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Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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3. Januar 2020

Gibt es eine Alternative zu ÖVP-Grün?

03.01.20, 14:52 |Categories: Allgemein, Klima und Umwelt, Menschenrechte, Nationalrat, Parteien|Tags: , , , , |

Ich glaube für die Grünen – derzeit – nicht.

Im Ö1-Mittagsjournal habe ich meine Einschätzung des Ergebnisses der Verhandlungen mit der ÖVP kurz deutlich machen können. Neben wirklich Herzeigbarem vor allem in den Bereichen Verkehr, Klima- und Umweltschutz gibt es aber auch etliche „Kröten“, die geschluckt werden mussten.

Kurz deshalb, weil mir ein Aspekt noch zusätzlich wichtig erscheint: Ein Bündnis der Grünen mirt einer konservativen Partei hat eine europaweite Signalwirkung.

Nicht falsch verstehen: Ich hoffe nicht auf ein solches Bündnis quer durch die EU. Derzeit ist es aber immerhin so, dass dieses Regierungsbündnis in Österreich eine erste Niederlage der Rechtsextremen und Rechtspopulisten in Europa bedeutet: Sie haben die „Bastion Österreich“ verloren.

Und auch das nicht falsch verstehen: Das Übereinkommen mit der ÖVP strotzt nur so von „geschluckten Kröten“. Das gilt vor allem vor die Bereiche Migration, Asyl und Menschenrechte. Hier ist einiges dabei – Stichwort „Sicherungsverwahrung“ -, was meinen politischen Grundsätzen massiv widerspricht. Ich würde dem Abkomen aber dennoch mit viel Bauchweh zustimmen. Österreich zuliebe. Europa zuliebe.

Hier das Interview zum Nachhören.

19. August 2019

Grüne Regierungsbeteiligung?

19.08.19, 11:14 |Categories: Nationalrat, Parteien|Tags: , , , |

Es ist insbesondere vor Wahlen ein beliebtes Spiel: Wer kann wem? Wer mit wem auf keinen Fall?

Auch derzeit sind die Medien voll mit Spekulationen über die künftige Regierung. In diesem Wahlkampf ist es bislang sogar so, dass es – außer „Ibiza“ – kein anderes beherrschendes Thema gibt. Leider, denn inhaltliche Auseinandersetzungen über die zentralen Zukunftsthemen hätten wir bitter nötig.

Auch Grüne lassen sich immer wieder dazu hinreißen: In eine Koalition mit Sebastian Kurz gehen? Dreierkoalition?

In einem Kommentar für die „Vorarlberger Nachrichten“ habe ich dazu Stellung bezogen und die Möglichkeit einer Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. Meine These: Das würde den Parlamentarismus beleben und die Demokratie stärken.

Hier der ganze Text zum Nachlesen: Minderheitsregierung

17. August 2017

Grüne tanken Kraft in den Bergen

17.08.17, 11:15 |Categories: Allgemein, Nationalrat, Parteien|Tags: , |

Gestern hieß mein Motto: Kraft tanken! Gemeinsam mit unserer Bundessprecherin Ingrid Felipe und Landesrat Johannes Rauch machte ich mit einer größeren Gruppe Vorarlberger Grünen und unter sachkundiger Begleitung eine mehrstündige Wanderung durch die Natura 2000-Gebiete am Hochtannberg: Lech-Schöneberg und Widderstein-Mähder.

Schon davor konnte ich in einem längeren Interview mit den Vorarlberger Nachrichten die durchaus schwierige Situation der Grünen, meine Ziele und die Schwerpunkte unseres Wahlkampfs analysieren. Hier zum Nachlesen: „Wir müssen zurück zu den Wurzeln“

Zur Lage der Grünen gibt es eigentlich nur zu sagen: „Wir konzentrieren uns auf unsere Kernthemen Umwelt, Soziales, Demokratie und Bildung. Und für unsere Grundsätze werden wir nach all den Turbulenzen gemeinsam kämpfen!“

Natürlich wurden Fehler gemacht, die gilt es zu analysieren und künftig zu vermeiden. Aber von Korruptionsfällen oder demokratiegefährdenden Positionen wie jene anderer Parteien sind wir meilenweit entfernt. Es wäre gut, wenn das auch in den Medien stärker rüberkäme. Zudem kann und darf unsere basisdemokratische Ausrichtung nicht über Bord geworfen werden, nur weil der eine nicht gewählt wurde und andere mit Entscheidungen unzufrieden sind.

Das waren auch die Themen, die wir auf unserer Wanderung besprochen haben – und für die Umsetzung im Wahlkampf und in der Zeit danach gilt es weiter an Kraft zu tanken. Ich mache das vorzugsweise in den Bergen.