Es gibt Themen, die unser Land seit 1945 immer wieder beschäftigen. Zu einem davon habe ich heute Stellung bezogen. Unter dem Titel „Austrofaschismus – „sagen wir es nur ganz offen und ehrlich!„“ habe ich in der „Presse“ einen Gastkommentar zum Thema Rehabilitierung der Justiz- und Polizeiopfer in der Zeit des Austrofaschismus veröffentlicht.
Noch immer blockiert die ÖVP ein ordentliches Rehabilitierungsgesetz und vollführt einen unerträglichen Eiertanz um Begrifflichkeiten – weder darf der Unrechtscharakter des austrofaschistischen Regimes ausdrücklich festgehalten werden noch darf das Wort Austrofaschismus aufscheinen. Denn dieses bereitet den Schwarzen noch immer Bauchweh. In der unmittelbaren Nachkriegszeit war das übrigens etwas besser, als sogar ein Leopold Figl („… ja, sagen wir es nur ganz offen und ehrlich, der Austromarxist und der Austrofaschist vom Jahr 1934“) das Wort in den Mund nahm.
Übrigens: Auch die Sozialdemokraten haben in dieser Frage noble Zurückhaltung geübt. Doch nun scheinen sich in dieser Frage anscheinend endlich auch in der SPÖ die Fronten zu klären („Wirbel in der SPÖ um Gesetz zum „Austrofaschismus““). Kommt es statt des bisherigen Wischi-Waschi-Kurses bei den Sozialdemokraten endlich zu einer klaren Positionierung?
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