Nein, keine Anklage gegen mangelnde Bereitschaft zur Auseinandersetzung mit der NS-Zeit, sondern Lob. Der Schrunser Bürgermeister Erwin Bahl hat Selbstverständliches gesagt: Der Geist des Dritten Reiches im Ländle.
Reagiert hat er auf die Gesetzesvollziehung, die ihn vielfach an das Dritte Reich erinnere: Unmenschlichkeit ist für ihn eine Tatsache. Sicherheitsdirektor Elmar Marent hat den Vergleich des Bürgermeisters eine Ungeheuerlichkeit genannt.
Mann muss Bahl dankbar sein – speziell in einem Land, in dem der organisierte Rechtsextremismus Verbindungen zu führenden Repräsentanten der Republik hat. Bahl hat gemeint, dass die Erfahrungen der Nazi-Zeit uns gelehrt haben sollten, dass man Gesetze nicht blind vollziehen dürfe. Es sei wichtig, immer auch die Schicksale der betroffenen Menschen im Auge zu haben.
Hoffentlich hört auch die Innenministerin und Parteikollegin Maria Fekter die Worte Bahls, es schaut leider nicht so aus.
Zur Kenntnisnahme! Zum Schrunser Bürgermeister: Der Rückgriff auf die NS-Zeit, um aktuellen politischen Forderungen Nachdruck zu verleihen geht bekanntermaßen zumeist schief – so auch im vorliegenden Fall!
Aus dem zitierten Artikel: „Die Ausgrenzung von Fremden ist ein Element der NS-Ideologie“, so Bundschuh“ – wie lesen seine Worte und wissen als Kenner der August-Malin-Gesellschaft und ihrer Proponenten natürlich was in diesem Zusammenhang gemeint ist.
Herr Bundschuh, Sie verkennen die Lage: In Österreich wird das „Fremde“ (was immer Bundschuh darunter versteht) nicht per se ausgegrenzt, sondern die ÖsterreicherInnen haben (zurecht) in ihrer ganz überwiegenden Anzahl (80-90, den selben Wert findet man in allen europäischen Ländern) etwas gegen jene Einwanderer/Asylanten, die hier kriminell werden, nicht integrationswillig sind und glauben, die undemokratischen, menschen- und frauenverachtenden Gepflogenheiten ihrer Herkunftsländer in Österreich weiter ausleben zu müssen – ich erinnere da z.B. an den von Dr. Walser zurecht massiv kritisierten und zum Rücktritt aufgeforderten Präsident der islamischen Glaubensgemeinschaft Schackfeh, der einem kritischen Islam-Lehrer unter Mißachtung unserer demokratischen Gepflogenheiten die Lehrerlaubnis entzogen hat….
So, So „verdächtig“ bin ich, schau schau Wessen verdächtigen Sie mich denn? Ist mir ehrlich gesagt auch egal. Zu Walser, Greussing, Bundschuh & Co. geselle ich mich übrigens sehr gerne, ist mir wirklich eine Ehre!
Sie empört also, wenn Bmst. Bahl auf Grund des sich mehr und mehr
radikalisierenden Klimas Klartext spricht.
Nehmen Sie bitte einfach zur Kenntnis, dass mich andere Dinge in diesem Land empören. Mich empört, wenn ein Polizei-Schlägertrupp einen Abzuschiebenden beinahe zu Tode prügelt (Fall Bakari J.) Mich empört, wenn ein Schwarzer offensichtlich nur wegen seiner Hautfarbe von Zivilfahndern zusammengeschlagen wird (Fall des US-Lehrers Mike B.) Mich empört, wenn ein behinderter, schwarzer Österreicher wie erst kürzlich geschehen, acht Tage lang in Abschiebehaft sitzt. Ja ja, alles Verwechslungen, ich weiss, ich weiss. Oder doch nicht ? Wie soll man diese Vorkommnisse (es gibt ja eine wesentlich längere Liste) denn bewerten, wenn Amnesty International gleichzeitig den zunehmenden Rassismus der Polizei in der Alpenrepublik beklagt?
