27. September 2010

Lehren aus der Steiermark!

2010-09-27T16:04:00+02:0027.09.10, 16:04 |Kategorien: Wahlkampf|

Jetzt wird wieder drauflos analysiert – und jeder kennt sie, die Lehren aus der Steiermark-Wahl. Ich gestehe: Ich habe mehr Fragen als Antworten.

Die wichtigste Frage: Wäre das FPÖ-Ergebnis anders, wenn die Blauen Donald Duck oder Onkel Dagobert aufstellen würden statt eines Spitzenkandidaten … wie heißt der noch? Ich glaube nicht. Die „Politik der Gefühle“ steht für die blaue Wählerschaft im Vordergrund, man wählt die Angst, die Unzufriedenheit und ein bisschen auch ganz bewusst den Rechtsextremismus. Man muss Letzteres sehen, darf es aber nicht überbewerten.

Eine weitere spannende Frage ist, ob Voves wirklich mit dieser rechtsextremen und hetzerischen steirischen FPÖ koaliert und damit die gesamte SPÖ unglaubwürdig macht. Das könnten Fayman und vor allem Häupl zu spüren bekommen. Die ÖVP eilt von Niederlage zu Niederlage und bejubelt diese in peinlicher Art jeweils an den Wahlsonntagen, die Ansprüche scheinen dort also nicht mehr sehr groß zu sein.

Wir Grüne sind eine stabile und verlässliche Kraft und feiern sogar unsere Erfolge deutlich verhaltener als die ÖVP ihre Niederlagen, denn wir können angesichts der blauen Erfolge nicht zufrieden sein. Offenkundig sind unsere Probleme in SPÖ-Hochburgen – egal ob in Wien, Oberösterreich oder in der Steiermark. Dort hat die SPÖ etwa in Kapfenberg zehn Prozent verloren (auch die KPÖ leicht verloren), wir aber nichts gewonnen. Ähnliches gilt für Mürzzuschlag, Kindberg und andere Orte der Mur-Mürz-Furche. Dafür haben wir in Graz unsere starke Position gehalten und ausgebaut. Dort, wo es um reale Sorgen geht, konnten wir mit konsequenter Arbeit punkten. So hat etwa der Widerstand gegen das Kraftwerk Voitsberg in der Stadt (von 3,2 auf 6,2) und den umliegenden Gemeinden zu schönen Wahlergebnissen geführt. Also: solide Weiterarbeiten, ein paar Gedanken machen über unsere Außenwirkung und das Verhältnis zu den – ich hasse das Wort – „kleinen Leuten“.

24. September 2010

Steiermark: Hoffnung statt Hetze!

2010-09-24T13:15:00+02:0024.09.10, 13:15 |Kategorien: Wahlkampf|

Die Medien spielen das Thema wie immer. Morgen gehe es in der Steiermark um Rot oder Schwarz. In Wirklichkeit sind die beiden aber leider austauschbar, es geht ihnen um Macht und Parteipolitik. Grundsätze bleiben auf der Strecke. Weder Voves noch Schützenhöfer schließen beispielsweise eine Koalition mit der hetzerischen und rechtsextremen steirischen FPÖ aus.

Somit heißt die Richtungsentscheidung in der grünen Mark so: Werner Kogler oder Gerhard Kurzmann! Und da sollte die Wahl eigentlich leicht fallen. Denn auch abgesehen von der inakzeptablen rechtsextremen Ausrichtung der steitischen Blauen: Es war die FPÖ, die in Kärnten eine Bank im Wörthersee versenkt und ein Bundesland an den Rande des Bankrotts getrieben hat.

Österreich braucht ein neues Klima, die Steiermark kann den Anfang machen. Ja zur Heimat, aber einer weltoffenen und keiner hinterwäldlerisch-rassistischen! Wir brauchen Innovationen und neue Grüne Jobs. Wir brauchen Gerechtigkeit, ein Klima, in dem die Schwächsten geschützt und nicht die Armen gegen die Ärmsten aufhetzt werden! Werner Kogler und sein Team haben dafür das entsprechende Programm.

Also liebe Steirer: Rein ins Wahllokal und Werner Kogler wählen!

25. April 2010

Wahl: Erfolg für Fischer, Rechte gestoppt!

2010-04-25T16:50:00+02:0025.04.10, 16:50 |Kategorien: Wahlkampf|

Gratuation an Heinz Fischer, der mehr als überzeugend aus dieser Wahl hervorgegangen ist. Nach einer untadeligen Amtsführung in den letzten sechs Jahren ein verdienter Erfolg. Erfreulich auch, dass der Erfolgsrun der Extremen – egal ob aus dem rechtsextremen oder dem religiös-fundamentalistischen Lager – gestoppt ist. Die seit Jahren sinkende Wahlbeteiligung ist aber mehr als nur ein Wermutstropfen.

Zwei Aspekte gehören erwähnt: Die peinliche „Weißwähl-Propaganda“ der ÖVP war ein Schuss in deren eigenes Knie. Die ÖVP als einst staatstragende Partei hat sich als Truppe von taktierenden reinen Parteipolitikern präsentiert.

Und die FPÖ? Die offenkundigen Differenzen im rechten und rechtsextremen Lager haben den Elan mehr als nur gebremst. Das Rosenkranz-Ergebnis liegt ungefähr dort, wo eine Partei dieses Zuschnitts in Österreich – leider – in etwa hinkommt. Um auf die „Haider-Ergebnisse“ zu kommen, bräuchte es eine charismatische Führungsperson und/oder eine emotionalisierte Stimmung in der Bevölkerung.

Gratulation übrigens auch an Armin Thurnher und den „Falter“: Nachdem die „Kronenzeitung“ zur Wahl von Barbara Rosenkranz aufgerufen hat, ergriff der „Falter“ Partei für Heinz Fischer. Da ist das Ergebnis doch ein medienpolitisch bemerkenswerter Erfolg der Wiener Stadtzeitung ;))))

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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