„Was ist nur mit den Grünen los?“ In Österreich jammern viele, dass die veröffentlichten Umfragen zur Sonntagsfrage nicht so sind wie in Deutschland (wo es keine rechtspopulistische Partei wie die FPÖ gibt, ja nicht einmal so etwas wie das BZÖ, wo die Regierung erst seit Fukushima von atomaren Irrweg ablassen will, wo es der CDU nie einfallen würde, sich mit Rechtsextremen ins Bett zu legen usw.), und in Deutschland können sich viele nicht damit anfreunden, dass es mit Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg plötzlich so etwas gibt wie einen biederen „Grünen Landesvater“ und wo allen Ernstes über eine Grüne Kanzlerkandidatur spricht. Grüne in Opposition forever – das wollen etliche festschreiben. Gestaltungswille ist aber etwas anderes.
Ein spannender Grundsatzartikel abseits der vorschnellen Einschätzungen gibt es dazu in der „taz“ zu lesen: „Die neue Radikalität der Grünen“.
Kritik ist notwendig, Diskussionen bringen uns weiter, aber eine unserer Stärken war es immer, unbeirrt an unseren ökologischen, basisdemokratischen und gewaltfreien Grundsätzen festzuhalten. Egal ob in Deutschland oder in Österreich. Da wie dort wollen wir nicht einfach nur eine andere Regierungspartei werden, wir wollen Staat und Gesellschaft grundsätzlich reformieren: Wir wollen eine Wirtschaftsform, in der Nachhaltigkeit kein Fremdwort ist, in der das „Wachstumsdogma“ nur als qualitatives und ökologisch bestimmtes akzeptiert wird, wir wollen ein Bildungssystem, in dem alle Kinder eine Chance bekommen, eine Gesellschaft, in der breite Teile an Entscheidungsprozessen teilnehmen, in der aus „WutbürgerInnen“ „MutbürgerInnen“ werden, in der auch die Reichen ihren Teil zur Finanzierung der Staatsausgaben zu leisten haben. Das wird noch dauern. Umso mehr KritikerInnen zu MitkämpferInnen für diese Ziele werden, umso schneller sind wir erfolgreich. Nicht als Partei (Parteien kommen und gehen), sondern als Gesellschaft.
Anders in die Zukunft blicken Meiner meiner Meinung nach ist es bezeichnend wie unterschiedlich die deutschen http://antriebzukunft.de/programm und die österreichischen Grünen http://www.gruene.at/zukunftskongress in die Zukunft blicken.
Die österreichische Variante ist mittlerweile tot und hat sich von Anfang an nur mit den „üblichen“ Themen beschäftigt. Wohingegen die deutschen viel breitflächiger diskutieren und aktiv neue Themen wie z.B. „UrheberInnenrecht und Informationsfreiheit im 21. Jahrhundert“ und „Reformbewegungen in Nordafrika und im Nahen Osten“ aufgreifen.
Was zu eine Dynamik führt, die ich in Österreich stark vermisse.
Die österreichische Variante tot? Ein starkes Verdikt: Immerhin sind wir eine der stärksten Grünen Parteien Europas. Und es würde mich wirklich sehr freuen (ehrlich gemeint!), wenn wir kritische Geister wie Sie nicht nur kommentierend von außen hören würden, sondern gestaltet in unserer Bewegung hätten!
Neiddebatte Denken Sie, dass Sie Erfolg haben, wenn Sie dem Beispiel der SPÖ die ja die Neiddebatte initiiert und forciert folgen?
Ich finde es einfach schräg, wenn Politiker immer davon reden, dass die Reichen mehr geschröpft werden sollten. Wer sind den diese „Reichen“?
Ist es nicht so, dass über 75 der Österreicher mehr aus dem Sozialsystem herausnehmen als diese einzahlen? Das hat zur Folge, dass weniger als ein Viertel die ganze Steuerlast trägt und den Staat finanziert. Warum stempeln Sie diese Gruppe, die ohnehin den Staat finanziert zum Feindbild? Sollte nicht der Staat auch mal anfangen zu sparen? Die Ausgaben überprüfen effizienter werden?
Schönen Abend – Wolf
P.S: Nein – ich bin bestimmt keiner der „Reichen“ – aber auch ich zahle seit Jahrzehnten meine Steuern.