„Die Nation, die bei der Entwicklung einer sauberen Energiewirtschaft führt, wird die Nation sein, die die Weltwirtschaft des 21. Jahrhunderts führt.“ Also sprach Barack Obama im Juni 2009.
Bei uns ist diesbezüglich die Bevölkerung weiter als die Politik. In Vorarlberg gibt es trotz der Politik fast 1000 Solarstrom-Anlagen, die im August 2008 vom Klimafonds aufgelegte Förderkontingent für Solarstrom wurde regelrecht gestürmt (nur zehn Vorarlberger Bewerber haben es aber geschafft). Wir haben Vorzeigeunternehmen wie „Zumtobel“ bei LED-Leuchten, „Bachmann“ in der Windkraft oder „Drexel und Weiss“ in der Passivhaustechnik, zahlreiche Firmen mit ausgezeichneten Entwicklungschancen am regionalen Markt – im Solar- und Fotovoltaikbereich, bei Kleinwasserkraft oder der Entwicklung von Heizsystemen. Die Voraussetzungen wären ideal.
Trotz der unbestrittenen Leistungen in der Energiepolitik ist Vorarlberg zu fast drei Viertel von fossilen Energieträgern abhängig – und es gibt 40 mehr Arbeitslose als im Vorjahr (fast 13.000). Statt blauer Ausländerhetzte und Antisemitismus müssen wir diese Probleme lösen. Etwa durch das grüne „1.000-Dächer-Programm für Solarstrom“, den Ausbau der Elektromobilität (Autos, Fahrräder), die Weiterführung der Qualitätsoffensive im ÖPNV, die Ringstraßenbahn und die Südeinfahrt der Bahn in Feldkirch.
Es ist möglich. Johannes Rauch und sein Team haben in der Wohnbauförderung zinslose Althaussanierungs-Darlehen durchgesetzt – das wirkt: Die Sanierungen haben sich verdoppelt. Das alles ist auch Thema bei der von uns beantragten heutigen Sondersitzung: „Solarwende Jetzt! Grüne Arbeitsplätze durch Ökoenergie.“
Werter Dr. Walser! 1) Die von den Grünen für heute beantragte Sitzung des Parlaments (habe die Übertragung in voller Länge gesehen) war nichts als grünes Wahlkampfgetöse und eine „Ich bin zurück“-Inszenierung der Eva Glawischnig – mehrere Redner von ÖVP, SPÖ und FPÖ haben das ganz richtig diagnostiziert. Ja, es war noch schlimmer: Die Grünen haben ihre eigene Unglaubwürdigkeit in Kernkompetenzen (Umwelt-, Energie und Tierschutzfragen) bloßgelegt, wie von Rednern mehrfach anhand von konkreten Beispielen dargelegt wurde. Also das zumindest war eindeutig ein Schuss ins grüne Knie!
2) Können SIE mir bitte wenigstens erklären, warum nicht einmal die Grünen heute für die Aufhebung der Immunität von P. Westenthaler gestimmt haben – war wohl wieder ein schmutziger Deal nach dem Motto „nächstes mal seit ihr dafür aber auch wieder gegen die Auslieferung unserer Leute“ (wie unlängst im Fall Walser geschehen) – MICH wundert nicht mehr, dass nach Umfragen das Ansehen der Politiker in der Bevölkerung noch hinter dem der Müllmännern und Prostituierten liegt…!!
3) Wer am Sonntag schwarz-grün im Ländle verhindern will, kann nur und sollte ÖVP wählen!!!
