9. September 2021

Der Engel von Auschwitz

2021-09-13T09:59:17+02:0009.09.21, 21:02 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , |

„Meinen Reichtum an Liebe habe ich in Auschwitz verstreut“, schrieb die österreichische Krankenschwester Maria Stromberger im Juli 1946 resignierend an den ehemaligen Auschwitz-Häftling Edward Pyś nach Polen. Sie befand sich in einem Internierungslager für ehemalige Nationalsozialisten − wie sie schreibt „mitten unter Nazis, SS, Gestapo“. Ausgerechnet sie wurde im Gegensatz zu vielen Täter:innen eingesperrt!

Das traf sie doppelt, hatte die erbitterte Gegnerin des NS-Staates doch in Auschwitz aktiv Widerstand geleistet, viele Häftlinge gerettet, Kurierdienste erledigt, Waffen und Sprengstoff geschmuggelt.

Die in der Geschichte des österreichischen Widerstands wohl einzigartige Frau war zu Lebzeiten zwar in Polen hoch angesehen, wurde in ihrer Heimat aber kaum gewürdigt.

Die Lebensgeschichte von Maria Stromberger ist ein einmaliges Beispiel des österreichischen Widerstands gegen den Nationalsozialismus. Die aus Kärnten stammende Bregenzer Krankenschwester hat in Auschwitz vielen Häftlingen das Leben gerettet und war aktives Mitglied des Widerstands im Lager.

Maria Stromberger beschäftigt mich seit den Achtzigerjahren, als ich in der historischen Zeitschrift „Montfort“ einen Artikel über sie veröffentlicht habe, später durfte ich den ORF-Journalisten Markus Barnay bei einer Dokumentation für das Fernsehen unterstützen.

Das Buch kann im Buchhandel bereits erworben werden: hier online bestellen

Präsentiert wird die Neuerscheinung in Wien und Bregenz , wozu ich hiermit herzlich einlade: Bitte nicht vergessen, dass in beiden Fällen aufgrund der Corona-Bestimmungen eine Anmeldung erforderlich ist.

Wien, Dienstag, 21. September 2021, 18 Uhr

  • Buchpräsentation durch Bundespräsident a.D. Dr. Heinz Fischer
  • Ort: Landesgericht für Strafsachen Wien, Lehrsaal, 4. Stock, Eingang Wickenburggasse 22
  • Anmeldung zur Präsentation in Wien

Bregenz, Donnerstag, 23. September 2021, 19 Uhr

  • Buchpräsentation durch Falter-Herausgeber Armin Thurnher
  • Ort: Kloster Mehrerau, Aula Bernardi, Mehrerauerstraße 66
  • Anmeldung zur Präsentation in Bregenz: office@malingesellschaft.at

Das Vorwort hat der frühere Bundespräsident Heinz Fischer geschrieben: „Ich bin Harald Walser sehr dankbar, dass er sich heute (…) dieses Themas und dieser wunderbaren und tapferen Frau annimmt und dieses Buch geschrieben hat.“


 

12. Juni 2021

Alles gut? Die „Aula“ und die Justiz

2021-06-12T11:13:15+02:0012.06.21, 11:13 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , |

Der Kampf gegen die Verunglimpfung von Überlebenden des Konzentrationslagers Mauthausen („Landplage“, „Horde“, „Massenmörder“, …) durch die rechtsextreme „Aula“ scheint durch das gestern veröffentlichte Urteil Obersten Gerichtshof (OGH) endgültig gewonnen zu sein.

Auf diesem Blog kann diese fast unendliche Geschichte nachgelesen werden, beginnend im Februar 2016 („Aula-Affäre: Justizministerium top – Rechtsschutzbeauftragter flop?“) und in der Folge einer Vielzahl weiterer Beiträge. (Für Interessierte: In die Suchfunktion einfach „Aula“ eingeben.)

„Aula“ hin, „Aula“ her. Und auch ihre Verstrickung mit der FPÖ soll hier nicht weiter thematisiert werde; die wurde auf diesem Blog aber ebenfalls mehrfach dokumentiert. Das gilt auch für den angeblich so regierungsfähigen Norbert Hofer (Norbert Hofer: mit der Aula „auf Du und Du“).

Dass die „Aula“ als rechtsextrem einzustufen und nichts anderes zu erwarten war, ist eine Tatsache. Das größere Problem war der Umgang der Justiz mit diesem Skandal. Es begann damit, dass eine von mir eingebrachte Anzeige im Jahr 2015 von der Staatsanwaltschaft Graz eingestellt worden war: Die Begründung sorgte international für Entsetzen, weil darin festgehalten wurde, dass sich die Bevölkerung 1945 durch die befreiten KZ-Häftlinge zurecht „belästigt“ gefühlt habe.

Insgesamt gab es zwei medienrechtliche Entscheidungen, die nun vom  als „rechtsfehlerhaft“ zurückgewiesen wurden. Jetzt stellt der OGH klipp und klar fest, dass das Landesgericht und das Oberlandesgericht in Graz das „Gesetz in vielfacher Weise verletzt“ haben.

Ein von zehn Überlebenden angestrengtes zivilrechtliches Verfahren wegen Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung sowie auf Unterlassung hatte die Gruppe inzwischen gewonnen. Ich durfte damals in meiner Funktion als vergangenheitspolitischer Sprecher der Grünen diese Gruppe unterstützen und hatte in Maria Windhager die perfekte Rechtsanwältin, die mit großer Hartnäckigkeit an der Sache drangeblieben ist. Meine damalige Mitarbeiterin Andrea Stangl, eine studierte Historikerin, hat diese Causa mit unglaublichem Engagement weitergetrieben, Überlebende kontaktiert und sie zur Klage motiviert, Beweise gesammelt etc.