Bisher sind es ja meist nur die Grünen, die den vielfach unmenschlichen Vollzug der sehr problematischen Gesetze aus schwarz-blauer und leider auch rot-schwarzer Ära aufdecken und bekämpfen. Die Empörung des ÖVP-Politikers Bahl hat daher besonderen Stellenwert und er hat meine volle Solidaridät.
Nach all den Eloboraten, die Sie hier immer wieder absondern gehe ich nicht davon aus, dass Sie sich meiner Denkweise auch nur im geringsten annähern können. Ich möchte deshalb auch nicht in einen längeren Dialog mit Ihnen eintreten und wünsche Ihnen einen guten Abend.
OFFENER BRIEF an den Bürgermeister der Marktgemeinde Schruns-Tschagguns Dr. Erwin Bahl
Betrifft: Aktuelle Medienberichte
Guten Tag Herr Bürgermeister!
Es ist doch eine Ungeheuerlichkeit und ein empörender Skandal, dass Sie Parallelen vom österreischischen Asylrecht zu unmenschlichen Gesetzen der NS-Zeit (z.B. das von Ihnen in die Diskussion gebrachte „Euthanasiegesetz“) ziehen und jenen, die dieses demokratisch zustande gekommene liberale* Asylrecht vollziehen, mehr oder weniger unterstellen, sie handeln in Kontinuität nationalsozialistischen Ungeistes!
Diese Entgleisung ist unverzeihlich – daraus ergibt sich für DemokratInnen nur eine Konsequenz: haben Sie den Anstand und treten Sie zurück!
*Sie haben offensichtlich auch folgende Aufklärung nötig: Österreich hat eine Asylwerber-Anerkennungsquote von um die 25, während z.B. Slowenien, Griechenland, die Slowakei, Ungarn, die Tschechische Republik, Polen, die alle auch der Genfer Flüchtlingskonvention und den geltenden EU-Menschenrechten unterliegen, Anerkennungsquoten von unter 10, teilweise sogar unter 5 haben!
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Anmerkung (nicht Bestandteil des Offenen Briefes): Und für Walser ist es – wie nicht anders zu erwarten war – „selbstverständlich“, dass solche Vergleiche /Parallelen/Rückgriffe auf die NS-Zeit gezogen werden! Es fehlt nur noch, dass er in seinem nächsten Gast-Kommentar/Blog-Eintrag den Sicherheitsdirektor des Landes Vorarlberg, der die Entgleisung des Schrunser Bürgermeisters heftig kritisiert hat („Vergleich von Bahl ist ungeheuerlich“), einen „Holocaustleugner“, „Gesinnungsgenossen von Dr. Graf“ und „Nazisympathisanten“ nennt – wäre ja in der Unlogik geltenden Gesetzes auch im „Zusammenhang mit seiner politischen Tätigkeit“, unterläge daher der Immunität von Abgeordneten und er könnte dafür nicht einmal juristisch belangt werden…!!
Mitnichten ist Menschlichkeit ein Rücktrittsgrund Die Heftigkeit der Reaktion von Herrn Bahl hat seine Ursachen. In Schruns hat man sich die letzten Jahre offensichtlich um die dort untergebrachten Asylanten in vorbildlicher Weise gekümmert. Die Menschen sind bereits jahrelang hier und haben sich neue Perspektiven für ihr Leben geschaffen. Die Erwachsenen arbeiten bereits teilweise, die Kinder gehen zur Schule. Vielen dieser Menschen droht die Abschiebung. Ich verstehe, dass Herr Bahl sich Sorgen macht, dass kleine Kinder in Schubhaft genommen werden könnten, denn das ist grad letzthin wieder geschehen. Ich verstehe, dass Herr Bahl sich Sorgen macht, dass die Fremdenpolizei bei ihren Amthandlungen Menschenwürde oder Menschenrechte verletzen könnten, auch das kommt in Österreich leider immer öfters vor. (Nur ein Beispiel: Tod des tschetschenischen Asylanten in Wien, der um Schutz ergesucht hatte. Der Schutz wurde abgelehnt, die Innenministerin nach der Ermordung des Asylanten der Lüge überführt)
Wie schon mehrfach in diesem Forum argumentiert: Herr Bahl hat nicht die Institutionen der Republik oder deren VertreterInnen mit dem 3. Reich gleichgesetzt. Er meinte sinngemäß, dass Widerstand zur Pflicht wird, wenn Unrecht zu Recht wird. Und er meinte, dass dieses Gesetz der Menschlichkeit zu allen Zeiten seine Gültigkeit hat, heute wie vor 70 Jahren. Dafür zolle Herrn Bahl höchsten Respekt.