WÄHLT ÖVP!! Sie haben recht, was die Verhinderung von schwarz-grün in Vorarlberg betrifft. Ich vermute für den Fall einer grünen Regierungsbeteiligung im Ländle ja, dass ein (schmutziger) Machtkampf Rauch-Walser um den Landesratsposten ausbrechen und diesen Dr. Walser mit der grünen Bundepolitik im Rücken für sich entscheiden wird. Somit bekäme Dr. Walser durch die Hintertüre etwas zu sagen bzw. politisch zu entscheiden, was nur in einem innerkoalitionären Dauerkrieg und letztlich in einem Megadesaster für´s Land enden kann. Man stelle sich nur vor, er hätte in der Funktion eines Regierungsmitgliedes gemutmaßt (und ich traue ihm in seiner politischen Charakterlosigkeit ALLES zu), sein Koalitionspartner hätte sich auf einen schmutzigen Deal „NS-Scherge gegen Nichteinhaltung der Asylquote“ eingelassen…
WÄHLT ÖVP!! Sie haben recht, was die Verhinderung von schwarz-grün in Vorarlberg betrifft. Ich vermute für den Fall einer grünen Regierungsbeteiligung im Ländle ja, dass ein (schmutziger) Machtkampf Rauch-Walser um den Landesratsposten ausbrechen und diesen Dr. Walser mit der grünen Bundepolitik im Rücken für sich entscheiden wird. Somit bekäme Dr. Walser durch die Hintertüre etwas zu sagen bzw. politisch zu entscheiden, was nur in einem innerkoalitionären Dauerkrieg und letztlich in einem Megadesaster für´s Land enden kann. Man stelle sich nur vor, er hätte in der Funktion eines Regierungsmitgliedes gemutmaßt (und ich traue ihm in seiner politischen Charakterlosigkeit ALLES zu), sein Koalitionspartner hätte sich auf einen schmutzigen Deal „NS-Scherge gegen Nichteinhaltung der Asylquote“ eingelassen…
!!! Sorry, hatte technische Probleme mit dem Blog
Es bräuchte mehr als eine Energie-Wende drum wird es jetzt lang 😉 Es bräuchte vor allem eine Moral-Wende, eine Justiz-Wende und auf jedem Gebiet Reformen, welche die Schäden neoliberaler Schluderwirtschaft beheben. Durch ungehemmter Profitgier und Deregulierungen stiegen Armut, Arbeitslosigkeit, Krankheiten und Gesundheitskosten wie noch nie!
Man erfährt, hört und liest nur mehr Schreckliches. Von Machenschaften, Gewalt, Rechtsextremismus, Rassimus und Kriminalität. Die die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt stieg seit 2001 um 190 an, die Mieten um 27, Energie, Lebensmittel, alles wurde teurer. Arbeitslose werden schikaniert, Kranke bewusst falsch behandelt, Daten missbraucht, Kinder missbraucht, falsche Gutachten erstellt, Pensionen unterschlagen…
Die Gesellschaft bricht schon unter dem Druck zusammen und schuldlose Junge stehen nun ohne Jobs und Zukunftsperspektiven vor dem Nichts. Es gäbe großen Bedarf für mehr Gewissen. mehr Prävention, und da offenbar nicht genug vorhanden, mehr Kontollen bei Finanzen und Sozialpolitik.
Es bräuchte dringend wieder verantwortungsbewusste Regulierungen und Investitionen in grüne Öko- und Kleinbetriebe. Auch in ein Gesundheitswesen, das wieder Menschen und Umwelt zugute kommt und zugleich spart. Die Grünen hätten für alles intelligente, humane, gesunde, sozial gerechte, ökologisch nachhaltige, präventive, sparsame Konzepte, allein sie stehen im Widerspruch zur Profitgier diverser reicher, mächtiger Lobbies, denen offenbar nur mehr ihr Geld heilig ist. Der Mensch und Arbeitnehmer zählt heute nichts mehr. Man wird größter Willkür und Misswirtschaft ausgesetzt und wird doch für alles, was man nicht ändern kann und darf selbst verantwortlich gemacht.
