Zufälle gibt´s! Das Landesgericht Wien hat eine Anfrage an die Präsidentin des Nationalrats gemäß Artikel 57 B –VG gerichtet. Es geht um eine Privatklage des (inzwischen ehemaligen) Graf-Mitarbeiters Sebastian Ploner (er hat die Bestellungen bei einem rechtsextremen Versand aufgegeben) gegen Öllinger. So weit so üblich.
Nun wird es interessant: Die Anfrage wurde am 25.5.09 zugestellt, darunter auch eine Kopie der Anfrage an die Präsidentin des Nationalrats. Am 27.5.09 wurde Karl Öllinger von der Parlamentsdirektion über das Auslieferungsbegehren informiert (ohne Kopie der Anfrage). Die Klubs werden dann zwei Tage später, also am 29.5.09, von dem Ansuchen bzw. dem Auslieferungsbegehren des Landesgerichts informiert.
Aber bereits am 28.5.09 ist auf der Neonazi-Homepage „Alpen-Donau Info“ ein Bericht mit dem Faksimile der Anfrage des Landesgerichts eingestellt worden. Das ist deshalb interessant, weil die Anfrage des Landesgerichts bis zu diesem Zeitpunkt ja nur sehr wenigen Personen außerhalb des Landesgerichts zugänglich gewesen sein kann. Öllinger in unserer Anfrage: „Da wir nicht annehmen, dass die Neonazitruppe von Alpen-Donau.Info direkten Zugang zu den Akten des Landesgerichts Wien hat, kann das Schreiben des Landesgerichts wohl nur über das Parlament bzw. einen Klub an die Neonazi-Gruppe weitergeleitet worden sein.“
Übrigens: Die Neonazi-Homepage hat unter der Rubrik „Verweise“ einen Link zur FPÖ.
Das ist für Karl Öllinger verständlicherweise Grund genug für eine Anfrage an die Präsidentin:
„1). Welchen Stellen bzw. Personen jenseits meiner Person wurde das oben zitierte Dokument (Anfrage des Landesgerichts Wien an die Präsidentin) innerhalb des Parlaments vor dem 28.5.09 in Kopie zugestellt?
2). Welchen Stellen bzw. Personen innerhalb des Parlaments war das Dokument vor dem 28.5.09 zugänglich?“
Ich bin schon gespannt auf die Anfragebeantwortung! Derzeit sind wir natürlich völlig ratlos: Gibt es gar Verbindungen eines Parlamentsklubs in die Neonazi-Szene? Oder noch schlimmer: aus einem Präsidentenbüro? Des „Dritten“?
Google könnte die Lösung sein! Wenn Ihre anfragenschreibenden Mitarbeiter sich die Mühe gemacht hätten, eine Internet-Suchmachine zu bedienen, zum Beispiel so:
http://www.google.at/search?hl=de&q=auslieferungsbegehren+C3B6llinger&meta=&aq=f&oq=
dann hätten sie erkennen können, dass das Auslieferungsbegehren auf Martin Grafs Seite unzensuriert. at am 27. Mai online gestellt wurde. Das PDF kann aus dem Artikel heruntergeladen werden:
http://www.unzensuriert.at/index.php?/archives/99-Auch-OEllinger-bekommt-Post-vom-Richter.html
Folglich kann es am 28. Mai jeder auf seine Webseite stellen.
Aber das ist natürlich nicht das gewünschte Ergebnis, und darum wollten Sie es wohl gar nicht wissen.
Damit hat sich diese Angelegenheit wohl aufgeklärt. Immer noch größtenteils im Dunkeln bleibt die Herkunft von Informationen, mit welchen Peter Pilz an die Öffentlichkeit geht.
Schon interessant: Für den „Blogleser“ … ist die Angelegenheit geklärt. Für mich und Karl Öllinger nicht. Nur zwei Aspekte: Interessant, dass die Nazi-Homepage zur gleichen Zeit informiert ist wie – zum Beispiel – das Büro des 2. Präsidenten. Und: Links – pardon „Verweise“ – von einer „Nazi-Heimatseite“ zur FPÖ? Und interessant auch folgende Passage auf der Graf-Homepage: „Ähnlich wie Harald Walser wird sich auch Öllinger hinter der Immunität verstecken, hat er seine Aussagen doch in Zusammenhang mit seiner politischen Tätigkeit gemacht.“ Zur Information: Er selbst hat im Parlament gegen meine von ihm beantragte Auslieferung gestimmt. Rechte Logik!