Sehr geehrter Herr Kuntner! So leicht können Sie und die anderen „üblichen Verdächtigen“ (Walser, Greussing, Bundschuh & Co) es sich in dieser Sache sicher nicht machen. Ich darf Dr. Bahl zitieren (und zwar GENAU und nicht frei uminterpretiert, wie Sie es hier machen): „Wir wissen … es hat auch Gesetze gegeben aus dem Dritten Reich, die waren furchtbar. Und die Personen, die sie zu vollziehen hatten, haben auch immer gesagt, Gesetz ist Gesetz, Euthanasiegesetz und so weiter und so fort.“
Also, wer sehen und verstehen will stellt fest: Dr. Bahl rückt jene, die Asylgesetze anwenden in die Nähe (er setzt sie natürlich nicht gleich) derjeniger, die z.B. das NS-Euthanasiegesetz vollzogen haben – EMPÖREND!
Fazit: Ein Rücktrittsgrund sind die von Dr. Bahl geschaffenen Zusammenhänge in jedem Fall, seien sie nun mit Absicht oder aus „Dummheit“ (beides wäre schlimm genug) formuliert worden!
Wie glauben Sie eigentlich, kommt der Vorarlberger Sicherheitsdirektor (der schon aus der Zurückhaltung, die ihm sein Amt auferlegt, nicht für eine extreme Sprache bekannt ist) sonst darauf, die Äusserungen von Dr. Bahl als „ungeheuerlich“ zu bezeichnen … ?!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gsi
An die grünen Kameraden! Es war abzusehen von welchem Rand des politischen Spektrums der Schrunser Bürgermeister für seine hanebüchenden Aussagen Applaus bekommt … und GENAU SO ist es gekommen (siehe Medienberichte und diverse Einträge hier). Soll sich Dr. Bahl jetzt dafür schämen oder für seine Aussage – am besten für beides!!!
Gesetz legitmiert durch demokratisch gewähltes Parlament-Vergleich zum NS historisch unsinnig Sehr geehrter Herr Walser,
der Unterschied zwischen der Vollziehung von Gesetzen im diktatorischen nationalsozialistischen Deutschland der Jahre 1933 bis 1945 und der heutigen Republik Österreich stellt sich darin dar, dass die damaligen Gesetze innerhalb der Diktatur geschaffen wurden, heute jedoch durch ein frei gewähltes österr. Parlament – in einer freien und demokratischen Wahl.
Auch wenn Ihnen persönlich manche Gesetze nicht passen mögen, die eine Mehrheit der Abgeordneten im österreichischen Nationalrat beschließen – es ist für Sie als aufrechten Demokraten Ihre Pflicht – diese Gesetze zu respektieren und einzuhalten.
Ich finde es vor allem schade und bedenklich, dass ein NR-Abgeordneter der „Grünen“, anscheinend ein Problem mit manchen Gesetzen hat, die nicht in die Grünen Weltanschauungen passen. Es wäre an der Zeit, dass auch Sie lernen Mehrheitsentscheidungen zu respektieren, auch wenn sie nicht Ihren eigenen entsprechen!
MfG
Sie irren! .. unser Harry respektiert Gesetze schon (dagegen anzuargumentieren ist legitim in einer Demokratie), vor allem respektiert (besser liebt) er sie, wenn sie ihm unsinnigerweise helfen, dass er sich nicht für Verleumdungen (Dr. Graf und seine Mitarbeiter sind Holocaustleugner) vor Gericht verantworten muß – siehe sein Blogeintrag unlängst!
kurze Anmerkung Natürlich ist hier nicht der Ort für ein historisches Seminar, aber eine kurze Anmerkung sei erlaubt:
Das „diktatorisch nationalsozialistische Deutschland“ und seine Gesetzgebung sind nicht 1933 vom Himmel gefallen, sondern Schritt für Schritt wurde die demokratische Weimarer Republik mit und durch immer drastischere Gesetze umgeformt.
