18. August 2009

Vorarlberg darf nicht Kärnten werden!

2009-08-18T00:59:00+02:0018.08.09, 0:59 |Kategorien: Wahlkampf|

Dieses Plakat erstaunt seit gestern die Bevölkerung im Ländle. Insgesamt 30 dieser Ständer mit dem Slogan „Wir passen auf dein Kärnten auf“ wurden in Vorarlberg aufgestellt. Der BZÖ-Landesgeschäftsführer Kaufmann sieht die Kärntner Wahlplakate in Vorarlberg nicht als Problem. Schließlich gebe es in Vorarlberg rund 20.000 „Kärnten-Stämmige“ – also doch Absicht?

Wir passen auf? So wie auf die Kärntner Finanzen? Kärnten hat 1,76 Milliarden Euro Schulden. Das Budget sieht im heurigen Jahr 166 Mio. Euro Nettoabgang vor. Der Schuldenstand mit Ende 2009 wird auf rund zwei Milliarden Euro steigen. 2010 wird die Neuverschuldung wahrscheinlich weitere 200 Mio. Euro erreichen. Das Land ist Schlusslicht in Österreich: hier eine Übersicht.

29. Juli 2009

Interview mit Landesrat Johannes Rauch!

2009-07-29T09:38:00+02:0029.07.09, 9:38 |Kategorien: Wahlkampf|

Wir schreiben das Jahr 2014. In Vorarlberg finden Landtagswahlen statt. Erstmals stellen sich die Grünen im Land nach einer Regierungsbeteiligung vor die WählerInnen: Was ist gelungen, wo gab es Schwierigkeiten?

Das wär doch was! Utopisch ist es nicht. Christoph Chorherr hat den oberösterreichischen Landesrat Rudi Anschober zum Interview gebeten und Bilanz über die letzten sechs Jahre Grün in Oberösterreich – ja, hier dauert eine Legislaturperiode tatsächlich sechs Jahre – gezogen. Auf YouTube kann man es anschauen:

Tausende neue Arbeitsplätze wurden durch Ökoenergie geschaffen, bereits 14.000 neue „grüne“ Jobs gibt es in Oberösterreich, der endgültige Ausstieg aus der fossilen Energie terminisiert und schwungvoll eingeleitet: Grün in der Regierung bewegt also etwas in die Zukunft, statt sich wie die blauen Provokateure ständig alten Zeiten nachzutrauern.Ich bin schon gespannt auf die Leistungsbilanz von Johannes Rauch im Jahr 2014!

27. Juni 2009

VdB bedeutet: „Voll der Präsident!“

2009-06-27T13:10:00+02:0027.06.09, 13:10 |Kategorien: Wahlkampf|

Na super! In den letzten Tagen ist die Diskussion um eine Kandidatur von Alexander van der Bellen bei den Präsidenschaftswahlen im kommenden April voll entbrannt.

Inzwischen kann man sich auf Facebook für „VdB – Voll der Präsident“ aussprechen und eine Kandidatur unterstützen: „VdB for President“

Der Initiator begründet seine Initiative so: „Nachdem jetzt schon spekuliert wird, wer gegen Dr. Heinz Fischer bei der Wahl zum Bundespräsidenten antreten soll, scheinbar ausgelöst durch gewisse Aussagen von Erwin Pröll und es dadurch schon Gruppen hier gibt, die Fischer oder Pröll unterstützen, will ich hier einfach mal testen, wieviele Leute sich nicht eventuell doch Alexander van der Bellen wünschen würden, würde er zur Verfügung stehen?

Wohlgemerkt: Das soll weder eine Wahlkampfkampagne werden noch wurde er gefragt, hier geht es nur um die theoretische Frage, ob bei einer Wahl zwischen Fischer, Pröll und VdB nicht doch ein gewisser Unterschied besteht, den der Wähler goutieren würde?

Ich bin auch kein Parteimitglied irgendeiner Partei, das nur so nebenbei …“

Aktuell gibt es bereits 466 Mitgliedern. Aber wie auch immer. Bevor es soweit ist, sollte noch schnell ein anderer abgewählt werden können:

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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