Von wegen die ÖVP geht unter, wie uns diese Karikatur von Oliver Schopf in den Oberösterreichischen Nachrichten weismachen möchte.

Im Gegenteil: Die ÖVP deckt auf! Und sie warnt ein Jahr vor den planmäßig in einem Jahr stattfindenden Nationalratswahlen rund 400 ihrer FunktionärInnen in einer 61-seitigen Broschüre vor dem, was wie ein Menetekel an der Wand steht: Rot-Grün im Bund! Ich unterstütze Aufklärungsarbei grundsätzlicht (wie in so einem Fall natürlich auch der ORF: „ÖVP wettert vorbeugend gegen Rot-Grün“), daher auch auf diesem Blog die Ergebnisse investigativer ÖVP-Arbeit und ihre Slogans:

• „Rot-Grün heißt Chaos und Anarchie“, ist darin zu lesen und:

• „Rot-Grün heißt Asylmissbrauch“

• „Ja zu Österreich heißt Nein zu Rot-Grün“

Die ÖVP habe sich – so ihr Generalsekretär Johannes Rauch mit besorgter Miene – „angesehen, was eine rot-grüne Bundesregierung für Österreich bedeuten würde“. Das Ergebnis lässt erschauern! Warum? Ganz einfach, weil dem Land

• „zusätzliche Belastungen“,

• „Schuldenpolitik“ und

• „ungezügelte Zuwanderung“

drohen würden. Doch Rauch weiß Hilfe. Gott sei Dank!!! Er hat ein „Argumentarium“ zusammengestellt und wird das in den nächsten Tagen den Spitzenfunktionären zur Verfügung stellen. Nicht nötig, die ÖVP-Funktionäre können die Kernpunkte auf meinem Blog nachlesen (alles mit Anführungszeichen ist Rauch-Sprech). Ein Besuch auf meinem Blog tut ihnen ja auch sonst gut.

Dass damit der Wahlkampf gestartet wird, wollte Rauch nicht bestätigen. Er sagte nur: „Die ÖVP ist immer kampagnebereit.“ Das zeigen Slogans wie

• „Rot-Grün heißt Guantanamo-Häftlinge in Österreich“,

• „Rot-Grün heißt Abschaffung der Ehe“ und

• „Rot-Grün heißt Abtreibung auf Krankenschein“.

Uiiiiii – da heißt es jetzt aber aufpassen für die Österreicherinnen und Österreicher! Dabei fehlt da doch was? Ach ja, richtig: Von den „Hasch-Trafiken“ habe ich gar nichts gelesen! Noch nicht.

Von wegen die ÖVP geht unter!

Mit einem Liedchen auf den Lippen, geht´s gleich leichter. Heute berät der ÖVP-Vorstand über die Nachfolge von Josef Pröll und die neue Linie. Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen vernimmt man, dass sich die Schwarzen wieder zurückbesinnen auf die erfolgreichen 60er-Jahre. Immerhin hat es 1966 mit diesem Lied zur Absoluten gereicht:

Also, das Motto heute wie damals: „Entscheide gut, entscheide frei, entscheide für die Volkspartei!“ Und auch eine andere Textstelle hat mich beeindruckt: Die ÖVP ist „… politisch ganz normal!“ Das war 1966.

Ein kurzer Bericht aus der „politisch ganz normalen“ Gegenwart. Unsere Umweltsprecherin Christiane Brunner hat gerade aufgedeckt, dass sich Altkanzler Wolfgang Schüssel erneut um einen Aufsichtsratsposten beim Atomriesen RWE bewirbt. Das ist jener Konzern, der die deutsche Bundesregierung wegen der Abschaltung von sieben Risikoreaktoren klagt. Das ist die ÖVP 2011.

Wen soll man nach der Wahl in Baden-Württemberg zitieren, wenn nicht den Württemberger Hermann Hesse: „Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne!“ Gratulation nach Baden-Württemberg! Ich bin überzeugt, dass der erste Grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner besonnenen Art neue Maßstäbe setzen wird.

Aber er und seine KollegInnen im Ländle übernehmen ein schweres Erbe. Nur ein Beispiel, auf das mich Rudi Hämmerle, unser Gemeindevertreter aus Röthis, aufmerksam gemacht hat: Der Bodensee liefert Trinkwasser für 4,5 Millionen Menschen und ist somit Europas größter Trinkwasserspeicher. Im Umkreis von 180 Kilometern stehen 13 Reaktoren. Was passiert, wenn ein schwerer Unfall mit massiver radioaktiver Freisetzung sein Wasser verseuchen würde? Bei Greenpeace und „oekonews.at“ wird ein mögliches Szenario vorgestellt: „Trinkwasserspeicher Bodensee: Bei Atomunfall hochgefährdet“. Da stehen für Grün-Rot große Aufgaben an – raus aus dem Atomwahnsinn! Eines haben die Menschen jedenfalls erkannt: Die Schwarzen und Liberalen sind der Atomlobby und nicht dem Volk verpflichtet. Das hat bemerkenswert klar der CDU-Vordenker Heiner Geißler gestern Abend bei „Anne Will“ in der ARD ausgedrückt: Den „energiepolitischen Pius-Brüdern“ in der CDU ist nicht zu trauen. Die Messer werden offensichtlich gewetzt.

Daher muss der Kampf In Sachen Atomkraft auch in Österreich konsequent geführt werden: Wir müssen uns wehren! Auf der Plattform atomausstieg.at kann man eine Onlinepetition unterschreiben. Hier der Text zum Herunterladen: < file name="Petition_Atomausstieg" >.

Auch die „Vorarlberger Nachrichten“ kann man eine Online-Petition unterschreiben: Ich fordere den Ausstieg aus der Atomkraft!. Das gilt natürlich auch für Nicht-Vorarlberger. Also: Mitmachen!