19. November 2010

Petition gegen schulische „Avantgarde des Rückschritts“!

2010-11-19T14:45:00+01:0019.11.10, 14:45 |Kategorien: Bildung|

Der ÖVP-Bildungsbeton bleibt hart: „ÖVP zementiert ihre Schulpolitik ein: Alle Lehrer zu den Ländern!“

Pröll junior und senior bleiben somit die bildungspolitische Avantgarde des Rückschritts. Solange die Betonierer in Sachen Verwaltungsreform den Ton angeben, wird kein Schritt in Richtung einer einfachen und effizienten Verwaltung des Schulbereichs möglich sein. Wo sind die vermeintlichen Reformer in der ÖVP, wo bleibt der Aufschrei von Beatrix Karl, Peter Haubner oder Katharina Cortolezis-Schlager? Oder gilt in der ÖVP auf ewig das Motto „Hände falten, Goschn halten“?

Pröll sollte sich an jenes Papier erinnern, das von der Regierung und somit von ihm selbst im April beschlossen und als Bundesposition fixiert wurde: Das Schulwesen muss in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache sein, außerdem sollen alle Lehrer Bundesbedienstete werden!

Also anklicken und unterschreiben: „Petition gegen Provinzialisierung und Postenchacher im Schulbereich!“

19. November 2010

Wie heißt die neue ÖVP-Staatssekretärin?

2010-11-19T10:23:00+01:0019.11.10, 10:23 |Kategorien: Nationalrat|

Der Tiroler Landtagspräsident und ehemalige Landeshauptmann sowie ÖVP-Parteiobmann Herwig van Staa hat ein Problem: „Wie heißt denn gleich noch mal die neue ÖVP-Staatssekretärin?“ Und er bietet mehrere Varainten: „Rehmaier“? „Remié“? Oder gar „Remir“? Man kann ja nicht alles wissen. Des Rätsels Lösung: Van Staa stammt halt aus Oberösterreich.

Und hier die Lösung: Die neue ÖVP-Staatssekretärin heißt Verena Remler und stammt aus Lienz. Nein, Herr Van Staa: Lienz – nicht Linz.

18. November 2010

„Stopp dem rot-schwarzen Bildungs-Klau“

2010-11-18T14:50:00+01:0018.11.10, 14:50 |Kategorien: Bildung|

Unter diesem Motto haben wir heute eine „Dringliche Anfrage“ an Finanzminister Josef Pröll eingebracht.

Nur einige der Gründe dafür: Österreich hat zu wenige AkademikerInnen, in Finnland über 73. Das Loipersdorfer Belastungspaket eliminiert zudem die Finanzierung der freien Wissenschaft und Forschung in Österreich. Nicht nur das: Ab 2013 fehlen den Universitäten mindestens 300 Mio. Euro jährlich, um auch nur den laufenden Betrieb aufrecht zu erhalten. Von neuen Professuren oder Erneuerungsinvestitionen spricht ohnehin niemand mehr. Dem als „Erhöhung“ verkauften Offensivprogramm um je 80 Mio. € für 2011, 2012 und 2013 für Wissenschaft und Forschung steht über vier Jahre ein Kürzungsumfang von insgesamt 382 Millionen gegenüber, das bedeutet letztlich ein Minus von 62,3 Millionen Euro. Hierbei ist die Kürzung der Familienbeihilfe, die insbesondere Studierende trifft, noch nicht mit eingerechnet.

Nach einer Studie von Joanneum Research brauchen wir aber allein für die universitäre Infrastruktur (Labors, ArbeitnehmerInneschutz, etc.…) 600 Mio. Euro, um innerhalb der EU wettbewerbsfähig zu sein.

Derzeit beziehen knapp 130.000 Studierende Familienbeihilfe. Wird ihnen die 13. Familienbeihilfe gestrichen, beträgt das Kürzungsvolumen knapp 20 Mio. Euro. Weiters beziehen rund 36.000 Studierende über 24 Jahre Familienbeihilfe. 27.500 von ihnen würde, nach den Plänen der Bundesregierung, die Familienbeihilfe (12x jährlich) und der Kinderabsetzbetrag (12x jährlich) gestrichen werden, das Kürzungsvolumen beträgt hier 77 Mio. Euro . Für eine(n) Studierende(n) über 24 bzw. deren Eltern summieren sich die Streichungen auf 2.500 bis 3.000 Euro pro Jahr, also ein Vielfaches der seinerzeitigen Studiengebühren.

Laut aktueller Studierenden Sozialerhebung 2009 ist ein Viertel der Studierenden zum Befragungszeitpunkt in finanziellen Schwierigkeiten.

Das sind nur ein paar unserer Gründe. Die ganze Anfrage hier zum Download: < file name="Anfrage_Bildungsklau" >

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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