займы онлайн микрозаймы на карту езаем отзывы

Willkommen auf meinem Blog!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


Zur Seite des Parlaments…
29. Juni 2018

Maly Trostinec – die Republik reagiert endlich!

29.06.18, 21:04 |Categories: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , |

Dass Politik das Bohren ganz harter Bretter ist, wusste ich bei meinem Eintritt in den Nationalrat. Beharrlichkeit aber zahlt sich schlussendlich aus.

Im Jahre 2011 wies ich erstmals auf die Vernichtungsstätte Maly Trostinec in Weißrussland hin. Waltraud Barton hatte mich darum gebeten. Bis dahin war auch mir die Bedeutung dieses Ortes nicht bekannt.

Am 28.November 1941 fand die erste Deportation von Jüdinnen und Juden aus Wien nach Maly Trostinec in Weißrussland statt. An keinem anderen Ort sind so viele Österreicher und Österreicherinnen als Opfer der Shoa von den Nationalsozialisten ermordet worden – über 10.000! Dennoch war dieser Ort in Österreich weitgehend unbekannt.

Im Nationalrat habe ich daraufhin mehrfach auf die Bedetung des Ortes und die Notwendigkeit, hier eine Gedenkstätte zu errichten hingewiesen. Lange Zeit erfolglos. Erst im Oktober 2016 gelang es dann, gemeinsam mit SPÖ, ÖVP und Neos einen Initiativantrag durchzubringen: „Nationalrat fordert Denkmal für Juden in Maly Trostinec“. Die vorzeitig ausgerufenen Nationalratswahlen haben dann eine Umsetzung des Projekts verzögert.

Nun ist es soweit: Heute hat Bundespräsident Alexander van der Bellen in Maly Trostinec bei einem Gedenkakt eine neues Kapitel in der Gedenkkultur eingeleitet und den Grundstein für ein österreichisches Denkmal gelegt – mit dabei waren auch der weißrussische Langzeit-Machthaber Alexander Lukaschenko und der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Schade, dass es bei uns immer so lange dauert, bis wir uns eines so wichtigen Themas überhaupt annehmen und uns erinnern.

1. Dezember 2016

Für ein weltoffenes Österreich: Alexander Van der Bellen

01.12.16, 17:30 |Categories: Wahlkampf|Tags: , , , |

Dornbirn 31.3.2016, Eroeffnung 3. SCHAU! Messe Ausstellung, In Dornbirn ist die dritte Fruehlingsausstellung Schau!, die ehemalige Fruehjahrsmesse, eroeffnet worden. Zum Auftakt stand eine Podiumsdiskussion ueber Chancen und Risiken der Fluechtlingsbewegung auf dem Programm. Die Podiumsteilnehmer waren sich grundsätzlich einig: Neue Menschen, die nach Vorarlberg kommen, bringen auch neue Chancen fuer Gesellschaft und Wirtschaft. Der Praesident der Industriellenvereinigung, Martin Ohneberg, sagte, dass die Asylwerber so schnell wie moeglich auf den Arbeitsmarkt kommen sollten. Davon würden alle profitieren. Auf der anderen Seite muessten die Asylwerber natuerlich auch die hiesigen Grundwerte akzeptieren, so Ohneberg. Bei der Schau! praesentieren sich zu den Schwerpunkten Garten, Mode, Wohnen und Genuss heuer rund 450 Aussteller. Auf 52.000 m² Ausstellungsflaeche zeigen sie ihre Produkte und Dienstleistungen. Es gibt Show-und Kochbühnen, Livemusik und Infostationen. 2016 ist das bundesweite „Jahr der Jugendarbeit – deswegen gibt es auf der Schau! zudem die Junge Halle. Hier setzen sich die Aussteller mit dem Thema Menschen auf der Flucht auseinander“.

Alexander van der Bellen testet auf der Dornbirner Messe den Vorarlberger Bergkäse – und kauft auch gleich ein.

Österreich hat eine Riesenchance: Der Siegeszug der Rechtspopulisten und -extremisten kann nach dem Brexit und der Trump-Wahl gestoppt werden.

Die Wahl von Alexander Van der Bellen wäre ein wichtiges Signal nicht nur für Frankreich und Deutschland, wo nächstes Jahr gewählt wird, sondern für die ganze westliche Welt. Die von FPÖ, Front National oder AfD ebenso wie von Orbán und Kaczyński getragene politische, soziale und kulturelle Gegenreformation hingegen ist europafeindlich und baut auf nationale Ressentiments. Was Europa benötigt, ist eine solidarische Politik, die Menschen zusammenführt – für die Schwachen,  Minderheiten und Benachteiligten.

Allein das, was in der allerletzten Zeit im freiheitlichen Umfeld wieder passiert ist, disqualifiziert einen Kandidaten, der sich davon nicht distanziert:

  • Der oberösterreichische FPÖ-Obmann und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner hat ganz offiziell und ohne jegliche Scham den SS-Brigadeführer und Träger des Goldenen Parteiabzeichens der NSDAP Anton Reinthaller, geehrt. Einen Mann, der 1950 wegen Hochverrats zu drei Jahren Kerker verurteilt worden ist. Die Proteste dagegen fruchteten nicht. Haimbuchners Regierungskollege Podgorschek posierte zuvor an Reinthallers Grab und ließ uns das via Facebook wissen.
  • Die Freiheitlichen Arbeitnehmer ließen – ebenfalls in Oberösterreich – online darüber abstimmen, ob muslimische Beschäftigte weiterhin ein Weihnachtsgeld bekommen sollen.
  • Die Freiheitlichen Radenthein nannten den Videoclip der Holocaust-Überlebenden Gertrude das „übelste Hetzvideo, jemals in diesem Land von einer Partei produziert wurde“.

Österreich hat am Sonntag die Wahl: Mit Alexander Van der Bellen für ein weltoffenes Land, eine offene Gesellschaft, für Besonnenheit an der Spitze unseres Landes und für eine konsequente Abgrenzung von menschenverachtenden Ideologien oder für den stellvertretenden FPÖ-Obmann Norbert Gerwald Hofer.

1. November 2016

Singen für Sascha: Vandabellawähla!

01.11.16, 16:59 |Categories: Wahlkampf|Tags: , |

So läuft das in Vorarlberg: „Wir singen für Sascha. Wählen musst Du ihn selbst. Mehr denn je.“

Vandabellawähla – so lautet der Tipp der KünstlerInnen und für Nicht-VorarlbergerInnen die Aufforderung: „Geh wählen. Den Richtigen! Egal wie oft! (Bis es auch die FPÖ akzeptiert.)“

Die Idee wurde bei einer Bahnfahrt geboren. Zu den Klängen des „Wälderbähnle“-Liedes zieht die fröhliche Truppe durch die Landschaft im wunderschönen Bregenzerwald. Und hier der Text:

Vandabella wähla , Vandabella wähla , wil uf dea Ma ka ma zähla.
Refrain:
O, so samma, jo, so samma, ist das Wählen doch so schön!
O, so samma, jo, so samma, ist das Wählen schön!

Fahr‘ ma no a Ränkle, fahr‘ ma no a Ränkle, dänn haut’s dia Reachta bald vom Bänkle!
A Gfrett isch’s mit da Reachta! A Gfrett isch’s mit da Reachta! Imma wend se d’ Wahl afeachta!
Gnod no a Zigretta, gnod no a Zigretta , und jetzt mit Volldampf ’s Land ga retta!

 

Und Kaunertalerisch:

Dei mȃl pȃck mȃrs sichar, dei mȃl pȃck mȃrs sichar, ind Hofbuarg muass dr Sascha icha.