Niko Alm hat auf seinem Blog eine interessante Diskussion begonnen: Wie wär´s mit Alexander van der Bellen als Präsidenschaftskandidat?
Bin schön gespannt, ob die Diskussion in Fahrt kommt!
Aber bevor es soweit ist, sollte noch schnell ein anderer abgewählt werden können:
„geneigt“? Geneigt, auf welche Seite? Schätzen die Grünen jetzt nicht einmal mehr den aufrechten Gang?
Van der Bellen als Bundespräsident? Da spräche meines Erachtens nichts dagegen. Aber viel gescheiter wäre es, dieses Amt überhaupt abzuschaffen und den Bundesrat gleich mit dazu.
Die Agenden des BP könnte der Nationalrat kollektiv übernehmen. Dringende Entscheidungen könnte der oder die jeweilige Präsident(in) treffen und sich diese hinterher vom Nationalrat bestätigen lassen.
Und nichts ist überflüssiger als der Bundesrat. Dort werden demokratisch zustande gekommene Prozesse in den Parteimühlen zu einem ungenießbaren Brei verarbeitet, welcher dann in erbrochener Form wiederum im Parlament weiter gekaut werden muss
Eine günstige Gelegenheit um zu zeigen, dass man auch als Mann bei den Grünen noch für Spitzenämter kandidieren darf.
Andererseits:
Was soll eine weitere amtliche Minderheitenfeststellung bringen?
Der Wahlkampf kostet jede Menge. Die Stimmung in der Anhängerschaft ist mies. Van der Bellen würde trotz der breiten Sympathien, die er persönlich genießt, kein besonders gutes Ergebnis einfahren, weil Fischer seine Sache gut gemacht hat und viele Grüne erst gar nicht zur Wahl gehen würden.
Also, laßt’s es sein. Das ist verlorene Liebesmüh.
VdB Bundespräsident?? Ab 11.11. 11 Uhr 11 kommt die Diskussion über einen Bundespräsidentnen VdB vielleicht in Fahrt – endet aber spätestens am Aschermittwoch mit einem Totalcrash!
Aber ernsthaft: Kann sich irgend wer vorstellen, dass VdB als Bundespräsident überparteilich sein würde?!
Wohl nicht einmal ihr GrünwählerInnen da draußen – also, schon aus diesem Grund ist er für dieses Amt nicht geeignet – wenn es ihn schon in eine „Spitzenposition“ zurückzieht, dann soll er die unfähige Frau Glawischnig wegputschen, während sie in der Babypause ist. Dr. Walsers Unterstützung (dessen Politidol VdB ja ist) hätte er dafür bestimmt … !
Erwin for president! Politik ist bekanntlich „die Kunst des Möglichen“ – so gesehen ist Ihre Politik-Kunst ziemlich beschränkt,
– wenn Sie noch immer glauben, es wird bezüglich der Abwahlmöglichkeit von NR-PräsidentInnen je eine „Lex Graf“* geben
– und seit heute glauben, ein Präsidentschaftskandidat Van der Bellen würde im Titanenduell Fischer gegen Pröll mehr als eine Statistenrolle einnehmen, die letztlich nur wieder das Image der Grünen als bemitleidenswerte Losertruppe festigen würde und schon deshalb nicht im Sinn der Grünen sein kann – so weit scheinen Ihre strategischen Überlegungen aber nicht zu reichen!
* Dazu Ihr vernunftbegabter Schwager Kopf in einer Presseaussendung am 16. Juni: … Die ÖVP sei weiterhin nicht bereit, in der Verfassung eine „Lex Graf“ mit einer Abwahlmöglichkeit der Nationalratspräsidenten zu verankern.
Wie auch der Verfassungsjurist Karl Korinek dazu feststellte, bestünde die Gefahr, dass Nationalratspräsidenten aus puren politischen Motiven abgewählt würden. „Wir haben in diesem Haus die gute demokratische Tradition, dass die drei stimmenstärksten Parteien nach den Nationalratswahlen auch die drei Präsidenten dieses Hauses stellen. Und diese werden nicht aus politischer Überzeugung, sondern aus Respekt vor dieser demokratiepolitischen Tradition gewählt. Die ÖVP wird daher auch weiterhin diesem Ansinnen einer freien Abwahl aus rein politischen Motiven nicht zustimmen, denn das Parlament soll und muss jederzeit funktionsfähig sein und auch in schwierigen Situationen agieren können. Da gehört die Trias der Nationalratspräsidenten geradezu zwingend dazu. Wir werden weiterhin die hohen politischen Ämter vor einer willkürlichen Mehrheitsbildung in diesem Haus schützen.“ …
DANKE, Charly für diese klugen Worte und schon heute alles gute zu Deinem 52sten am 27. d.M. !!
bitte einmal.. endlich einen beitrag von ‚ÖVPler‘ ohne eine erwähnung von „Schwager Kopf“.
