3. Juni 2009

Wahlkampf fördert Kreativität!

2009-06-03T08:20:00+02:0003.06.09, 8:20 |Kategorien: Wahlkampf|

Es ist toll, was ich derzeit für Post bekomme von jungen engagierten Menschen: Eine Gruppe in Wien (Gerald Költringer, Lisa Weishäupl, Barbara Sator, Julia Rojas, Alexander Berner) hat ein Video mit wesentlichen Informationen zur EU produziert, ohne Auftrag- und somit Geldgeber, alles wurde selbst recherchiert und ist jetzt auf youtube herunterladbar: „EU Wahl am 07. Juni 09. EU Parlament und Vertrag von Lissabon“. Tipp für LehrerInnen: Der Beitrag ist professionell gestaltet und ideal zum Einsatz im Unterricht. Er dauert 9,48 Minuten.

Die Kurzbeschreibung: Die Wahl zum EU-Parlament und dessen Funktion innerhalb der EU, so einfach als möglich erklärt. Alles unter Berücksichtung der Änderungen durch den – noch nicht in Kraft getretenen – Vertrag von Lissabon (EU Verfassung).

In Zeiten, in denen der Spitzenkandidat der FPÖ, Andreas Mölzer, ungerührt Neonazis in seinem Unterstützungskomitee bewirbt und Interviews in der „National-Zeitung gibt, ist sachliche Information doppelt wichtig. Übrigens: Laut Einschätzung des deutschen Verfassungsschutzes ist die National-Zeitung voll mit „Attacken gegen Repräsentanten und Institutionen des demokratischen Rechtsstaats“ mit „tendenziöse[n] und verharmlosende[n] Beiträge[n] zur nationalsozialistischen Vergangenheit und Artikel[n], in denen Ressentiments gegen die Juden geschürt werden“.

Und damit sind wir schon bei einem zweite Video-Tipp, der gestern von „GM“ auf meinen Blog gestellt wurde und den ich nur dringend empfehlen kann: „Strache, FPÖ & Co – Lügen, Schwachsinn usw.“

Damit ich es nicht vergesse: Die Unterschriftenliste für einen Rücktritt von Martin Graf läuft sensationell: Aktuell gibt es bereits 26.234 UnterzeichnerInnen.

Hier bitte unterzeichnen: Martin Graf muss gehen!

27. März 2009

Botschaften an die WählerInnen!

2009-03-27T09:55:00+01:0027.03.09, 9:55 |Kategorien: Wahlkampf|

Auf Peter Pilz kommen unterhaltsame Tage zu. Die ÖVP hat ausgerechnet jenen Mann zu ihrem Spitzenkandidaten für die EU-Wahlen nominiert, der von ihm seit Monaten politisch bloßgestellt wird: Ernst Strasser, der versprochen hat, „nie wieder in die Politik“ einsteigen zu wollen.

Das war ein guter Vorsatz, denn Strasser ist einigermaßen kompromitiert. Zu Beginn der schwarz-blauen Ära galt er noch als Vorzeigeliberaler, dann aber machten sich seine niederösterreichischen Wurzeln bemerkbar und er mutierte zum „Stahlhelm“. Heute ist seine Kandidatur als schwarzes Angebot an die Wählerschaft von rechtsaußen zu verstehen.

Die kompromisslose Umfärbung des Polizeiapparats trieb seltsame Blüten und wurde von Peter Pilz auf seinem Blog wochenlang anhand ihm zugespielter Emails dokumentiert. Und eine Fortsetzung folgt: Peter wird eine „Strasser online„-Serie starten und dokumentieren, „wie das Innenministerium im Interesse der ÖVP an den Rand des Abgrunds gewirtschaftet worden ist“. Für politische Unterhaltung ist also gesorgt.

Übrigens: Die Vorarlberger Grünen senden ganz andere Signale aus als die Bundesschwarzen. Mit Vahide Aydin hat erstmals in der Vorarlberger Geschichte eine Frau migrantischer Herkunft Chancen auf den Einzug in den Landtag. Vahide hat am Samstag auf der Delegiertenversammlung eine begeisternde Rede gehalten und viel Zustimmung bekommen. Wir setzen mit ihrer Kandidatur auf Platz 5 der Landesliste ein Zeichen für Dialog und Integration.

Und so setzt halt jede Partei ihre Botschaften an die Wählerschaft!

8. März 2009

Lauter Spitzenkandidatinnen!!

2009-03-08T00:17:00+01:0008.03.09, 0:17 |Kategorien: Wahlkampf|

Ob der politischen Konkurrenz die Ernsthaftigkeit abhanden kommt? Wie hieß es früher immer, wenn JornalistInnen die Quellen für ihre Informationen nicht nennen konnten? Richtig: „Gewöhnlich gut informierte Kreise“!

Also, die „gewöhnlich gut informierten Kreise“ in Wien munkeln, dass die SpitzenkandidatInnen von ÖVP und SPÖ feststehen. Und die Namen haben es in sich: Für die SPÖ soll – nein, nicht der Charly Blecha, sondern – Barbara Karlich ins Rennen gehen. Die 39-jährige burgenländische Kroatin hat im ORF nicht nur als Moderatorin Erfolg gehabt, sondern es auch bei den „Dancing Stars “ in die vierte Runde geschafft. Reicht doch für eine politische Karriere – oder ist jemand anderer Meinung?

Und auch die ÖVP lässt sich nicht lumpen und möchte ZiB2-Moderatorin Ingrid Thurnher nach Brüssel schicken. Der 46-jährigen gebürtigen Bludenzerin hat man schon in den letzten Jahren ein besonders enges Verhältnis zur ÖVP nachgesagt. Hoffentlich ergeht es ihr in der Politik besser als ihrem Vorgänger Josef Broukal! Im Parlament ist sie im Gegensatz zum ORF jedenfalls vor Gästen wie dem deutschen Blödel-Star Otto sicher: Der titulierte sie bei einem Interview in der ZiB2 doch glatt und konsequent als „Frau Turnschuh“ und kroch anschließend unter den Moderatorentisch. Nein, das passiert ihr im Brüssler Parlament sicher nicht. Oder doch?

Da sind wir Grünen ja richtig langweilig. Da gab es politische Auseinandersetzungen. Und nach demokratischem Streit mit Ulrike Lunacek ebenfalls eine Frau als Spitzenkandidatin.

Drei weibliche Spitzenkandidatinnen also – passend zum heutigen Weltfrauentag!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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