Frieden durch Panzer?
Kommen wir dem Frieden in der Ukraine durch die Lieferung von Offensivwaffen wie den Kampfpanzern näher? Hohe NATO-Generäle haben da ebenso ihre Zweifel wie Papst Franziskus. Dazu mein Kommentar in den Vorarlberger Nachrichten unter dem Titel Frieden durch Panzer? Hier zum Nachlesen:
Was hat Papst Franziskus mit hohen Generälen in Deutschland und den USA gemeinsam? Etwa mit dem amerikanischen Generalstabschef Mark Milley, dem Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn oder dem deutschen Ex-Brigade-General Erich Vad? Sie alle halten die militärische Eskalation in der Ukraine durch die Lieferung von Offensivwaffen für problematisch.
Der Papst hält es für unmoralisch, Offensivwaffen zu liefern und damit noch mehr Krieg zu provozieren. Und die obersten Militärs sehen eine militärisch nicht lösbare „Patt-Situation“ und verlangen Verhandlungen: „Alles andere bedeutet den sinnlosen Verschleiß von Menschenleben.“ Sie halten weder einen Sieg Russlands noch der Ukraine für realistisch und warnen vor einem Abnützungskrieg. Ihre zentrale Frage lautet: „Was sind die Kriegsziele?“
Militärische Eskalation?
Der zuvor als „Großmeister der Zögerlichkeit“ verspottete Olaf Scholz hat letzte Woche dem enormen Druck vieler NATO-Staaten, dem Großteil der Medien sowie von CDU, Grünen und FDP nachgegeben und will Kampfpanzer in die Ukraine schicken. Die Propagandisten des Kriegstreibers im Kreml nehmen das dankbar auf und erinnern an den Überfall der Nazis im Zweiten Weltkrieg: „Wieder rollen deutsche Panzer in der Ukraine!“
Ist die Entscheidung trotz der Warnungen höchstrangiger NATO-Generäle vor einer militärischen Eskalation gerechtfertigt? General Vad mahnt, diese Waffenlieferungen seien ohne „politisch-strategisches Gesamtkonzept Militarismus pur“. Man müsse an die Folgen der Eskalation denken, schon jetzt gebe es hunderttausende zivile und militärische Opfer, Millionen Menschen auf der Flucht.
Beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos warnte auch der ehemalige amerikanische Außenminister Henry Kissinger – wahrlich keine „Friedenstaube“ – vor der weiteren Eskalation. Man müsse verhindern, dass „der Krieg zu einem Krieg gegen Russland selbst wird“.
Aus Geschichte lernen?
Die Militärstrategen verweisen auf die „Abnutzungsschlachten“ im Ersten Weltkrieg, die den Frontverlauf kaum veränderten, aber Millionen junger Soldaten das Leben gekostet haben. Vad: „Diese Strategie hat damals militärisch nicht funktioniert – und wird das auch heute nicht tun.“ Natürlich müsse Putin signalisiert werden, dass er eine rote Linie überschritten hat. Man benötige aber auch klar definierte realistische Kriegsziele.
Auch in der Geschichte waren es oft besonnene Militärs, die erfolgreich waren. Als der karthagische Feldherr Hannibal scheinbar unbesiegbar durch Italien zog, beschlossen die Römer eine Defensivstrategie und vermieden offene Feldschlachten. Das zermürbte Hannibal schlussendlich. Der römische Feldherr ging in die Geschichtsbücher mit dem Ehrentitel „Cunctator“ ein – der „Zögerer“.
Dieser Ehrentitel wird Olaf Scholz verwehrt bleiben. Jenen, die immer noch mehr Waffenlieferungen fordern, ist die für einen Oscar nominierte Neuverfilmung von „Im Westen nichts Neues“ über die Gräuel des Krieges zu empfehlen.
Nein, in meinem Kommentar geht es nicht um Sebastian Kurz, sondern ein generelles Problem unserer Geselschaft und eine zentrale Frage: Wann müssen oder können die Verantwortlichen in der Politik moralische Maßstäbe anlegen und wann nicht? Eindeutig beantworten lässt sich die Frage wohl nicht. Es gibt aber offenkundige Heuchelei. Unter dem Titel „
Der Ukraine-Krieg hat merkwürdige Folgeerscheinungen. Länder wie Finnland oder Schweden wollen von heute auf morgen ihre althergebrachte Neutralität aufgeben und in die NATO eintreten. Und in ganz Europa mutieren traditionell aufrüstungsskeptische Parteien plötzlich zu wildentschlossenen Befürwortern von Waffenlieferungen. Mein Kommentar dazu unter dem Titel „