Lieber Julian, dein Wort in des ÖVPlers Gottes Ohr. Ich habe ihn schon öfters gebeten auf diesen totgelaufenen Running-Gag zu verzichten. Ohne Erfolg.
Dieser Mann scheint von einigen fixen Ideen getrieben zu sein. Er unterliegt dem Zwang Burschenschafter verteidigen und „Studentenverbindungler“ in höchste Ämter empfehlen zu müssen. Sein Verhältnis zu „Schwager Kopf“ ist auch recht ambivalent. Heute ist er vernunftbegabt, sonst parteiinterner Feind Nummer 1. Doch offensichtlich ist er stolz darauf, KHKs Geburtsdatum zu kennen, denn darauf spielt er öfters an. Schade, dass die ÖVP nicht über einen ähnlichen Blog verfügt, denn dann könnte der liebe Herr ÖVPler-CVler-Gemeinde-und Pfarrgemeinderat vielleicht davon ablassen, diesen Blog als Kummerkasten zu verwenden.
@ ÖVPler
Bitte sparen Sie sich und ersparen Sie mir und den Lesern und Leserinnen eine Antwort, denn ich weiss, dass ich Demokrat bin und dass sie von sich behaupten* Demokrat und Christ zu sein. Ich werde mich auch auf Ihr Geheiss hin nicht reflektieren und der Hl. Geist wird wohl auch nicht über einen Atheisten wie mich kommen.
* jawohl BEHAUPTEN! Im Gegensatz zu Ihnen verstecke ich mich nicht hinter einem Pseudonym – Ich BIN Arno Brändle und meine Angaben können nachgeprüft werden. Sie verstecken sich feige. Sie könnten alles sein, von Martin Grafs rechter Hand (man beachte das Wortspiel) bis zu einem Irren mit Internetanschluss. Wer so austeilt wie Sie, sollte den Mut haben, zu dem zu stehen, was er so von sich gibt. Als Psyeudonym verkommt man bald zur Lachnummer, die nicht ernst genommen werden kann.
Schau ÖVPler – ein anständiger ÖVPler! „derStandard.at: Ein Lichtermeer vor dem Parlament und Demonstrationen bei dem Burschenschafter-Kommers in Innsbruck, wo auch der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf auftrat, waren eindeutige Zeichen gegen Rechts. Gibt es einen Rechtsruck in Österreich?
Busek: Es ist kein Rechtsruck, es ist ein Ruck zum Egoismus. Es gibt diesen Satz: Alle denken nur an sich, nur ich denk an mich. Der ist momentan leider die Wirklichkeit, aus der Finanz- und Wirtschaftssituation noch verstärkt. Es ist kein Neo-Nationalismus sondern purer Egoismus, der völlig verkennt, dass es Solidarität und Nächstenliebe auch noch geben muss – dass man entweder als Gemeinschaft Erfolg hat oder keinen Erfolg hat. Man schützt seinen Arbeitsplatz nicht, indem man nur an sich denkt, sondern es ist eine Frage der allgemeinen Entwicklung. Da kommt durch, dass Wertevorstellungen heute sehr schwach vertreten werden. Ich beobachte, dass Begriffe wie Nächstenliebe und Solidarität auch in Politikeraussagen überhaupt nicht mehr vorkommen.
derStandard.at: Sie finden also, dass die Politik hier ihre Hausaufgaben nicht macht.
Busek: Nicht nur die Politik. Ich bin der Meinung, dass hier Kirchen, Sozialorganisationen, NGOs, die Zivilgesellschaft durchaus aggressiver werden müssen. Insofern bin ich über die Demonstration vor dem Parlament vergangene Woche selber froh. Es ist nur sicher zu wenig zu sagen: Jetzt habe ich demonstriert. Das gehört auch politisch umgesetzt. Ich würde mir wünschen, dass diese jungen Leute in die Politik gehen, damit die Politik besser wird.
derStandard.at: Sind Sie dafür, dass Martin Graf abgewählt wird?
