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Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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16. März 2015

Grüne Wahlerfolge bei den Gemeinderatswahlen!

16.03.15, 9:37 |Categories: Parteien, Wahlkampf|Tags: , , |

Grüne_Altach_grossIch muss gestehen, es hat mich fast umgehauen: 30,03 Prozent (+11,9%) für unsere „Bürgerliste/Die Grünen“ in meiner Heimatgemeinde waren deutlich mehr, als sogar OptimistInnen prophezeit haben. Dank an das gesamte Team und unseren Spitzenkandidaten Willi Witzemann!
Altach war nur einer von vielen Erfolgen: In Göfis wurden es sogar 38,7%, in Rankweil 29,7%, auch in den anderen Städten und großen Gemeinden gab es deutliche Zuwächse. Die Gründe für diese Erfolge liegen einerseits in der konsequenten jahrelangen Politik auf Gemeindeebene und das gestiegene Vertrauen in unsere Arbeit, auf Landes- und Bundesebene stehen die Grünen als geschlossene Partei da. Hinzu kommt der Schwung aus den letzten Wahlerfolgen bei Europa-, Nationalrats- und Landtagswahlen sowie die Regierungsbeteiligung im Land.
Es gibt aber auch einen Wermutstropfen: In Hohenems konnten wir zwar ebenfalls deutlich zulegen und uns sowohl in der Stadtvertretung als auch im Stadtrat verdoppeln – der Erfolg der Hohenemser Stadt-FPÖ tut allerdings weh. Dem ÖVP-Bürgermeister Richard Amann und vor allem (!) seiner Partei ist es in den vergangenen Wochen nicht gelungen, die durchaus vorzeigbaren Erfolge wie die Sanierung der Stadtfinanzen und ein breit angelegtes BürgerInnen-Beteiligungsprojekt zu kommunizieren. Der Ruf der Stadt in Vorarlberg ist heute deutlich besser als unter seinem Vorgänger. Der hat neben riesigen Schulden auch eine zersplitterte und zerstrittene politische Partei hinterlassen und ist trotzdem als ehemaliger ÖVP-Bürgermeister ironischerweise für die FPÖ in die Wahlschlacht gezogen, weil er – so wörtlich – „um mein Erbe fürchte“.
Die Blauen hingegen haben in „altbewährter“ Manier auf „Unwahrheiten und Täuschung“ gesetzt und waren damit nach fünf Jahren (fast) völliger Untätigkeit leider erfolgreich. In den nächsten zwei Wochen sollte allen klar sein, worum es geht: ein weltoffenes Hohenems oder ein ressentimentgeladenes Zurück in längst überwunden geglaubte Zeiten des Haderns und Streitens.

28. November 2014

Mut, Frau Ministerin: Einstieg in die Gemeinsame Schule ab 2017!

28.11.14, 13:37 |Categories: Bildung|Tags: , , |

Gruene-Schule1Das war die zentrale Botschaft bei meiner heutigen Pressekonferenz: Einstieg in die Gemeinsame Schule ab 2017! Nach der Veröffentlichung der Studie zur Gemeinsamen Schule gestern (Schule der 10- bis 14-Jährigen in Vorarlberg) ist klar: Eltern und LehrerInnen wollen eine grundlegende Schulreform. Die alte Schule hat ausgedient, die Zeiten haben sich geändert. Nur 24% aller Schulklassen in Österreich sind einsprachig – und die Tendenz ist weiter fallend. Die alte Schule produziert Ungleichheit, wie etwa der nationale Bildungsbericht belegt: Unterschiede zw. Kindern mit und ohne Migrationshintergrund werden im Verlauf der Schullaufbahn nicht geringer, sondern sogar größer!
Klar ist:
• Eltern von Kindern in Volksschulen und Neuen Mittelschulen wollen die Gemeinsame Schule, sogar ein Viertel der AHS-Lehrkräfte.
• LehrerInnen mit Unterrichtserfahrung in heterogenen Gruppen (also Volksschule und Neuen Mittelschule) sind zu fast 80 Prozent dafür.
• Die Zustimmung zum jetzigen selektiven Schulsystem liegt sogar bei den AHS-Lehrkräften nur bei 45 Prozent.
Worauf wartet die Ministerin eigentlich noch? Wir Grüne fordern:
• Startprojekt für die Gemeinsame Schule ab Herbst 2017
• Ein Fördersystem muss umgehend auf- und ausgebaut werden, vor allem auch Schulsozialarbeit und Schulpsychologie.
• Ähnliches gilt für die Themen Schulautonomie, indexbasierte Mittelzuteilung an Schulen und die Aus- und Fortbildung von Lehrkräften (unter anderem im Bereich Binnendifferenzierung).
• Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Modellregion.
• Kostenberechnung für Zusatzausgaben, aber auch die Einsparungseffekte im Verwaltungsbereich. Immerhin rechnen uns Bildungsökonomen vor, dass das Bruttinlandsprodukt um 0,5% steigen würde, wenn alle nach absolvierter Schulpflicht sinnerfassend lesen können.
Mut, Frau Ministerin: Was die Vorarlberger ÖVP trotz Widerstand in eigenen Reihen schafft, sollten Sie auch schaffen!

Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“
27. November 2014

Schule der 10- bis 14-Jährigen in Vorarlberg

27.11.14, 12:30 |Categories: Bildung|Tags: , , , |

Gruene-Schule1Ich bin schon gespannt, mit welchen Argumenten die Ergebnisse der bislang umfassendsten Befragung von LehrerInnen, Eltern und SchülerInnen zur Gemeinsamen Schule von den Reformgegnern kleingeredet wird. In Vorarlberg haben im Rahmen des Forschungsprojekts „Schule der 10- bis 14-Jährigen“ über 19.700 Personen teilgenommen und ihre Vorstellungen von einer künftigen Schule deponiert. Repräsentativ genug? Die wesentlichen Ergebnisse:
• LehrerInnen und Eltern der Volks- und Mittelschule sind mehrheitlich für eine gemeinsame Schule der 10- bis 14-Jährigen.
• Vorschläge wie eine AHS-Aufnahmeprüfung und Eliteschulen für besonders Begabte finden keine zustimmende Mehrheit.
• Eine große Mehrheit der Eltern und Lehrpersonen von Kindern der Volks- und Mittelschule sowie der Eltern von Kindern der Gymnasien erwartet sich von einer Gemeinsamen Schule mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder. Alle verlangen aber individuelle Förderung der Kinder.
• Dass die Gesamtschule den Vorteil einer späteren Entscheidung über den weiteren Bildungsweg mit sich bringen würde, wurde überwiegend bejaht – bei den Eltern 69 bis 72 Prozent, bei den Lehrkräften 54 (AHS) bis 91 Prozent (VS).
In Vorarlberg besuchen nur 24% aller 10- bis 14-Jährigen eine AHS-Unterstufe (Ö 34%), in den Städten sind es 38%, in den Talschaften vier Prozent. Der Anteil der SchülerInnen mit nichtdeutscher Muttersprache liegt in den NMS in den Talschaften bei neun Prozent, in den Städten bei 44%.
Weitere spannende Ergebnisse:
• 41% der Eltern der Volksschule, die für ihr Kind ausschließlich den Wechsel in eine gymnasiale Unterstufe anstreben, haben bereits in der Volksschule die Absicht, ihr Kind in eine BHS zu schicken.
• Rund 80% der Eltern mit türkischem Sprachhintergrund hätte gerne mehr Unterricht für ihr Kind in Mathematik und in Deutsch.
Für eine Gemeinsame Schule der 10- bis 14-Jährigen sind 77% der NMS-Lehrkräfte, 72% der Volksschul-Lehrkräfte und immerhin noch ein Viertel der AHS-Lehrkräfte. Nur 45% der AHS-Lehrkräfte sind für den Erhalt des zweigliedrigen Schulsystems. Übrigens: Sogar bei den Eltern von AHS-SchülerInnen sind 45% für eine Gemeinsame Schule.
Eine große Mehrheit erwartet sich Vorteile für die Kinder, wenn durch eine „Gemeinsame Schule“ die Bildungsentscheidung erst später getroffen wird: Rund 70 Prozent der Eltern der VS, der NMS und der AHS sowie nahezu 90 Prozent Lehrpersonen aus VS und der NMS bejahen dies, aus der AHS sind es 54 Prozent, wenn Individualisierung des Unterrichts und die Förderung der individuellen Fähigkeiten zufriedenstellend geregelt sind.
Bis Ende Mai 2015 soll nun ein umfassendes, pädagogisches und strukturelles Konzept für die „Schule Neu“ vorgelegt werden.

Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“