„Die ich rief, die Geister, werd‘ ich nun nicht los.“ Wie weiland dem Zauberlehrling geht es anscheinend der ÖVP. Vizekanzler Spindelegger hat vor zwei Monaten eine ExpertInnengruppe mehr als 200 Personen zum Thema „Unternehmen Österreich – 2025“ ins Leben gerufen.

Bei der Vorstellung der Gruppe hat Spindelegger erklärt: „Auf das Risiko, dass mir Vorschläge der Initiative nicht gefallen, lasse ich mich ein.“ Nachsatz: Wenn die Einführung der Gesamtschule empfohlen werde, nehme er das „zur Kenntnis“.

Jetzt bin ich aber gespannt. Denn genau das tut die ExpertInnengruppe.

• Man will die Gemeinsame Schule bis zum 14. Lebensjahr: „Die bisherige Fokussierung auf die Aufteilung von Kindern auf zwei Schultypen im Alter von 10 Jahren nimmt so viel Zeit und Energie auf schulischer und politischer Ebene in Anspruch, dass das eigentliche Ziel einer potentialorientierten Leistungsdifferenzierung vernachlässigt wird.“

Und auch andere „heilige Kühe“ der schwarzen Bildungspolitik werden geschlachtet:

• Der Kindergarten soll in Bundeskompetenz: „Dazu bedarf es eines bundeseinheitlichen Kindergartengesetz mit einem Bildungsplan für den Kindergarten.“

• Gegen Verländerung des Bildungsbereichs: „Eine einheitliche Bundeskompetenz für alle Schulen der Sekundarstufe 1.“

• „Ausdruck des Subsidiaritätsprinzips und ein echter Schritt zur Bürgernähe im Bildungsbereich ist die finanzielle und personelle Autonomie für Schulen. Sie soll auch die Vielfalt der Bildungsangebote sicherstellen. Dazu bedarf es klarer, bundesweit einheitlicher, Zuständigkeitsregeln. Bildungsziele sind zentral vorzugeben und eine effektive Kontrolle der Bildungsergebnisse ist einzurichten.“

• „Die Expertenrunde ist der Meinung, dass bereits in einer Vielzahl von profunden Arbeitspapieren und Expertenmeinungen dargelegt wurde, wo die Probleme und Lösungen liegen. Außerdem gibt es in anderen Ländern erfolgreiche Beispiele, an denen man sich orientieren kann. Zahlreiche Mitglieder der Gruppe haben daher auch ausdrücklich betont, dass sie sich grundsätzlich mit den Zielen des Bildungsvolksbegehrens identifizieren können. In Bildungsfragen mangelt es also nicht an der Analyse sondern am Umsetzungswillen bzw. an der Fähigkeit über den eigenen ideologischen Schatten zu springen.“

„Die ich rief, die Geister, werd‘ ich nun nicht los?“ Die Erfahrung zeigt: Der ÖVP wird schon was einfallen!