Busek: Ich teile die Argumentation, es wäre Anlassgesetzgebung, nicht. Denn fast die ganze Gesetzgebung ist immer eine Anlassgesetzgebung. Nämlich dann, wenn ein Problem auftaucht. Und diese Möglichkeit ist in der Geschäftsordnung mit Sicherheit vorzusehen. Die Weigerung, das zu machen, kommt wahrscheinlich aus der Überlegung, dass man sich nicht bestimmte Blößen in bestimmte Richtungen geben will. Was ich nicht als glücklich erachte. Das hätte schon früher diskutiert werden sollen. Was man aber auf jeden Fall hätte machen müssen, ist diese Aussagen eindeutig zu verurteilen. Das ist nicht passiert…“
Mehr hier: http://derstandard.at/fs/1244461149740/derStandardat-Interview-Die-Zivilgesellschaft-muss-aggressiver-werden23forumstart
Genau, Arno Brändle und Julian! Troll-Ignorfunktion einschalten! Mir wird bei dieser speziellen Kombi auch schon schlecht.
Der ÖVPler und sonstige Konservative und Ewiggestrige können ihr Gedankengut ja in einem Forum für verrottete Sondermüll-Gedanken kompostieren oder sich sonstwo bestätigen lassen wo sie meinen hinzupassen, aber sie mögen nicht ständig diesen grünen Blog mit ihrem Nervengift belästigen! Das macht einen ja ganz krank und ist eine Zumutung.
Für ständige Stänkereien Streitereien und Diffamierungen im altbekannten Strickmuster ist die Zeit einfach zu schade.
Man sollte besser über wichtigere, konstruktivere Dinge aus dem Jahre 2009 diskutieren. Es gibt genug aktuelle Probleme zu lösen, man muss sich nicht zusätzlich unnötige, neue, alte aufhalsen, nur weil einige meinen man könnte seine konservative Lernresistenz aus Egoismus zu einer Tradition idealisieren.
Sg. Herr Brändle! Ich darf Ihnen freundlich mitteilen, dass ich aus Rücksicht auf meine politische und sonstige Funktion auf Gemeindeebene* und auch auf meine Familie die entsprechende Möglichkeit dieses Blogs nutzen und anonym bleiben möchte. Ich kann Ihnen aber versichern, dass ich weder die „rechte Hand von Herrn Dr. Graf“ noch ein „Irrer mit Internetanschluß“ bin, sondern mich ganz genau in der Mitte Ihrer durchaus originellen, wenn auch ziemlich schrägen Vermutungen verorte.
Bei aller „Beschimpfungen“, die ich von Ihrer Seite zu ertragen habe und aller weltanschaulicher Unterschiede die mich als überzeugten Christen und ÖVPler von Ihnen trennen sind und bleiben Sie mir (auch und vor allem nach Homepage-Studium Ihrer Aktivitäten in Bezug auf Bildungspolitik und Holocaust-Aufarbeitung) sympathisch auch wenn Ihnen das vermutlich peinlich und ziemlich unangenehm ist…
Alles Gute und beste Grüße!
* vermutlich wären Sie der erste, der mich vor Ort unter unzulässigem Einsatz der „Nazikeule“ diffamieren würde – dazu reicht es wohl schon aus, unbescholtene Burschenschafter zu „verteidigen“, auf Konfrontation zu gewissen grünen Politforderungen bzw. -methoden zu gehen oder als Christ einfach nur Fairness und Gerechtigkeit für Herrn Dr. Graf zu fordern.
Übrigens bin ich tatsächlich „Schüsselianer“, wie Sie es hier schon einmal vermutet haben und dass ausgerechnet der uneloquente (wie wir Gsi es nun einmal sind), bei den Verhandlungen zur Gesundheitsreform im Jahr 2008 grandios gescheiterte, selbstverliebte (teilweise Ex-)Multifunktionär, Hans-Dampf-in-allen-Gassen und Ämterkumulierer K.H. Kopf (der sich noch immer auf der entsprechenden Homepage „frech“ als Geschäftsführer der Fa. Walser-Sportbau ausgibt und diese Funktion nicht einmal als Nebenjob angibt!!) aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen vom „Sekretär“ und „Hinterbänkler“ zum Nachfolger des Herrn Altbundeskanzlers befördert wurde, wurmt mich bis heute.
K O R R E K T U R ! ! Noch vor etwa 3 Wochen fand sich Herr Kopf mit Foto als Geschäftsführer auf der Homepage von Walser Sportbau. Habe gerade gesehen, dass die Homepage in Arbeit ist und Herr Kopf dort nicht mehr aufscheint (!!).
