Sparen? Aber nicht bei mir! Klimawandel? Die anderen sind schuld! Unsere Regierung zeigt uns wieder einmal vor, wie man es in Zeiten wie diesen nicht machen soll. Letztes Beispiel ist der ministerielle Fuhrpark.

Wir fordern es schon lange – und in den Schubladen der Regierung liegt der Plan ebenfalls schon einige Zeit: mehr Sparsamkeit und Effizienz beim Fuhrpark der Ministerien. Warum nicht zusammenlegen? Warum braucht jedeR MinisterIn ihren eigenen Chauffeur, ihr eigenes Wunschauto?

Die Regierung Faymann/Pröll hat zu Beginn der Legislaturperiode Sparsamkeit gelobt und mit großem medialen Getöse Einsparungen verkündet: < file name="Einsparungen_Verwaltungsreform" >. Ein Schritt dazu war die bei der Regierungsklausur vor drei Monaten verkündete Maßnahme: Man wolle weniger Autos und durch weitere Effizienzsteigerungen in der eigenen Verwaltung 100 Millionen Euro einsparen. Jetzt sind die Damen und vor allem Herren etwas leiser, denn aus den Versprechungen wird nichts. Ausgerechnet Finanzminister Pröll legt sich quer. Andere – genannt werden von der APA das Innen- und das Außenministerium – machen es ihm nach. Die zentrale Fuhrparkverwaltung sollte eigentlich bis Jahresende stehen und ist Teil jener 32 Verwaltungsreformprojekte, mit denen die Regierung „mit gutem Beispiel vorangehen“ vorangehen wollte.

Das Projekt ist jetzt gestoppt. Auch ein Zeichen für Kopenhagen!