Dennoch bleibt ein bitterer Beigeschmack. Die Grazer Fehlurteile können auch durch den Spruch des OGH nicht revidiert werden, weil das österreichische Strafrecht ein Schlechterstellungsverbot kennt. Das bedeutet in diesem Fall: Da die „Aula“ in Graz rechtskräftig freigesprochen wurde, kann sie nicht im Nachgang verurteilt werden.

Aber die Tatsache, dass Österreich im Jahr 2019 in dieser Causa vom Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg verurteilt wurde, weil die Republik die Diffamierten − als Kläger trat der inzwischen verstorbene Aba Lewit auf − nicht vor der Verleumdung durch die Aula geschützt hat, müsste einen Nachdenkprozess einleiten.

„Alles gut“? Noch lange nicht!



15. März 2021

Kickl & Co. sind brandgefährlich

2021-03-15T09:22:05+01:0015.03.21, 9:08 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , , |

Regelmäßige Ausschreitungen sind in Österreich ungewöhnlich, passieren derzeit aber Woche für Woche. Im Hintergrund schüren FPÖ, Identitäre und andere Rechtsextreme. Sie sind derzeit politisch auch die Profiteure. Die FPÖ lenkt ab vom Desaster ihrer Regierungbeteiligung, den unzähligen Korruptionsfällen und den rechtsextremen „Einzelfällen“. Identitäre und andere Rechtsextreme haben plötzlich die Möglichkeit, sich als „Volksbewegung“ zu präsentieren. In den „Vorarlberger Nachrichten“ habe ich unter dem Titel „Rechte Chaoten?“ dazu einen Kommentar verfasst. Hier zum Nachlesen:

Die Bilder gleichen sich. Woche für Woche ziehen tausende Rechtsextreme, Neonazis und biedere Corona-Leugner durch die Straßen. Nicht selten kommt es zu Ausschreitungen. Den Ton geben dabei meist FPÖ-Funktionäre, „Identitäre“ und Neonazis an.

So auch am letzten Wochenende in Wien. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hielt vor rund 10.000 Menschen gleich zwei Brandreden. Die aufgeheizte Menge zog danach ins Zentrum des jüdischen Wien, verhöhnte den Holocaust und attackierte Exekutivbeamten derart massiv, dass schlussendlich vier Polizisten und ein Wachmann zum Teil schwerverletzt zurückblieben. Es hagelte über 3.000 Anzeigen, 42 Personen wurden festgenommen − einzigartig in der 2. Republik. Österreich 2021!

Offene Fragen

Mit dabei bei diesen Exzessen waren auch ausländische Gäste. Einer von ihnen war AfD-Bundestagsabgeordneter Stefan Bauer, der sich auch mit Kickl getroffen hat: Was die beiden besprochen haben, wurde nicht berichtet. Was Bauer zuvor gemacht hat, hingegen schon.

Er war in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen und hat dort ein Video gedreht, in dem Corona-Impfstoffe mit dem in Auschwitz verwendeten Giftgas „Zyklon B“ verglichen wurden. Inzwischen wird gegen Bauer wegen Wiederbetätigung ermittelt.

Abscheuliche Rhetorik

ÖVP-Innenminister und der ÖVP-Sicherheitssprecher kritisierten den früheren Innenminister Kickl und dessen „abscheuliche Rhetorik“. Einige Themen haben die beiden wohlweislich ausgelassen:  Wer hat die FPÖ 2017 in die Regierung geholt? War die FPÖ-Rhetorik davor anders als heute? Waren Warnungen vor Kickl 2017 nicht schon deutlich genug? War die FPÖ eine „normale Partei“?

Es gibt deutliche Hinweise, dass sich die „Normalität“ in Österreich verschiebt. Innenministerium und „SOS Mitmensch“ haben letzte Woche erschreckende Berichte vorgelegt − über antimuslimischen Rassismus und Antisemitismus.

Rassismus in Österreich

Demnach haben sich 2020 antimuslimische und rassistische Äußerungen und Vorfälle mehr als verdoppelt: „Zentrale Akteurin des offenen antimuslimischen Rassismus (… ) war und ist die Freiheitliche Partei Österreichs“, heißt es im Bericht von SOS-Mitmensch.

Mindestens ebenso verstörend ist die Antisemitismusstudie des Innenministeriums: 28 Prozent stimmen beispielsweise der Aussage zu, dass „eine mächtige und einflussreiche Elite (z. B. Soros, Rothschild, Zuckerberg, …)“ die Pandemie nutze, „um ihren Reichtum und politischen Einfluss auszubauen“. Der Leiter der Studie stellt daher klar: „Personen mit hohem Hang zu Verschwörungsmythen sind deutlich antisemitischer als der Rest der Bevölkerung.“

Damit wären wir wieder bei den Corona-Demonstrationen, der FPÖ und Herbert Kickl. Dabei handelt es sich nicht um rechte Chaoten, sondern um präzise kalkulierende Politik. Die derzeitige Situation in Österreich − und leider auch in anderen EU-Staaten − ist brandgefährlich.

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


Zur Seite des Parlaments…