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17. August 2017

Grüne tanken Kraft in den Bergen

17.08.17, 11:15 |Categories: Allgemein, Nationalrat, Parteien|Tags: , |

Gestern hieß mein Motto: Kraft tanken! Gemeinsam mit unserer Bundessprecherin Ingrid Felipe und Landesrat Johannes Rauch machte ich mit einer größeren Gruppe Vorarlberger Grünen und unter sachkundiger Begleitung eine mehrstündige Wanderung durch die Natura 2000-Gebiete am Hochtannberg: Lech-Schöneberg und Widderstein-Mähder.

Schon davor konnte ich in einem längeren Interview mit den Vorarlberger Nachrichten die durchaus schwierige Situation der Grünen, meine Ziele und die Schwerpunkte unseres Wahlkampfs analysieren. Hier zum Nachlesen: „Wir müssen zurück zu den Wurzeln“

Zur Lage der Grünen gibt es eigentlich nur zu sagen: „Wir konzentrieren uns auf unsere Kernthemen Umwelt, Soziales, Demokratie und Bildung. Und für unsere Grundsätze werden wir nach all den Turbulenzen gemeinsam kämpfen!“

Natürlich wurden Fehler gemacht, die gilt es zu analysieren und künftig zu vermeiden. Aber von Korruptionsfällen oder demokratiegefährdenden Positionen wie jene anderer Parteien sind wir meilenweit entfernt. Es wäre gut, wenn das auch in den Medien stärker rüberkäme. Zudem kann und darf unsere basisdemokratische Ausrichtung nicht über Bord geworfen werden, nur weil der eine nicht gewählt wurde und andere mit Entscheidungen unzufrieden sind.

Das waren auch die Themen, die wir auf unserer Wanderung besprochen haben – und für die Umsetzung im Wahlkampf und in der Zeit danach gilt es weiter an Kraft zu tanken. Ich mache das vorzugsweise in den Bergen.

 

 

29. Juni 2017

Von Grünen Erfolgen und persönlichen Befindlichkeiten

29.06.17, 19:44 |Categories: Allgemein, Bildung, Gesellschaft, Klima und Umwelt, Nationalrat, Parteien|Tags: , , , |

Schöne Zeiten für uns Grüne und Anlass sich zu freuen: Wir haben nach monatelangen und einmal sogar zweijährigen mühsamen Verhandlungen in den letzten zwei Tagen drei so große politische Erfolge feiern können, wie in den Jahren zuvor nicht. Vor allem werden Kinder und Jugendliche davon profitieren:

  • Begonnen hat es mit der gestern im Nationalrat beschlossenen Bildungsreform, der die ÖVP nach heftigen internen Auseinandersetzungen zugestimmt hat. Wir haben dafür breite Anerkennung und Zustimmung erhalten.
  • Meine Kollegin Sigi Maurer hat ebenfalls gestern dafür gesorgt, dass die Universitäten in den nächsten drei Jahren jene 1,35 Milliarden bekommen, die für eine studierenden-orientierte Finanzierung nötig sind. Gleichzeitig wurden die drohenden Zugangsbeschränkungen verhindert.
  • Und heute Morgen konnte meine Kollegin Christiane Brunner Vollzug melden: Die Ökostromnovelle wurde gestern knapp vor Mitternacht fertig verhandelt. Der Ökostromausbau geht weiter. Die Kosten für Haushalte, Unternehmen und Industrie sinken. Über Nacht bringen wir ein Prozent mehr Grünstrom in die Netze. Klingt wenig? In den letzten 30 Jahren haben wir ungefähr um drei Prozent zugelegt.

Gesprochen wird von vielen – auch in unseren Reihen – über anderes, nämlich sehr Persönliches. Ich kann vieles verstehen. Ich kann die Enttäuschung verstehen, wenn man sich zur Wahl stellt und nicht gewählt wird. Ich kann den Frust verstehen, wenn man nach jahrelanger erfolgreicher Arbeit das Gefühl hat, diese werde nicht ausreichend gewürdigt. Ich kann verstehen, dass man die Partei wechselt oder eine neue gründet, wenn man sich in der bisherigen nicht mehr beheimatet fühlt.

Ich kann auch jene verstehen, die als FunktionärInnen, SympathisantInnen oder WählerInnen die Listenwahlen nicht verstehen und sich kritisch zu Wort melden.

Auch ich habe im Laufe meiner politischen Laufbahn Enttäuschungen erlebt. Auch ich habe mich zur Wahl gestellt und bin einmal sehr knapp „durchgefallen“. Auch ich kann nicht immer jede Entscheidung Grüner Gremien verstehen – vom Bundeskongress abwärts. Aber ich akzeptiere ordnungsgemäß zustandegekommene Mehrheitsentscheidungen.

Bei allen – oft durchaus berechtigten – Befindlichkeiten: In der Politik geht es bei klaren Regeln um Inhalte und nicht um Persönliches. Vielleicht ist es für unser Land ja doch ein bisschen wichtiger, welche Gesetze wir durchbringen und wie sich Österreich dadurch verändert als die Befindlichkeit des einen oder anderen Abgeordneten.

