Martin Graf handelt feige. Seit Monaten überzieht er alle seine KritikerInnen mit Klagen. Kläglich! Jetzt klagt er wieder einmal. Oder doch nicht? Auf seiner Homepage behauptet er: „Gericht will Harald Walsers Auslieferung“. In Wirklichkeit gibt es eine Anfrage. „Dr. Harald Walser ist Abgeordneter zum Nationalrat. Mit Beschluss vom heutigen Tag stellte das Landesgericht für Strafsachen Wien fest, dass die inkriminierte strafbare Handlung nicht offensichtlich in keinem Zusammenhang mit der politischen Tätigkeit … steht“.
Stein des Anstoßes ist ein Kommentar von mir in der Presse, auf den ich sehr, sehr gerne noch einmal verweise: „Affektierter Antifaschismus oder politische Hygiene?“.
Gerne zitiere ich die von Graf beanstandete Stelle: „Die Wahl eines Martin Graf durch SPÖVP lag ganz auf der Linie von Burger und Fleischhacker. Die logische Folge sind Skandale, wie wir sie immer wieder diskutieren (müssen). Michael Fleischhacker plagt vielleicht das schlechte Gewissen, wenn er jetzt ausgerechnet den Aufdecker des Skandals zum Gegenstand seines journalistischen Zorns macht. Nein, nicht ´die Linke` verdient die Schelte, sondern jene journalistischen Kaliber á la Fleischhacker und Burger, die der politischen Aufpäppelung von Haider, Strache, Graf & Co. die mediale Absolution erteilt haben.
Jetzt haben wir die rechten Extremisten auch Dank ihres Begleitschutzes genau dort, wo sie ganz sicher nicht hingehören: Die Relativierer und Leugner des Holocaust tummeln sich im Machtzentrum der Republik.“
Ich würde gerne den Wahrheitsbeweis antreten. Martin Graf weiß ganz genau, dass mich das Parlament gar nicht ausliefern kann, weil diese Aussage im Zusammenhang mit meiner politischen Tätigkeit gemacht wurde. Schade.
Ich kanns echt nicht mehr hören! Stop racism! Kampf gegen rechts!… [weiter]
Arbeiten Richter in der Staatsanwaltschaft? Ich habe auf Martin Grafs Blog den Brief gefunden, mit dem Ihre Auslieferung beantragt wird. Das steht auf dem Briefkopf „Landesgericht für Strafsachen“ und unterschrieben hat den Brief eine Richterin.
http://www.unzensuriert.at/uploads/Auslieferungsbegehren_Walser.pdf
Schon wieder eine Leseschwäche?
Auch nicht fein… dass Sie Ihren Eintrag ändern und damit mich so aussehen lassen, als könnte ich nicht lesen…
Naja, geschenkt!
mir fällt auf… …, dass sie offensichtlich ein vom graf-büro bezahlter kampfposter auf dem blog von harald walser sind?! immerhin, das erhöht die zugriffszahlen, und ist gut für die unterhaltung der leserinnen und leser hier.
aber eines würde mich schon interessieren, ihr rechten recken jammert immer von meinungsfreiheit und jeder soll sagen können was er sich denkt – und der ach so arme martin graf & sein urdemokratischer fechtfreundeskreis wird immer ganz zu ungerecht kritisiert und gar diffamiert und was weiß ich noch… und dann aber die kritikerInnen zur sicherheit schon klagen? die kritikerInnen also mundtod machen? um den abg. walser mach ich mir eh keine sorgen, der ist abgesichert, hat sicher eine rechtschutzversicherung, die imunität schützt auch usw. aber die anderen?
sehr geehrter graf-poster, eine antwort würde mich sehr interessieren!
Ohne die politischen Ansichten des Herrn Graf zu teilen; So finde ich Ihre Echauffiertheit doch enigermaßen erbärmlich.
Eventuell sollten Sie, bzw. Ihre Partei sich darauf besinnen anständige Oppositionspolitik zu betreiben, denn dieses ewige Geschrei und die ewige Posse (das Ende der Demokratie, etc.) ist kein sinnvoller Ansatz!
Genossenschaftliche Grüße, Sie Dilettant
ich bin fast sicher… …Sie wollten sagen „Pose“. Aber in der Erregung kann schon mal ein SS rausrutschen.
!! Ich vermute, das „Schade“ zum Schluss ist zynisch gemeint!
Nachschlag! Es steht also nach Ihrer und – wenn ich es richtig sehe – der Richterin-Logik sehr wohl „im Zuammenhang mit Ihrer politischen Tätigkeit“, dass Sie Dr. Graf der Holocaustleugnung bezichtigen/bezichtig haben – wer bitte soll/kann DAS verstehen…?! Und wer soll/kann auch verstehen, dass es in einem solchen Fall nicht möglich ist, einen Abgeordneten/eine Abgeordnete „auszuliefern“, was einem Freibrief freikommt, strafrechtlich relevante Tatbestände zu setzen, hauptsache sie stehen „im Zusammenhang mit der politischen Tätigkeit“ …
Bleiben eigentlich die Verjährungsfristen wenigstens stehen, solange die Immunität aufrecht ist? – dann könnte Dr. Graf wenigstens nach dem Ausscheiden Walsers aus dem Parlament (und das wird früher sein, als diesem strammen Linksrecken lieb ist) gerichtlich seinen Ruf verteidigen…!
Wenn ich Dr. Graf als Holocaust-Leugner … bezeichnet hätte, würde er mich zurecht zivilrechtlich klagen und wohl auch gewinnen, denn da müsste ich den schwierigen Wahrheitsbeweis antreten. Das hat Dr. Graf wohlweislich nicht getan.
gaaaaanz zufällig ist das zib2-video mit wolf und graf nicht mehr auf youtube abrufbar..
Politischer Zusammenhang Das Beleidigen von politisch Andersdenkenden ist bei den Grünen ja ein wesentliches Element. Folglich hat sich Dr. Walser wohl erst dadurch für den Nationalrat qualifiziert, und insofern steht es schon in Zusammenhang mit seiner politischen Tätigkeit…
Danke Herr Welser!
Anscheinend sind Sie etwas Besseres, ….
Herr Walser! Sie sollten froh sein, dass es eine FPÖ gibt. Sonst würden Leute wie Sie nicht einmal ignoriert. Nur eine FPÖ macht es möglich, dass Sie ungeniert Ihre linken Rülpser von sich geben dürfen. Inhaltlich haben Sie nichts im Kasten, außer die Faschismuskeule. In Wahrheit lacht jeder anständige Österreicher über Sie.
Wahrheitsbeweis Keine Sorge, Herr Walser, Sie koennen den Wahrheitsbeweis jederzeit auch hier antreten. Also, welche Holocaustleugner waren genau gemeint? Das kann ja nicht so schwer sein.