!!!! Die Grünen beschäftigen sich wieder mit unrelevantem Kleinkram, der nur neuerlich WählerInnenstimmen kostet.
Herr Walser, HIER wäre grüne EMPÖRUNG (und eine T-shirt-Aktion) angesagt(aus oe24.at) – abert das dürfte die grünen Einäugigen nicht interessieren, da ja keine FP-nahen Kreise bzw. österreichische Patrioten betroffen sind:
Linz, 12. Juni 2009
„Unter dem Deckmantel eines Musikfestes findet in den Repräsentationsräumen der Stadt ein Mobilisierungstreffen der faschistischen Grauen Wölfe statt“ warnt Robert Eiter, Sprecher des oö. Netzwerks gegen Rechtsextremismus.
Medienberichten zufolge soll am Sonntag, 14.6. im Neuen Rathaus in Linz, ein Treffen der „Grauen Wölfe“ stattfinden. Robert Eiter, Sprecher des oö. Netzwerks gegen Rechtsextremismus warnt: „Unter dem Deckmantel eines Musikfestes findet in den Repräsentationsräumen der Stadt ein Mobilisierungstreffen der faschistischen Grauen Wölfe statt“. Eiter’s Aussage stützt sich auf eine eben erstellte Expertise des Wiener Politikwissenschaftlers Thomas Schmidinger, der Flugblätter der – offiziell vom „Avrasya Kulturverein in OÖ“ organisierten – Veranstaltung analysiert hat.
Symbolik auf Flugblättern läßt Schluß zu
Schmidinger meint wegen der Symbolik und aufgrund der Mitveranstalter „Türk Federasyon“ bzw. „Avrupa Türk Konfederasyon“, stichhaltige Anhaltspunkte für seine These gefunden zu haben.
„Graue Wölfe“
Diese beiden Organisationen seien Teil der europäischen Dachorganisation der faschistischen MHP – besser bekannt als „Graue Wölfe“, deren Symbole drei Halbmonde sind. „Auch der beim Konzert auftretende Sänger Cafer Altun und die Sängerin Seval Güles propagieren in ihren Texten völkisch-nationalistische Ideologie der MHP.“ Auf Musikvideoseiten im Internet seien von beiden einschlägige Videos mit faschistischer, militaristischer und panturkischer Symbolik zu finden.
Überregionalen Mobilisierung türkischer Faschisten
Schmidingers Resümee: „Insgesamt ist von einer starken und überregionalen Mobilisierung türkischer Faschisten auszugehen, die auch das Potenzial militanter Übergriffe auf Liberale, Linke und Kurden beinhaltet.“ Am Rande der Veranstaltung wären Ausschreitungen denkbar.
Linz 09 distanziert sich und klagt
Stadtrat Klaus Luger, SP, sieht trottzdem keinen Grund, dem türkischen Kulturverein die Veranstaltungsbewilligung zu entziehen. „Gegen den Verein liegt strafrechtlich nichts vor, der Mietvertrag bleibt aufrecht.“ Unterstützung erhält er von Belmir Zec, dem Leiter des Integrationsbüros der Stadt: „Eine rechtlich und demokratiepolitisch korrekte Haltung.“
Ärger droht dem Kulturverein hingegen von Linz09. Wegen widerrechtlicher Verwendung des Linz09-Logos auf dem Flugblatt für die Veranstaltung kündigen die Organisatoren eine Klage an.
Grüne „Logik“! Wollen oder können Sie es nicht verstehen: Das Schreiben war am 27.5. auf der Dr.Graf-Homepage online gestellt – EIN TAG SPÄTER ist es auf der „rechtsextremen“ Seite aufgetaucht – ist doch schlüssig, oder? Im übrigen wissen Sie ganz genau, dass auch die Grünen auf diversen „linksextremen“ Homepages verlinkt sind – seine Freunde kann man sich leider nicht immer aussuchen, so wie auch seine Verwandtschaft nicht – Ihr Schwager, Herr Kopf, der Bemitleidenswerte, weiß ein Lied davon zu singen…
Und hätten Sie auch nur einen Hauch politischem Anstand gegenüber allem Nicht-Grünen, so würden Sie die Begründung dafür, warum Herr Dr. Graf gegen Ihre Auslieferung gestimmt hat hier veröffentlichen, damit sich jede(r) selbst ein Bild über diese „rechte Logik“ (die nämlich im Gegensatz zu ihrer in oben angesprochener Sache tatsächlich eine ist) machen kann!