Für die explodierenden Staatsschulden durch die Fehlspekulationen der Reichsten und steigende Gesundheitskosten soll wohl auch weiterhin großteils die arbeitende Bevölkerung aufkommen. „Der kleine Mann“, auch wenn es eher die kleine Frau ist. EU-weit größte Steuerfreiheiten genießen dafür Spekulationen, Kapital und Gewinne. SPÖ Gesundheitsminister Stöger forderte wie die Grünen, für Umbau und Finanzierung des Gesundheitsunwesens eine Vermögenszuwachssteuer und eine EU-weite Finanztransaktionssteuer. Das wäre sicher vernünftig und würde auch vor zu riskanten Spekulationen schützen.
Die ÖVP war dagegen. „Auch Faymann wünscht sich derzeit nichts weniger als eine Diskussion über Steuererhöhungen. U.a., weil er genau das fürchtet, was nach dem Stöger-Vorstoß eingetreten ist: Dass die SPÖ in Massenmedien als jene Partei rüberkommt, die den kleinen Mann schröpfen wolle. Die Krone stempelte Stöger prompt als ablösereif ab“, so der Standard.
Stöger soll weg, er hat zu soziale, demokratische Ideale. Dichand will wohl keine Steuern für seine millionenschwere Stiftung bezahlen. Darauf soll der geschröpfte, desinformierte „kleine Mann“ und Krone-Leser Rücksicht nehmen! Was ist das alles verlogen! Steuern sind gut, wenn sie nur zur Abwechslung mal die Reichsten treffen.
Derzeit läuft praktisch alles zu Lasten arbeitender Steuerzahler, auf Kosten der Gesundheit und Rechte der Bürger. Was das ORF-Magazin ECO gestern berichtete, ist absolut systemtypisch. Z.B. bekommen Patienten mit Gebührenbefreiungen jährlich durchschnittlich 89 verschiedene Medikamente verordnet, die zwar die Pharma-Lobbies erfreuen, aber durch Wechselwirkungen die Gesundheit der Patienten schädigen: http://tv.orf.at/program/orf2/20090917/456853201/276595/
„Die Verordnungswut hat ein gesundheitsgefährdendes Ausmaß erreicht. Ärzte der Salzburger Uni-Klinik haben erhoben, wie massiv die Gesundheitsgefahren durch diese Vielverordnungen bereits sind. Menschen über 75 erhalten bis zu 27 Arzneimittel gleichzeitig, davon sind laut Studie 36 verzichtbar, 30 ungeeignet, 23 falsch dosiert und 8 gar doppelt verordnet. Auch Magenschutzmittel, die im Vorjahr sagenhafte 8,5 Millionen mal für 155 Millionen Euro verordnet wurden, erweisen sich immer öfter selbst als Krankheitsursache- häufige Folge Lungenentzündungen.
Am Beispiel der laparoskopischen Knie-Operation zeigt Langbein, dass manche Kostensteigerungen leicht vermeidbar wären: 2002 hat eine große Studie bewiesen, dass dieser Eingriff bei Kniegelenks-Arthrose unwirksam ist. Doch das hat sich bei den Chirurgen nicht herumgesprochen: Im Vorjahr wurde der Eingriff 45.000 durchgeführt, mehr als doppelt zu häufig wie 10 Jahre davor. 50.000 Spitalspatienten werden jedes Jahr nachweisbar Opfer von Behandlungsfehlern, ihre Behandlung wird unter dem Titel „Komplikation nach Operation“ oder „Vergiftung durch Arzneimittel“ abgerechnet. Die Kosten: 420 Mio Euro.“
Leider bekommen die praktischen Ärzte sinnvolle Arztgespräche nicht bezahlt. Da sie für ihre Patienten nur wenige Minuten Zeit haben, können sie nicht diagnostizieren und müssen sie in Spitäler und Ambulanzen überweisen, obwohl das nur in 8 nötig wäre und wesentlich teurer kommt. Die höchsten Kosten entstehen durch gesundheitsschädigende Medikamente, weil Ärzte nicht kooperieren, durch unmenschliche Gerätemedizin und teure Folge-Erkrankungen, die mit einem ordentlichen Arztgespräch durchaus vermeidbar wären. Nur Pharma-Konzerne profitieren und die schulen zudem die Ärzte. Es ist medizinisch erwiesen, dass Solarien auch bei Jungen immer häufiger zu Hautkrebs führen. Die ÖVP ist gegen ein Verbot.
