24. Januar 2012

Wie funktioniert denn die „Finanzspekulation“?

2012-01-24T17:10:00+01:0024.01.12, 17:10 |Kategorien: Gesellschaft|

Die Vorgänge an den Börsenplätzen dieser Welt sind kompliziert genug. Umso besser, wenn es Menschen gibt, die die komplizierten Vorgänge ganz einfach erklären können:

Chin Meyer erklärt „Finanzspekulation“, er ist Steuerfahnder, nennt sich Siegmund von Treiber und gilt im Internet als „Robin Hood des deutschen Steuerwesens“, als „Rächer der Enterbten“, als „Mutter Theresa des Finanzamtes“: „Den Kampf gegen das Kapital gewinnt man nur – mit Kapital! Deshalb ist Treibers Kernforderung: Geld für alle! Und zwar gutgelaunt! Der Jubel muss rollen, denn Elend ist unbezahlbar – das weiß jeder Premiere-Abonnent! Schließlich hat auch das Finanzamt ein deutliches Interesse an 80 Millionen deutschen Millionären – damit auch die Putzfrau der Kantine einen Mercedes als Dienstwagen kriegt!“

23. Januar 2012

AHS-UnterstufenlehrerIn abschaffen!

2012-01-23T14:11:00+01:0023.01.12, 14:11 |Kategorien: Bildung|

Nicht wenige Interessierte am österreichischen Bildungssystem sind überzeugt, dass die beiden Herren links nicht – wie sie mit ihren Fähnchen kundtun wollen – „die Zukunft“ sind. Meine Grüne Sicht auf die drängendsten bildungspolitischen Reformen konnte ich heute in einem „Presse“-Interview darlegen: „Walser will AHS-Unterstufenlehrer abschaffen“.

Meine zentralen Botschaften: Wir brauchen einen neuen Lehrertypus für die Mittelstufe, derzeit gibt es nur eine vorgegaukelte Bewegung in der Bildungspolitik und die jetzige Führung der AHS-LehrerInnengewerkschaft vertritt nicht die Interessen aller LehrerInnen an unseren Gymnasien, sondern nur sehr eingeschränkte.

Übrigens: Heute wurde eine Studie präsentiert, wonach sich 75 Prozent der ÖsterreicherInnen die Gesamtschule für eine grundsätzlich gute Idee halten – ein klarer Handlungsauftrag an die Politik.

Und bitte nicht vergessen, warum wir Bildungspolitik betreiben: „Kein Kind zurücklassen!“

21. Januar 2012

Zeichen setzen gegen Salon-Nazis!

2012-01-21T11:33:00+01:0021.01.12, 11:33 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Die Anwendung des Verbotsgesetzes wäre doch schon mal ein Zeichen und ein guter Anfang. Ich unterstütze daher ein breites Bündnis, das zur Kundgebung gegen Rechtsextremismus und den WKR-Ball in der Hofburg aufruft.

Treffpunkt: Freitag, 27. Jänner 2012, 18:30 Uhr, auf dem Heldenplatz

Der 27. Jänner ist der Jahrestag der Befreiung der überlebenden Gefangenen des Konzentrationslagers Auschwitz. An diesem Tag wollen rechtsextreme Burschenschafter in Österreichs symbolträchtigstem Machtzentrum feiern und tanzen – das ist eine Verhöhnung der Opfer!

Die Burschenschaften waren in ihrer Gründungszeit in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts durchaus fortschrittlich, schon bald aber dominierten Rassismus und vor allem Antisemitismus. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts waren sie hauptbeteiligt am aufkommenden Nationalsozialismus und wurden zu Totengräbern der Demokratie. Vor allem „Dank“ Schwarz-Blau sehen sich die Rechtsextremen heute in der sogenannten „Mitte“ der Gesellschaft. Dieser Ball in der Hofburg ist ein Symbol dafür.

Immerhin eines wurde inzwischen erreicht. Die Hofburg wird den Rechtsextremen künftig als Veranstaltungsort nicht mehr zur Verfügung gestellt werden – und auch als „Kulturerbe“ hat er ausgedient („Zeichen gegen das üble Erbe“). Aber diese Selbstverständlichkeiten genügen nicht. Was wir brauchen, ist eine wirksame Anwendung des NS-Verbotsgesetzes. Vereinigungen und Parteien, die rassistische Hetze betreiben, gehören aufgelöst.

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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