@ ÖVPler Rührend, wie Sie sich für Graf und Neonazis einsetzen! Sie müssen ein großer Nazi-Sympathisant sein, wenn Sie hier sogar zur Verteidigung ansetzen, anstatt Aufklärung zu fordern. Möchten Sie dass sich Rechtsextreme etablieren?
Hätten Sie einen Link auf linksextreme Seiten mit illegalen Inhalten die auf Grüne verlinkt sind oder haben Sie das nur frei erfunden? Ich kenne keine linksextremen Seiten und würde gern wissen was das sein soll.
Aber bitte keine gewöhnlichen Gewerkschaftsseiten, AK, etc. Danke!
!! Aufklärung habe (nicht nur) ich gegeben – lesen Sie ohne Schaum vor dem Mund (hemmt nur das Denken), dann verstehen auch Sie, wie der Brief (ohne Zutun von Dr. Graf uns seinem Umfeld lupenreiner Demokraten) auf die rechte Homepage gekommen ist.
Als Demokrat ist es für mich unerträglich, infam und zutiefst niederträchtig, dass Dr. Walser ein Naheverhältnis zwischen den Betreibern der rechten Homepage und Herrn Dr. Graf konstruiert – dafür fehlt jeder Beweis, den er als Wissenschaftler erbringen muß, wenn er mehr oder weniger direkt so ungeheuerliche Vorwürfe erhebt!! Das hat mit Sympathie für Neonazis überhaupt nichts zu tun – auch dieser dümmliche Vorwurf ist infam, niederträchtig und unanständig (so gesehen passen Sie – wenigstens bei diesem Thema – aber immerhin gut zu den Grünen und zu Dr. Walser).
„Ich kenne keine linksextremen Seiten“ … nach dieser Aussage (die wohl nicht einmal Dr. Walser sich so zu tätigen wagte) erübrigt sich bei diesem Thema wohl jede weitere Diskussion!
@ ÖVPler Was bin ich froh, dass ich besser zu Herrn Walser passe! Zur ÖVP, die immer besser zur FPÖ passt, möchte ich auch gar nicht passen. Die schmusen mir zu viel!
Nachem Sie keine Links angeben konnten, fällt Ihnen sicher auch nichts dazu ein, warum Neonazis so sehr von Graf überzeugt ist und seine Verteidigung übernehmen.
Erklären Sie mir bitte auch nicht warum sich die ÖVP trotz Grafs Verbindungen zu gefährlichen Rechtsextremisten, nicht und nicht von Graf losreißen kann. Was fällt Ihnen sonst noch nicht dazu ein? Wissen Sie, allen Sehenden ohne praktische, blinde Flecken an rechts-monäteren Stellen kommt schon das blanke Grausen! SchülerInnen und junge StudentInnen organisieren bereits scharenweise Protestaktionen über Facebook weil sie sich zu Recht von dieser elenden Politik bedroht fühlen!
http://derstandard.at/fs/1244460494440/derStandardat-Interview-Wachruetteln-fuer-ein-anderes-Oesterreich
!! … Sie bestreiten, es gäbe linksradikale Seiten („ich kenne keine…“ kommt dem wohl gleich) im Netz – glauben Sie wirklich ich begebe mich auf dieses Niveau?
Ich bin Demokrat und fordere nicht mehr und nicht weniger als dass demokratische Spielregeln (und Verleumdung gehört dazu eben nicht), Fairness und Aufrichtigkeit in der politischen Auseinandersetzung eingehalten werden (was Walser davon haltet entnehmen Sie bitte seinem heutigen Blogeintrag) – Sie haben das immer noch kapiert und stammeln statt dessen dümmliches Zeug („warum Neonazis so sehr von Graf überzeugt ist“ , „blinde Flecken an rechts-monäteren Stellen“ etc.) – sind Sie auf Gras zu so später Stunde??!!