BM Bahl, dem ich großen Respekt für seine Aussage zolle, die weder aus Dummheit noch aus Ungeheuerlichkeit/Unverschämtheit heraus, sondern wohl aus persönlicher Sorge um verschärfte und aus seiner Sicht immer unmenschlichere Gesetze und deren Vollzug entstanden ist, fordert damit drastisch ein Nachdenken über die Sinnhaftigkeit bestimmter Gesetze und besonders deren Auswirkungen ein.
Denken wir einfach in Ruhe nach!
Geschätzter „historix“, werter Herr Kuntner! „Schritt für Schritt wurde die Weimarer Republik umgeformt“ – sehen Sie (historix) uns gar erneut auf dem Weg in Richtung gewisse Menschen verachtendem/r Unrechtstaat/Diktatur?! – ist ja krass und Lichtjahre an den Realitäten vorbei! Das aber nur nebenbei.
Man kann und soll selbstverständlich über alle von Ihnen und Herrn Kuntner angesprochenen Themen differenziert, fair, vernünftig, kritisch, ohne Vorurteile und Pauschalverdächtigungen diskutieren.
Ich kann aber nicht akzeptieren, dass ihr beide aus Argumentationsnotstand (die Bahl-Aussage von Bgm. Bahl ist beim besten Willen nicht schön zu reden) in Themengefilde flüchtet, die mit der Aussage von Bgm. Dr. Bahl nicht das Geringste zu tun haben und nur Ausweichmanöver sind. Dr. Bahls NS-Sager (und um DEN geht es) ist und bleibt – solange er nicht zurückgenommen wird und eine Entschuldigung folgt – eine unverzeihliche Entgleisung, die nur den Rücktritt des Schrunser Bürgermeisters zur Folge haben kann !
Anmerkungen Ich habe mich u.a. auf eine historisch unrichtige Aussage von AB bezogen.
Lichtjahre? Nun, darüber ließe sich trefflich streiten.
Argumentationsnotstand? Nun, solchen lasse ich mir nicht gerne unterstellen, ebenso bin ich der Meinung, dass sehr wohl zwischen einer Warnung vor restriktiven bzw. „unmenschlichen“ Gesetzten (BM Bahl) und der historischen Realität der 20er und 30iger Jahre eine Verbindung herzustellen möglich ist.
Stabiler Rechtsstaat, keine nationalsozialistische Diktatur! Erwiderung auf das Posting von
…“historix (anonym) – 24. Apr, 01:01
Anmerkungen
Ich habe mich u.a. auf eine historisch unrichtige Aussage von AB bezogen“…
Sehr geehrter Poster mit dem Synonym historix,
die Parallelen, welche auch Sie zwischen dem nationalsozialistische Deutschland und der Republik Österreich des beginnenden 21. Jhdts. ziehen sind zumindest haarsträubend und haben mit der Realität nichts zu tun.
Übrigens spricht es nicht für Sie, von der Regelung bezüglich Schubhaft sofort zu Herrn Martin Graf zu springen, weil Sie sonst nicht argumentieren können, warum Herr Walser als Mitglied des NR regulär vollzogene österreichisches Bundesgesetze nicht akzeptieren will.
Man sollte nicht vergessen, dass die Grünen nicht mal 11 jener Menschen vertreten, die bei der letzten Nationalratswahl 2008 von Ihrem Stimmrecht Gebrauch machten. Und auf den Weg in eine neue nationalsozialistische Diktatur – wie einige Menschen es immer wieder darstellen wollen – ist das Österreich des Jahres 2009 auch in keinster Weise.
Es wäre eher angebracht, das konsequenzlose Jammern vor einer aufkommenden Nazi-Gesetzgebung in einer der stabilsten Demokratien der Welt und einem funktionierenden Rechtsstaat zu beenden.
Eher sollte man sich an Thomas Mann orientieren: „Nicht grübeln: Arbeiten! Begrenzen, ausschalten, gestalten, fertig werden!“ Das würde uns alle mehr voran bringen.
Mit besten Grüßen,
AB
@ AB Ich kann mich nur wiederholen – und versuchen, weiterhin sachlich zu bleiben.