Öllinger: „„Die Probleme im Gesundheitswesen liegen zum Großteil im stationären Bereich, ungeklärten Verantwortlichkeiten und in undurchsichtigen Finanzierungsströmen. Dafür sind nicht die Krankenkassen verantwortlich, die seit Jahren von der Regierung ausgehungert werden. Zudem müssen sie immer wieder neue Leistungen – zuletzt die Rezeptgebührenobergrenze – übernehmen. Am Ende bleiben aber immer die Kassen die Sündenböcke.“
Man greift sich nur mehr an den Kopf, wie inhuman verwirtschaftete das alles ist!
Die Österreicher werden immer kränker, sie müssen nämlich unmenschlich viel leisten, sind Überstunden-Meister und arbeiten im EU-Vergleich mit 42,9 Wochenstunden am längsten. Die meisten wollen aber gar nicht so viel arbeiten, sie müssen, auch wenn sie das gesundheitlich beeinträchtigt und ihre Beziehungen zerstört. Überarbeitung kommt uns aber ebenso teuer. Allein die Folgen von Burnout kosten die Österreichische Volkswirtschaft jährlich 2,2 Milliarden Euro.
Die ÖVP-Arbeitgebervertreter weigern sich nicht nur den gemeinsam erwirtschafteten Reichtum durch mehr Steuergerechtigkeit gerechter zu teilen, auch die Arbeit selbst darf nicht gerechter verteilt werden. Unternehmer profitieren, wenn weniger Mitarbeiter viele Stunden arbeiten, die Schmerzen und gesundheitlichen Folgekosten übernehmen sie dann aber nicht.
Allein durch die Aufteilung der unbeliebten und teilweise unbezahlten Überstunden würde es rechnerisch keine Arbeitslosigkeit mehr geben, erklärte Sozialminister Hundsdorfer.
Die hohe Arbeitslosigkeit ist also nicht gottgegeben, sondern gemacht!
Klaudia Paiha von der Grünen Gewerkschaft forderte als erste Maßnahme: Für jede zusätzlich geleistete Überstunde sollen die Krankenversicherungsbeiträge ab der 41. Wochenstunde progressiv und deutlich steigen. Das macht Überstundenarbeit für Arbeitgeber unattraktiver und wäre ein wesentlicher Beitrag zur Finanzierung unseres Gesundheitssystems. Da lange Arbeitszeiten auf Kosten der Gesundheit und damit auch des Gesundheitssystems gehen, ist es nur gerecht, wenn höhere Beiträge geleistet werden“, so Paiha.
Die ÖVP ist wie immer dagegen.
Die Grünen treten für kürzere Arbeitszeiten, höhere Mindestgehälter, eine existenzsichernde Mindestsicherung und eine Arbeitslosenanwaltschaft für entrechtete Arbeitslose ein.
Öllinger: „Die Landessozialreferenten wissen offensichtlich weitaus besser Bescheid, was das eigentliche Problem bei der zwölfmaligen Auszahlung der Mindestsicherung ist als Finanzminister Pröll: Eine Mindestsicherung, die nicht die Armutsgrenze erreicht, sondern – über das Jahr gerechnet – deutlich unter dem Schwellenwert liegt, sichert nicht gegen Armut. So einfach ist die Sache. Wenn Finanzminister Pröll damit argumentiert, dass der Abstand zu den Löhnen gewahrt bleiben muss und die Mindestsicherung daher nicht armutssichernd sein darf, gibt er damit noch ein zweites Armutsproblem zu: Manche Löhne sind so niedrig, dass sie ebenfalls nicht gegen Armut sichern können – trotz Vollzeitarbeit. Der Finanzminister stellt damit sich und der gesamten Bundesregierung ein Armutszeugnis aus!“
Die ÖVP will nichts was Bürgern hift und verhöhnt erschöpfte, entlassenen, gemobbte Arbeitnehmer lieber unter der Armutsgrenze per Ideologie, als faule „Händeaufhalter in der sozialen Hängematte“.
