23. August 2013

Prominent besetztes „Personenkomitee Harald Walser“

2013-08-23T10:42:00+02:0023.08.13, 10:42 |Kategorien: Wahlkampf|

Die äußerst bunte Vielfalt von Persönlichkeiten im „Personenkomitee Harald Walser“ dürfte doch einige erstaunen. Mich freut es und spornt mich an.

Die Palette der UnterstützerInnen reicht weit über die Grünen hinaus, Rot und Schwarz sind ebenso vertreten wie parteipolitisch überhaupt nicht zuordenbare Personen. Die Liste beginnt mit dem ehemaligen SPÖ-Vizekanzler und Finanzminister Hannes Androsch, reicht über die Mitinitiatorin des Frauenvolksbegehrens und Schriftstellerin Eva Rossmann, den „Pisa-Papst“ und ehemaligen Direktor des BIFIE Günter Haider, den ehemaligen Staatsopern-Direktor Ioan Holender, die Volksanwältin Terezija Stoisits, die Sozialwissenschafterin Eva Häfele, die Schuldirektorin Dr. Evelyn Mayer bis zur Vorarlberger Fußballlegende Rade Plakalovic. Dass mit Pfarrer Werner Witwer ein engagierter Geistlicher mit dabei ist, mehrere Universitätsprofessoren wie Klaus Scala und Helmut Kramer, LehrerInnen und HistorikerInnen, ÄrztInnen, KünstlerInnen und Angestellten, Menschen aus der Zivilgesellschaft … – das ist natürlich Ansporn und Auftrag zugleich!

Und wie begründet beispielsweise Dr. Androsch die Unterstützung des Grünen Bildungssprechers? „Ich unterstütze Dr. Harald Walser, weil er das Wohl der Kinder im Auge hat und seit Jahren konsequent für die überfällige Schulreform eintritt. Das hat er auch bei seinem Engagement für das Bildungsvolksbegehren bewiesen. Dies soll auch ein Weckruf für alle Beteiligten sein, die Überreinstimmung im „besonderen Ausschuss“ zum Bildungsvolksbegehren zur Umsetzung zu bringen.“ Ein Weckruf für die Regierungsparteien also – mal schauen, ob sie aufwachen.

Der ehamilige Vizekanzler hat jedenfalls in den letzten zwei Jahren bewiesen, dass ihm die Sch- vor der Parteipolitik geht. Ihm und allen anderen vielen Dank für Ihr Engagement und die Bereitschaft, öffentlich für jene Art von Politik einzustehen, die ich in den letzten fünf Jahren betrieben habe. Das macht Mut und gibt enorm viel Motivation!

Weitere Unterstützung würde mich natürlich freuen: Personenkomitee Harald Walser. Es geht auch per Mail oder Anruf: 05574/47488. Wir melden uns dann bei Ihnen und ergänzen Ihren Namen nach Bestätigung Ihrer Identität.

Und wozu soll das sinnvoll sein? Weil ich für die „Grüne Schule“ kämpfe und mein Motto: „Kein Kind zurücklassen!“

22. August 2013

Wie „dirty“ wird dieser Wahlkampf?

2013-08-22T14:58:00+02:0022.08.13, 14:58 |Kategorien: Wahlkampf|

Wie „dirty“ wird dieser Wahlkampf? Einen kleinen Vorgeschmack gibt die ÖVP mit ihrer 42-seitigen Anti-Rot-Grün-Broschüre. Sie wurde jetzt ganz offiziell zwecks Feindbildpflege neu aufgelegt und vom ÖVP-Bundesgeschäftsführer verschickt. Darin enthalten die bekannten Vorurteile der Bundes-Schwarzen in ebenfalls bekannter äußerst platter Weise.

Interessant aber, dass etliche schwarze Bundesländer inhaltlich davon abrücken. Beispiel gefällig? „Chancengerechtigkeit heißt nicht Zwangstagsschule und Eintopfschule, sondern Wahlfreiheit … Wir bekennen uns zum Erhalt des bewährten Gymnasiums.“ (S. 27 der „Rot-Grün-Fibel“)

Unsere Vorarlberger Abgeordnete Katharina Wiesflecker meint dazu: „Interessant, dass Bund und Länder trotzdem aktuell viel Geld in die Hand nehmen, um die Ganztagsschule zu forcieren.“ Ganz vorne beim „Verkauf“ der Ganztagsschule dabei sind in Vorarlberg Landeshauptmann Wallner und Landesrätin Mennel. Die Bundes-ÖVP redet aber nach wie vor von der Zwangstagsschule.

„Dirty“ wird der Wahlkampf aber leider auch in anderer Hinsicht. In meiner Heimatgemeinde Altach sind alle vier Grünen Plakate im Ortszentrum heruntergerissen worden. Die ÖVP kann aufatmen: Ihre wesentlich zahlreicheren Plakate blieben unbehelligt. Eines aber ist erfreulich: Wenn man aktuelle Grüne Plakate herunterreißt, kommt unten halt ein anderes Grünes Plakat zum Vorschein. Wo Grün draufsteht, ist halt auch Grün drin. Bei der ÖVP? Da geben die Plakate teilweise mangels Kleister alleine den Geist auf und blättern ab. Und was kommt zum Vorschein? Jörg Haider! Ein Schelm, wer Böses denkt!

21. August 2013

Brisant: Hintermänner der ÖVP!

2013-08-21T10:07:00+02:0021.08.13, 10:07 |Kategorien: Wahlkampf|

Das ist brisant. Zähe Aufdeckungsarbeit bringt es ans Tageslicht und beantwortet vielleicht eine ganz zentrale Frage, die viele Menschen beschäftigt: Wer steckt wirklich hinter der ÖVP?

Der abgebildete Herr? Vieles deutet darauf hin. Dieses Bild beispielsweise. Damit würden Gerüchte widerlegt, dass eine heiße Spur in die Dreißigerjahre führe und bei einem gewissen Engelbert Dollfuß ende.

Wer also steckt nun wirklich hinter so viel Vorgestrigkeit? Wer will den 12-Stunden-Arbeitstag? Das gesetzliche Pensionsantrittsalter speziell für Frauen ganz schnell erhöhen? Die Reichen noch schonender behandeln als bislang schon? Statt einer Gemeinsamen Schule bis zum 14. Lebensjahr gleich eine Trennung in Kinder von Reichen und Armen ab dem Kindergarten? Oder am besten gleich zu Beginn des Kindergartens?

Fragen über Fragen. Der angelaufene Wahlkampf wird vielleicht die eine oder andere beantworten!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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