Herr Dr. Walser, bitte um Aufklärung und Transparenz, was da im Familienunternehmen Walser los ist – gab es politischen Druck auf Herrn Kopf, dass er sich von der Homepage (aus der Firma?) zurückgezogen hat??!!
Sehr geehrter ÖVPler u.v.m Sie betonen u.a. den Schutz Ihrer Familie. Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht was es für die Ehrfrau von Karlheinz Kopf und gleichzeitig Schwester von Harald Walser beseutet, wenn unentwegt jemand versucht die beiden gegeneinander auszuspielen? Wenn Karlheinz Kopf in allen Gassen dampft, dann ist das weder die Angelegenheit der Famile Walser, noch sind die Grünen dafür zuständig. Ich würde Josef Pröll als Adressaten vorschlagen.
Ich würde Sie ganz bestimmt NICHT mit der erwähnten Keule bearbeiten, da ich mich dezidiert GEGEN die inflationäre Verwendung dieses Wortes ausspreche. (Das erinnert mich daran, dass ich angekündigt habe, einen meiner Beiträge zu löschen.)
Sg. Herr Brändle! Es war und ist nicht meine Absicht Menschen „gegeneinander auszuspielen“ – das würden die gelegentlich von mir gemeinsam angesprochenen Personen auch nicht mit sich machen lassen, dazu sind sie dann doch (viel) zu souverän. Leider gelingt es mir aber (trotz x-facher E-mail-Anfragen) nicht, Auskunft von Herrn Kopf zu bekommen, wie nun seine tatsächliche Rolle bei Walser-Sportbau ist, da unlängst in den Medien eine Liste der PolitikerInnen-Nebenjobs veröffentlicht war und auf dieser Herr Kopf mit keinen Nebentätigkeiten aufschein, gleichzeitig war er zu dieser Zeit aber noch mit Foto (und gewohnt breitem Grinsen) auf der Walser-Sportbau-Homepage als „Geschäftsführer“ zu finden (!!). Da nun aber die Grünen immer für Transparenz eintreten und ich den Aufschrei von Herrn Dr. Walser bzgl. der Nicht-Angabe von Nebenjobs seines Schwagers vermisst habe, dachte ich es wäre naheliegend, ihn auf diesen Mißstand anzusprechen (bereits vor längerer Zeit hier geschehen). Er will sich dazu aber (ganz in Familientradition, wie mir scheint) auch nicht äußern – mittlerweile wird (wie ich gestern abend erst bemerkt habe) die Walser-Sportbau-Homepage aber überarbeitet und das Kopf-Foto ist verschwunden. Ist Herr Kopf auch offiziell als Geschäftsführer ausgeschieden oder wird da nur etwas zum schönen Schein inszeniert??! DEMOKRATISCHE AUFKLÄRUNG WÄRE ANGESAGT!!
Was Hans von Peter sagt, sagt mehr über Hans als über Peter Ich staune über diesen Blog! Was für ein ungewöhnlicher ÖVPler und Mensch! Da verteidigt ein ÖVPler mit „politischen Funktionen auf Gemeindeebene“ einen Graf und möchte vom Grünen Walser die Nebeneinkünfte des schwarzen Hrn. K. erfahren. Wegen der familiären Beziehungen, der großen, schwarzen Transparenz und wegen der „Zurückziehung“ einer Homepage. Das hat Charme! Nicht gerade sehr helle, der finstere Verein, aber dafür durchsichtig für zwei. Olympia lässt grüßen.
Weil das Thema gerade so offen und transparent angesprochen wurde, wo sind denn nun die Einkünfte/Nebeneinkünfte der FPÖ-Abgeordneten nachzulesen? Wie viel ist dem Steuerzahler Rassismus und Hetze wert? Die vorberstrafte Susanne Winter z.B. soll dafür offiziell 8.000 Euro Abgeordnetengehalt erhalten. Etwas anderes als Verhetzung hat Winter für die Allgemeinheit noch nicht „geleistet“. Was bezieht sie inoffiziell für ihre Hetz-Tätigkeiten? Hat hier jemand DEMOKRATISCHE AUFKLÄRUNG?