Allein die Spekulationsverluste der ÖVP in der Bundesfinanzierungsagentur werden die Steuerzahler laut RH 380 Mio Euro kosten.
Wie „Willkommen Österreich“ berichtete, müssen sich derzeit viele Familien von ihren geliebten Haustieren trennen, weil sie sich kein Tierfutter mehr leisten können. Die können sich nun entscheiden ob Kind oder Hund hungern soll. Die Tierheime haben keinen Platz mehr. Das schmerzt vor allem Kinder und alte Menschen, für die ihre Haustiere oft die letzten Kameraden sind. Haustiere haben eine wichtige gesundheitliche und sozial integrative Funktion.
Die ÖVP verfolgt generell Tierschützer und ihre Vereine mit Terrorismusparagrafen, die dafür sorgen wollen, dass Tieren kein unnötiges Leid zugefügt wird und dass sie wegen ungesunder Haltung keine Psychopharmaka und Antibiotika eingeflößt bekommen- die wiederum Konsumenten gesundheitlich schädigen.
Der Konsumentenschutz ist so unterm Hund wie schon lange nicht.
Öffentliche Verkehr wird auch teurer, dafür werden viele Züge eingestellt. ÖVP-Huber hat bei der ÖBB 600 Mio Euro zu riskant verspekuliert und durfte sich dennoch eine fürstliche Abfertigung von 820.000 Euro gönnen, die Verträge stammten noch von Schwarz-Blau. Spitzenbezahlte ÖBB-Manager von ÖVP und SPÖ schikanierten und entließen ÖBB-Mitarbeiter durch illegales Sammeln von Diagnosen und Datenmissbrauch, um die fehlenden Millionen an deren Gesundheit wieder einzusparen: Unmenschliche, neoliberale Strukturierungsmaßnahmen.
Öllinger weist darauf hin, dass er habe schon im April 2006 via Medien auf die illegalen Praktiken aufmerksam gemacht.
Grüne und Journalisten deckten das ebenso mit auf wie den 60 Mio Coup mit AMS-Geldern, die in Beamten-Kanäle flossen und viele andere Skandale auch. Sogar ein Blindeninstitut wurde durch seinen eigenen Manager beraubt.
Was soll das alles?
Millionäre anderer Länder hatten 2008 Einbußen, nur unsere profitierten, wie der Standard berichtete:
„Die Anzahl der österreichischen Millionärshaushalte ist von rund 23.000 auf über 23.500 gestiegen. Die heimischen verwalteten Vermögenswerte konnten 2008 um 1,7 Prozent auf 629 Mrd. US-Dollar zulegen. „
Die Grünen fordern als Einzige Vermögenssteuern zur gerechteren Umverteilung.
Wer nicht Millionär und nicht gnadenloser Egoist ist, sollte sich überlegen, ob er den neoliberalen und rechten Parteien, die seit 2000 für diese unsägliche Misswirtschaft verantwortlich sind und oft nicht zur Rechenschaft gezogen werden, weiter ihr Vertrauen schenken wollen. Das könnte noch teurer kommen. Die skandalfreien Grünen hätten für alle Probleme gute Lösungen, nichts müsste sein wie es ist. Es wäre schön, wenn in einem der reichsten Länder der Welt nicht nur die Rücksichtslosesten überleben könnten, die auch diese Krise zu verantworten haben.