Linksradikale Links zu den Grünen Erste aufgerufene Seite schon ein Volltreffer
Die „Rosa Antifa Wien“ verlinkt unter „Befreundete Organisationen“ auf die Grün-alternative Jugend Wien.
Die sonstigen Links runden das Gesamtbild ab.
http://www.raw.at/links/index.htm#freundinnen
@ ÖVPler was ist „linksextrem“? Drehen Sie nicht zu viel an der Wahrheit. Ich selbst habe Sie um Links gebeten, aber Sie haben mir trotz Aufforderung keine gegeben. Haben Sie nichts gefunden? Ich bestreite nicht, dass es solche Seiten gibt, nur weil ich keine kenne. Auf diesem, von User Blogleser angegebenen Link auf eine kommunistische Seite kann ich, zumindest auf den ersten Blick, auch nichts Böses oder strafrechtlich Relevantes erkennen. Kommunisten und Linke sind in unserer Demokratie ebenso legitime Parteien, auch wenn das einige offenbar nicht mehr so sehen wollen.
Meine Frage zielt eigentlich darauf ab, was denn nun überhaupt unter „linksextrem“ oder „linksradikal“ zu verstehen ist? Wenn Grüne berechtigte Kritik am grassierenden Rechtsextremismus üben, mutieren sie ja augenblicklich zu „Linksextremen“. Grüne sind aber eine Mitte-Links-Fraktion im Parlament.
Als Grüne bekenne ich mich seit jeher zu Gewaltfreiheit und als Demokratin zu den antifaschistischen Grundsätze, die in der Verfassung gesetzlich verankert sind.
Zu „Extremismus“ und „Radikalismus“ würde eine Straftat, ein Gewaltakt gegen Personen oder Dinge, Terrorismus, eine gewalt-verherrlichende Ideologie oder ein Aufruf zu Gewalt, Verhetzung, etc. gehören.
Gewaltfreier Antifaschismus und ein Aufruf zu Frieden fällt definitiv nicht unter Extremismus. Das fällt unter Normalität, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltprävention, Vernunft, Verantwortungsbewusstsein u.s.w.
Derlei diskreditierende, kriminalisierende Argumentationen in Ihrem ideologisierten Feindbild-Schema kenne ich eigentlich nur von Neonazis in Zeitungsforen.
Doch wannnimmer man die fragt, wer oder was denn nun konkret mit diesen „Linksextremen“ gemeint ist, womit Linksextreme gegen Gesetze verstoßen haben, bekommt man keine erhellende Auskunft.
Vielleicht könnten die Grünen dieser Frage und Definition mal juristisch genauer darstellen und etwas dazu veröffentlichen.
Es kann nämlich nicht sein, dass alle die sich hier noch verantwortungsbewusst und friedfertig verhalten, ständig kriminalisiert und in Zusammenhang mit genau den Übeln genannt werden, gegen die sie sich wenden. Das nervt!
Im Verfassungsschutzbericht 2007 ist nachzulesen, dass es in Österreich keinerlei nennenswerten Linksextremismus gab.
http://www.bmi.gv.at/downloadarea/staatsschutz/BVT20VSB202008202008090920online.pdf
Tatsache ist aber ein bedrohlich ansteigender Rechtsradikalismus, der immer mehr zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit wird.
Allein das ist für die ÖVP „kein Anlass“ durch eine saubere Haltung für Frieden und unsere Sicherheit zu sorgen.
Besorgte Bürger und Wähler aller Parteien, die in Österreich keinen Faschismus dulden, als „Extremisten“ zu kriminalisieren, zeugt nur von einem verkommenen Sittenbild und einem zweifelhaften Verhältnis zur Demokratie.
Auch ÖVPler wie Sie werden das realisieren müssen, wenn Sie sich nicht zu einem Unterstützer machen wollen. Sie sind, wie jeder andere auch, dafür verantwortlich, dass man die Gesellschaft nicht immer weiter verhetzt, ver-ideologisiert und polarisiert.
Im Standard war zu gestern lesen, dass ein 16-jähriger Schüler nun eine Unterschriftenaktion gestartet hat, die er dem Parlament vorlegen will. Er fordert, dass Parteien für verhetzende Wahlwerbung keine Steuermittel mehr verwenden dürfen. Das ist eine ausgesprochen kluge Idee! Ich möchte nicht, dass mit meinem Geld Hetzschriften gegen Ausländer finanziert werden, die FPÖ-Politiker in Gemeindebauten an die inländischen Bewohner verteilen, die dort am meisten Unruhe stiften.
