Es ist nicht immer gut, wenn man recht behält. In einer Rede zur Beschlussfassung des „Postmarktgesetzes“ habe ich die Vorarlberger ÖVP- und SPÖ-Abgeordneten darauf hingewiesen, dass dies zu Reihe von Postamts-Schließungen im ländlichen Raum führen wird (< file name="Rede_Postmarktgesetz" >). Pikantes Detail: Die ÖVP-Abgeordneten haben die negative Stellungnahme der Vorarlberger Landesregierung zu diesem Gesetz schlicht ignoriert und dennoch zugestimmt.

Heute ist es leider soweit: Es gibt in Vorarlberg – aber nicht nur hier – regelrechte „Post-Zusperr-Festspiele“. Von den ursprünglich über 90 Postämtern in Vorarlberg gibt es gerade noch 38. Weitere Schließungen stehen unmittelbar bevor.

Ich bringe deshalb eine parlamentarische Anfrage von Ministerin Doris Bures ein (< file name="Anfrage_Postamtsschliessungen" >). Unter anderem möchte ich wissen, „welche Informationen zur Wirtschaftlichkeitsberechnung, zur Ertrags- und Kostensituation für die zur Schließung vorgesehenen Postämter … vorliegen“. Erinnert wird die „Postministerin“ auch an ihre Versprechungen („flächendeckende Versorgung gesichert“) anlässlich der Beschlussfassung des Postmarktgesetzes im November 2009.