehen; ebenso die skandalöse Verharmlosung des Rechtsextremismus in der österreichischen Parteienszene durch den soeben veröffentlichten Verfassungsschutzbericht.
Asyl in Not fordert daher eine wirksame Anwendung des Verbotsgesetzes und die Zerschlagung jener Strukturen im Staat, unter deren Schutz der rechte Morast gedeiht. Das bedeutet für die Organisation: ein Verbot der FPÖ.
Eigentlich müsste dieser unsägliche §278 ja auch auf die FPÖ anwendbar sein?
Eine Prüfung ist es wert, … de facto muss dieser § weg!
zu sehr auf rechts orientiert, dieser blog… „political correctness“ gefährdet Demokratie und Freiheit:
Gedankenexperiment: Das Unerklärbare erklären
http://freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=142
Politisch korrekte Sprech- und Denkverbote müssen verhindert werden. Die FPÖ besorgt ihre Demontage am besten allein.
Man sollte sich nicht darauf verlassen, dass die Richtigen das Richtige tun, besser ist, zu erreichen, dass auch die Falschen das Richtige tun. Wenn die FPÖ/FPÖ-(Protest)Wählerschaft erreicht, dass die Meinungsfreiheit nicht abgeschafft wird, hat sie mehr zur Rettung der Demokratie getan, als man von den Grünen behaupten kann.