Und jenen KritikerInnen, die uns jetzt die Verdienste der nicht mehr gewählten oder zurückgereihten Abgeordneten erklären: Was haben wir rund um den Konflikt mit den Jungen Grünen an Häme und Kritik gehört und gelesen und dass unser Ende quasi eingeläutet sei. Ich darf daran erinnern: Nie habe ich in dieser Zeit irgendeine Wertschätzung jenen gegenüber vernommen, die nun als essentiell und unabdinglich für unsere Partei und als verdienstvoll für die österreichische Politik bezeichnet werden. Deren Arbeit war offenbar im März nichts wert, als es darum ging, den Grünen die tatsächlichen oder vermeintlichen Fehler vorzuhalten. Seit Sonntag wird „entdeckt“, was auch vor vier Monaten da war. Warum also erst jetzt? Weil’s nur dann relevant ist, wenn es in die Empörung passt?

12. Oktober 2015

Wiener Wahlen: Inhalte statt Bussi-Bussi

12.10.15, 17:33 |Categories: Gesellschaft, Parteien, Wahlkampf|Tags: , |

wahlkampf_wien_lugnercityVorneweg: Ich wiederhole hier nicht, was gestern und heute schon zigfach in diversen Statements und Analysen gesagt wurde. Dass das Duell nicht stattfinden und sich die FPÖ bei etwa 30% einpendeln würden, war nicht schwierig vorherzusehen.

Wir Grüne haben in Wien in den letzten fünf Jahren gute Arbeit gemacht. Einiges würde deutlich anders aussehen, hätte es eine Koalition der SPÖ mit der ÖVP gegeben (von einer mit der FPÖ rede ich gar nicht). Daran ist die Grüne Politik (auch) zu messen. Unsere Klientelpolitik hat so ausgesehen: 365,-€-Ticket, höchste Kindersicherung, MaHü usw. Wir haben umgesetzt, was versprochen worden war. Das tun wir als Regierungspartei und so gut wie möglich auch in der Opposition.

Zustimmung finden wir – ganz anders als die FPÖ (und auch SPÖ) – in bürgerlichen Gegenden und Schichten, geringe Resonanz haben wir in den ehemaligen Arbeiterbezirken und bei Personen mit niedrigen Einkommen, mehr Zustimmung bei den Jungen, wenig(er) bei den Älteren. Hier verlaufen Bruchlinien, der Austausch, die Durchlässigkeit gehen gegen Null.

Wir wollen auch die Wahlkämpfe inhaltorientierter angelegen als andere Parteien. Jedoch fragt sich, welche Inhalte für welche Zielgruppe in welcher Form präsentiert werden. „Öffi für alles“ samt Bussi-Bussi-Sujet mit einer Kernbotschaft, die nur im kaum noch lesbaren Subtitel vermittelt wird, ist wenig tauglich, FPÖ-affinen WählerInnen außerhalb des Gürtels klarzumachen, dass öffentliche Verkehrsmittel billiger werden sollen, was vor allem für jene von Vorteil wäre, die weniger Einkommen zur Verfügung haben. Entsprechend gering war die Zustimmung in den Wiener Außenbezirken.

Als Bildungssprecher meiner Partei kann ich auf unser Bildungsprogramm verweisen, das mehr, viel mehr Bildungsgerechtigkeit herstellen soll. Es geht um die Hebung der Bildungsqualität im Allgemeinen aber vor allem darum, jenen eine Chance zu geben, die durch die schlichte Tatsache, nicht in die „richtige“ Familie hineingeboren worden zu sein, gleich mit der Geburt am Abstellgleis landen. Die Kernfrage lautet daher, wie diese politische Botschaft jenen überbracht werden kann, die von der Umsetzung am meisten profitieren würden. „Wir wissen, wie es besser geht, aber Ihr versteht das nur nicht“, ist vermutlich nicht die richtige Strategie. Und es geht darum, wie diese Frage mit sozialen und demokratiepolitischen Themen zu verknüpfen ist, denn beides gehört zum Grünen Anspruch, Politik für jene machen zu wollen, die nicht im „gemachten Nest“ aufwachsen und leben. Wie auch immer die Antworten im Konkreten darauf ausfallen mögen: Sie werden wohl auf eine Repolitisierung der Kampagnen hinauslaufen müssen. Wir sind lustig, hip und schick durchgestylt, spiegelt ein Lebensgefühl, das eine Minderheit anspricht. Am Wahlergebnis ist dies deutlich abzulesen.

Und noch eines: Es ist schon klar, dass Vorarlberg nicht direkt mit Wien zu vergleichen ist. Doch warum soll die Umsetzung der Gemeinsamen Schule in Vorarlberg mit der ÖVP möglich sein und in einer Koalition mit der SPÖ in Wien nicht? Dieses Projekt würde vermutlich mehr Personen als die Grünen KernwählerInnen interessieren. Schließlich betrifft es einen weiten Teil der Bevölkerung. Es hätte daher mehr Aufmerksamkeit verdient.