Keine Demokratie, kein Rechtssystem ist gefeeit davor schleichend untergraben zu werden. Das Hinterfragen von Gesetzen scheint dabei eine wichtige Lehre aus der Geschichte zu sein. (die aktuelle Diskussion in den USA über die Gesetzeskonformität der Folteranwendung ist ja auch so ein Beispiel, wie eigentlich die gesamte Ära Bush ein Musterbeispiel für meinen Eingangssatz darstellt)
Ich bin nicht zu Dr. Graf gesprungen??? (wohl eine Verwechslung Ihrerseits).
Den Weg zur Diktatur hat niemand hier vorgezeichnet, aber ich habe – wiederhole mich – darauf hingewiesen, dass auch Diktaturen manchmal nicht von heute auf morgen entstehen und man – unbenommen natürlich in alle Richtungen (in Österreich halt aber doch besonders nach rechts – sorry, da kommt der Historiker durch) – vorsichtig, genau beobachtend und manchmal sehr lautstark gesetzliche Veränderungen begleiten muss.
Dass die Wünsche und Forderungen einer Mehrheit nicht automatisch richtig, wahr und gut sein müssen, darüber herrscht hoffentlich Konsens.
Und über die Wertung „stabilste Demokratie“ – ich weiß, als Historiker ist man immer ein wenig belastet, aber besonders angesichts der letzen 10 Jahre wäre ich da schon ein bisserl vorsichtig.
Über die österreichische Verfassung und deren (nicht wirklich vorhandenen) Gewaltenteilung …. nein, wir haben gesagt, kein historisches Seminar. Nur die Bitte nicht plakativ zu verabsolutieren.
Zu Ihrem Zitat zu Thomas Mann: manchmal habe ich in den letzten Jahren schon das Gefühl bekommen, dass ein wenig mehr Grübeln und Nachdenken Sinn gemacht hätte (ich meine damit nicht nur den Turbokapitalismus und Neoliberalismus, der für die derzeitige wirtschaftliche Situaton mitverantwortlich ist).
Jammern und Heulen Sehr geehrter Poster „historix“,
ich bin u.A. auch studierter Historiker, also lassen Sie das doch mit dem „vorbelastet“ besser. Und wie man bei Ihnen sieht hat Argumentation ohnehin keinen Sinn. Sie ziehen es eben leider vor konsequenzlos zu jammern und heulen, sehen die Situation um sich einseitig, vorwiegend negativ und erfreuen sich in an völlig unbegründeten und an den Haaren herbeigezogenen Untergangsfantasien bezüglich der Republik Österreich. Leider scheinen es manche zu mögen, sich am Untergangsspiel zu ergötzen – man nennt das auch „Kongo-Komplex“ oder „Austrian-disease“.
Und bezüglich Thomas Mann – Grübeln (ist eine Form des Nachdenkens, bei dem die Gedanken um mehrere Themen oder ein spezielles Problem kreisen, ohne dabei zu einer Lösung zu gelangen. Diese krampfhafte Suchen nach Lösungen verhindert die Lösung.) hat noch nie zu Fortschritt und klugen Entscheidungen geführt.
AB
? Nun, ich nehme zur Kentnnis, dasss für Sie meine Ausführungen „Jammer und Heulen“ darstellen bzw. „negative Untergangsphanasien“ und Sie zudem zu erkenn glauben, dass ich mich daran erfreue bzw. ergötze.
Nichts davon ist in meinen Postings erkennbar.
Sachliche Diskussionen führe ich grundsätzlich nicht auf dieser pesönlich angriffigen Ebene.
Ihre persönliche „Wahrheit“ ist Ihre Sache, aber nicht die der Allgemeinheit @historix:
…“Dass die Wünsche und Forderungen einer Mehrheit nicht automatisch richtig, wahr und gut sein müssen, darüber herrscht hoffentlich Konsens.“…
Der Satz von ihnen ist wirklich köstlich. Sie nehmen für sich persönlich in Anspruch zu definieren was richtig, wahr und gut ist und reden dann auch noch von Konsens??!!
ein bisserl unsachlich Meine (!) Wahrheit??
Da Sie die Anspielung „richtig, wahr und gut“ offenkundig nicht verstehen, Sei Ihnen verziehen.