Nur die Grünen sind souverän und sauber und legen ihre geringfügigen Nebeneinkünfte offen: http://www.gruene.at/topstories/artikel/lesen/45825/
Wo sind die Nebeneinkünfte der anderen Parlamentarier? Das Korruptionsgesetz gilt nämlich nicht für NR-Abgeordnete, wie u.a. die Korruptionsstaatsanwaltschaft kritisierte.
S.g. ÖVPler, erkundigen Sie doch bei Ihrer ÖVP-Justizministerin. Bandion-Ortner regagiert zwar nicht auf auf Zurufe von Antikorruptionsstaatsanwälten, aber vielleicht ist sie auf FPÖ-Gemeindeebene zugänglicher. Sie erhöht lieber per „Anlassgesetzgebung“ Tarife für Behinderte, die sich nicht wehren können, was auf ein FPÖ-Naheverhältnis schließen lässt. Bitte kämpfen Sie weiter für mehr Offenheit und informieren Sie uns weiter.
http://derstandard.at/fs/1244460797131/Bandion-Ortner-verteidigt-neues-Korruptionsstrafrecht
http://derstandard.at/fs/1244461181841/Korruption-Staatsanwaelte-befuerchten-totes-Recht
Denke nicht, dass das sinnvoll wäre.
1) Hat vdB keine realistischen Chancen und ein Verlierer-Image bekommt man nur schwer wieder weg. Obwohl das, das kleinste Übel ist.
2) Würde er den Grünen wirklich fehlen. Seine Kompetenz und Erfahrung sind in so schwierigen Zeiten unverzichtbar.
3) Wäre er überqualifiziert für das ständige in die Kamera lächeln und Hände schütteln. Das macht Heinzi doch ganz gut.
Also meines Erachtens nach würde eine Kandidatur nicht viel bringen.
VdB hätte durch seine besonnene, menschliche, humorvolle und diplomatische Art auf jeden Fall das Zeug zum Bundespäsidenten. Ich würde ihn mir wünschen, das haben andere nicht.
Stell dir mal vor, es würde so – plus FPÖ, Graf, Burschenschaftern, CVlern, Säbeln, Waffenarsenal und Neonazi-Anhang im Beiwagen:
Zitat Hans Dichand, der Macher: „Als Journalist (…) meine ich zu spüren, dass die große Wendung kommen könnte, die ich für Österreich erwarte, nämlich dass beide Prölls, der eine als Bundeskanzler, der andere als Bundespräsident, an der Spitze des Staates stehen.“
Boah, das käme eiskalt und unbarmherzig. *Gruselgrusel!*
Wahlk(r)ampf Ich schätze den amtierenden Präsidenten sehr und denke, dass er ein integrer Mann ist, für den es, sollte er wieder kandidieren, keinen Alternativkandidaten braucht. Alexander van der Bellen schätze ich ebenso und er wäre durchaus für dieses Amt geeignet.
Doch ist jetzt der geeignete Zeitpunkt für diese Diskussion? Gerade wurde ein unseliger Wahlkampf beendet, in dem es, nicht zuletzt wegen HP Martin, nichts zu gewinnen gab, schon wird ein neuer begonnen und eventuell wieder gegen einen Kandidaten, den amtierenden Präsidenten, gegen den es wieder keinen Blumenstrauß zu gewinnen gibt, denn er ist für viele Grüne wählbar.
Es sind zwar kleinere Wahlereignisse, doch zuerst sollten wohl die Landtagswahlen in Vorarlberg und Oberösterreich dazu benutzt werden, um eine Trendumkehr herbeizuführen. „Was wäre wenn…“-Spiele fast ein Jahr vor einer Wahl, werden dabei kaum hilfreich sein.
Eines der Hauptübel der Politik ist, dass sie sich im Dauerwahlkampf befindet. Show geht vor Inhalt. Der „Schlagabtausch“ mit den Mitbewerbern verhindert konstruktives Zusammenarbeiten. Jetzt ist nicht die Zeit sich von einer Zeitung einen Vor-vor-vorwahlkampf aufzwingen zu lassen.
die grünen… … sollten sich gut überlegen, ob das geld dafür gut angelegt ist bzw. ob sie es dafür haben. vdb hat seine verdienste, ob er bei einer bundespräsidentenwahl punkten würde? wie verhält er sich gegenüber dem amtsinhaber? meine these wäre gegen fischer tritt er erst gar nicht an, die sind sich freundschaftlich zu nahe. für die eigenen leute wäre es aber wichtig, ein wahlangebot zu haben – darum meine stimme hätte er.
vdB wäre Klasse Aber soll man ihm sein Leben vermiessen ?