Werden unsere Parlamentarier diesem Schüler dafür Respekt zollen und seine Forderung erfüllen? Oder werden sie diesen 16-Jährigen auch als „Linksextremen“ bezeichnen? Dann könnte es nämlich sein, dass es in Österreich bald nur mehr linksextreme Demokraten und rechtsradikale Faschisten geben wird. Vermutlich um daran vorbeizukommen die eigentlichen Probleme zu lösen, die unsere Politiker selbst mitverursachen.
Hier noch der Link zur dieser Schüler-Initiative gegen Wahlkampfhetze mit öffentlichem Geld: http://194.116.243.20/fs/?id=1237228887195&sap=2&_pid=12531792
Also wirklich, Herr Walser! „Gibt es gar Verbindungen eines Parlamentsklubs in die Neonazi-Szene? Oder noch schlimmer: aus einem Präsidentenbüro? Des „Dritten“?“
Also wirklich, Herr Walser! Wie kann man nur auf so abwegige Gedanken kommen, wenn diese Dokumente in einem Neonazi-Forum veröffentlicht werden? Es ist völlig absurd hier an irgendwelche Verbindungen und Naheverhältnisse auch nur zu denken, wo doch die Anzeige von Grafs Seite selbst kam!
Das ist nur eine ganz einseitige Liebe von Neonazis zu Graf, die sich niemand erklären kann. Ich persönlich vermute, das sind nur abgewiesene Stalker, denen Graf sicher klar gemacht haben wird, was das für eine schmutzige und illegale Ideologie ist, die sie vertreten und dass er mit dem Dreck nicht in Verbindung gebracht werden will.
Die FPÖ und Graf selbst verabscheut Neonazis, Faschismus und Gewalt! Graf hat sich doch schon längst unmissverständlich von Olympia getrennt, weil dort gesuchte Kriminelle auftraten. Er hat doch erklärt, dass sein Beitritt nur ein frühpubertärer Lausbubenstreich war. Er war doch damals erst 12 und konnte nicht wissen, womit er zu tun bekam, weil ihn niemand gewarnt hatte. Kein Lehrer, keine Medien, da gab es noch nichts.
Einige Poster in Foren meinen, Martin Graf hätte angekündigt, am 18. Juni um 19 Uhr zur Lichterkette um das Parlament zu kommen, um selbst ein überzeugendes Zeichen für mehr Respekt, Menschenwürde, Demokratie und Frieden zu setzen. Das wird dumme Zweifler und Verleumder wie Sie, endlich von seiner Rechtschaffenheit und Ehrenhaftigkeit überzeugen. Sie werden schon sehen, Sie irren sich gründlich!
Bitte unterlassen Sie künftig solche unhaltbaren Unterstellungen!
Danke!
der prinz ist auch ein nazi! zufälle gibts! da will einer aufklären, der selbst bis zum hals in der braunen sosse steckt! wenn man das prinzchen in einschlägigen naziforen (wo es seine braune gesinnung nicht so gesittet zurückhält wie bei dem „aufklärerischen“ posting hier) sucht und dann seine homepage anklickt, landet man beim alpen-donau-nazi-forum. das prinzchen ist ein alpen- oder donaunazi und will die ehre vom herrn grafen retten. das passt ja wunderbar zusammen!
Jeder, der die Grünen kritisiert, ist Nazi Also ich poste weder in einschlägigen Naziforen, noch habe ich eine Homepage.
Aber, ich mache immer wieder die Erfahrung, dass die Grünen sehr schnell mit der Bezeichung „Nazi“ bei der Hand sind, wenn es jemand wagt, eine den Grünen zuwidere Meinung zu vertreten.
Die Grünen sind der Beweis dafür, dass nicht der Kain schuld ist, am ersten Mord der Menschheitsgeschichte, sondern der Abel.
Der Abel war sozusagen betreffend Selbstgefälligkeit , der erste Grüne…
@ Kö Aha, interessant! Würden Sie bitte mal nachsehen ob sich dieser ÖVPler auch in den Nazi-Foren herumtreibt?