Würden Sie von diesem Herrn einen Gebrauchtwagen kaufen? Staatssekretär Sebastian Kurz wurde medial von einigen zum politischen Überflieger hochstilisiert. Und die Realität? Was hat der Herr außer großen Worten inzwischen eigentlich umgesetzt? Hat sich nur erwiesen, was die „Presse“ einst von ihm geschrieben hat – er sei „frech bis präpotent“?
Die ultimative Analyse des heutigen Wahlergebnisses in Kärnten/Koroška. Wer, wenn nicht Florian Scheuba, wäre prädestiniert, die Kärntner Welt zu erklären? Als Exil-Kärntner hat er die „Jörgifizierung“ Kärntens unmittelbar erlebt und mit dem ihm eigenen Humor erklärt.
Hier die weiteren Folgen.
Auf einer Pressekonferenz (Grüne stecken Wahlziel für NR-Wahl ab) habe ich heute einen Ausblick auf das Jahr 2013 gegeben und optimistisch verkündet: „2013 wird das Jahr der Grünen!“ Im Frühjahr finden vier Landtagswahlen und im Herbst Nationalratswahlen statt. In Vorarlberg setzten wir Grüne uns die Latte sehr hoch: Wir peilen ein Landesergebnis bei den Nationalratswahlen von 20 an – „das beste Bundesländerergebnis ever“. Das ist angesichts der 17,2 von 2008 durchaus realistisch, schon damals wurden wir die zweitstärkste Partei in Vorarlberg.
Die Grünen stehen für bewährte Werte wie Fairness, Ehrlichkeit und Transparenz und treten gleichzeitig für Veränderung ein.
Bildung steht als zentrales Zukunftsthema an erster Stelle. Da tut sich auch einiges, ich verweise auf die Wirtschaftskammer Vorarlberg, die derzeit in großformatigen Inseraten für die gemeinsame Schule und die Ganztagsschule mit verschränktem Unterricht wirbt. Dass die Wirtschaft auf grünen Bildungskurs einschwenkt, ist angesichts der Probleme bei der Qualifizierung von Lehrlingen gut nachvollziehbar.
Korruptionsbekämpfung ist ein weiteres zentrales Anliegen. Aufklären und bestrafen sind nicht ausreichend. Wir müssen veruntreutes Geld zurückholen. Allein bei der Eurofighter-Beschaffung sind 180 Millionen in dunklen Kanälen versickert. Wir brauchen das Geld für die Menschen.
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“
