19. Januar 2012

Eine Rettungsgasse für die Bildung!

2012-01-19T15:24:00+01:0019.01.12, 15:24 |Kategorien: Nationalrat|

Heute haben wir im Parlament intensiv über die weitere Behandlung des Bildungsvolksbegehrens diskutiert. Hier mein Redebeitrag:

Ich bin gespannt auf die Diskussionen und werde auf meinem Blog natürlich regelmäßig darüber berichten. Mein Motto jedenfalls sollten wir uns im Ausschuss zur Maxime machen: „Kein Kind zurücklassen!“

18. Januar 2012

Austrofaschismus: „… sehr späte Gerechtigkeit!“

2012-01-18T15:53:00+01:0018.01.12, 15:53 |Kategorien: Nationalrat|

Es war ein historisches Ereignis: Soeben haben wir einstimmig die Rehabilitierung von Opfern des Austrofaschismus beschlossen. Damit werden sämtliche Politurteile des austrofaschistischen Regimes zwischen 1933 und 1938 aufgehoben. Hier meine Rede:

Völlig wirr übrigens ist die Position der FPÖ: Im Ausschuss hat sie das Gesetz noch abgelehnt und von einem „Murksgesetz“ gesprochen, heute hat sie völlig überraschend trotzdem zugestimmt, gleichzeitig aber von „Geschichtsklitterung“ gesprochen. Nicht die einzige Verwirrtheit in der blauen Partie …

17. Januar 2012

Aufarbeitung des Austrofaschismus: „Ein historischer Schritt“

2012-01-17T09:07:00+01:0017.01.12, 9:07 |Kategorien: Nationalrat|

Das „Republikdenkmal“ vor dem Parlament war den Gegnern von Demokratie und republikansischer Staatsform in der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg ein ständiger Dorn im Auge. Es war daher kein Zufall, dass es unmittelbar nach dem blutigen Bürgerkrieg und der Niederschlagung der Sozialdemokratie im Februar 1934 von den austrofaschistischen Machthabern symbolisch mit Kruckenkreuzfahnen verhüllt, dann mit Holzplanken verbarrikadiert (Bild) und schließlich ganz abgetragen wurde.

Die damals geschlagenen Wunden waren tief und vernarbten nie richtig. Auch nach der auf den Austrofaschismus folgenden nationalsozialistischen Katastrophe und dem Ende des Zweiten Weltkriegs blieb die Einschätzung dieser Epoche ein Streitfall. SPÖ und ÖVP gerieten sich über die Bewertung der Zeit zwischen 1933 und 1938 all die Jahrzehnte ständig in die Haare.

Das dauerte bis heute an. Nun aber ist es durch unsere Grüne Vermittlung gelungen, endlich zu einer vernünftigen Lösung zu kommen. Morgen werden wir im Parlament ein historisches Gesetz beschließen – eine gemeinsame Initiative von uns Grünen mit SPÖ und ÖVP. Ich habe dazu heute im „Standard“ einen Kommentar veröffentlicht: „Ein historischer Schritt“.

Übrigens: Das Symbol der Republik blieb für Unbelehrbare auch nach seiner neuerlichen feierlichen Wiedererrichtung am 12. November 1948 verhasst und wurde im April 1961 durch einen Sprengstoffanschlag beschädigt.

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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