Der Schriftsteller Robert Misik stellt auf „derStandard.at“ eine brisante Frage: „Wo waren Sie, Herr Schüssel, als in Ihrem Windschatten das große Plündern stattfand?“

BUWOG-Skandal, die Grasser-Meischberger-Plech-Hochegger-Connection, undurchsichtige Geldflüsse, Eurofighter-Affäre, die mutmaßlichen Haider-Konten inklusive Saddam- oder doch Gaddafi-Millionen … Und Kanzler Wolfgang Schüssel hat als Regierungschef davon und von der ganzen Grasserei nichts mitbekommen? Und wollte den schönen Karl-Heinz dann gar an die Spitze seiner Partei hieven! Der „Presse“ gilt das Jahrzehnt der schwarz-blauen Regierung jedenfalls als „das mit Sicherheit korrupteste Jahrzehnt der Zweiten Republik“ („Korruption: Die Omertà der politischen Kaste“). Die Ära Schüssel hinterlässt uns mit zornroten Köpfen.

Also, die „Schlüsselfrage“ ist für Misik die „Schüsselfrage“. Oder ist die – zum Glück ehemalige – Regierung gar ein Fall für den Mafia-Paragraphen 278a? Und bevor ich es vergesse: Für alle Genannten gilt natürlich die Unschuldsvermutung gilt. Oder gilt doch die „Grasser-Vermutung“ (© Misik)?

Vor einem Jahr habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Albert Steinhauser eine Initiative zur Aufhebung politisch motivierter Unrechtsurteile aus der Zeit des Austrofaschismus gestartet – darunter sind auch die Standgerichtsurteile vom Februar 1934 oder die Urteile im „Sozialistenprozess“. Damals wurde ja unter anderem acuh Bruno Kreisky zu zwölf Monaten Kerker verurteilt, der somit im Jahr 1970 als Vorbestrafter Bundeskanzler wurde. Betroffen wären auch Persönlichkeiten wie der spätere Polizeipräsident Josef „Joschi“ Holoubek oder der spätere Bundespräsident Franz Jonas.

Unter dem Titel „Austrofaschismus und großkoalitionäres Gemauschel“ habe ich dazu im „Standard“ einen „Kommentar der anderen“ verfasst.

Es ist ein schwerer Verlust für die Freiheitlichen und Österreichs Rechte insgesamt. Der niederösterreichische FPÖ-Landtagsabegeordnete Karl Schwab ist zurückgetreten. Damit verlieren die Freiheitlichen einen begnadeten Redner. Schwab gehörte schon ab März 1992 dem Landtag an, machte dann eine Kunstpause, vertrat die nationalen Interessen im Bundesrat und startete ein fulminantes politisches Comeback im niederösterreichischen Landtag. Mit seinen Debattenbeiträgen brachte er es via Youtube zum Kultstatus. Hier zum Abschied einige Highlights: