11. September 2011

Neonazi-Treffen verhindert!

2011-09-11T14:26:00+02:0011.09.11, 14:26 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Gestern hat die Sachlage zum „Neonazi-Treffen“ in der Schweiz zugegebenermaßen nicht sehr freundlich ausgeschaut. Heute nun kommen erfreuliche Nachrichten.

Einerseits hat die Polizei nach ihrer Untätigkeit bei den Neonazi-Attacken in Dieplodsau gegen friedliche österreichische Demonstranten („Gewalttätige Neonazis bleiben unbehelligt!“) am Abend dann doch den Rechtsstaat durchgesetzt und das Rechtsextremen-Treffen in Einsiedeln verhindert. Die Holocaust-Leugner wollten sich gewaltsam Zutritt zu dem Gebäude zu verschaffen, bei der Auseinandersetzung gab es erneut Verletzte. Zwei Organisatoren wurden wegen Hausfriedensbruch verhaftet („Jähes Ende für Rechtsextremen-Treffen“).

Die zweite erfreuliche Botschaft: Die Kantonspolizei St. Gallen kritisiert das Verhalten der vier untätigen Polizisten gestern in Diepoldsau ebenfalls in deutlichen Worten. Ich zitiere bewusst eine neutrale Quelle (ORF-Vorarlberg): „Der Sprecher der Kantonspolizei St. Gallen Hanspeter Krüsi sagte, auch er hätte erwartet, dass die Polizei einschreitet. Warum das nicht passiert sei, werde man nun genau untersuchen. Aufgrund von Filmaufnahmen hoffe man, die Täter bald ausfindig zu machen.“

10. September 2011

Gewalttätige Neonazis bleiben unbehelligt!

2011-09-10T18:21:00+02:0010.09.11, 18:21 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Heute habe ich mit etwa 50 friedlichen Demonstranten in Diepoldsau im Kanton St. Gallen an einer von unserer Grünen Jugend organisierten Mahnwache gegen ein internationales Neonazi-Treffen in der Schweiz teilgenommen („Nein zur rechten Hetze!“). Man hat sich leider recht schnell gefühlt wie in einem Bürgerkrieg.

Wir haben unsere Mahnwache abgehalten, als ein linksautonomer Block aus der Schweiz an uns vorbei Richtung Ortsmitte zog. Obwohl auch dieser Marsch meiner Wahrnehmung nach völlig friedlich verlief, kam es ohne jeden Anlass zum Einsatz von 150-200 Einsatzpolizisten, die diesen Block aus unerfindlichen Gründen eingekesselt hat. Die Autonomen wurden zurück zu unserem Standort getrieben und mit einigen unserer Leute wieder eingekesselt.

Als die Polizei unseren Argumenten folgen konnte und unsere Fahrrad-DemonstrantInnen friegelassen hat, haben wir die Kundgebung beendet und sind zusammen wieder Richtung Grenze gefahren. Von einer Tankstelle (wie sich später herausstellte, war das der eigentliche Treffpunkt der Neonazis) aus wurde unsere ganze Gruppe zuerst angepöbelt und dann attackiert, dabei wurde auch ich leicht verletzt („Rechtsextremen- Treffen in der Schweiz: Harald Walser verletzt“).

Die Polizei griff nicht ein, obwohl in ca. 200 m Entfernung vier Polizisten standen. Unsere Aufforderung zum Eingreifen lehnten sie ab: „Wir sind nur für den Verkehr zuständig.“ Die Neonazis konnten somit friedlich abziehen.

9. September 2011

Nein zur rechten Hetze!

2011-09-09T11:17:00+02:0009.09.11, 11:17 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Morgen Samstag, am 10.09.2011, soll im unteren schweizerischen Rheintal ein Vernetzungstreffen von europäischen Rassisten, Faschisten und Antisemiten stattfinden. Initiiert wurde das Treffen von der „Europäischen Aktion“, die der Schweizer Holocaust-Leugner und Rechtsextremisten Bernhard Schaub gegründet hat. Die Organisatoren erwarten 100-200 führende Rechtsextreme aus ganz Europa. Ziel ist es, sich künftig noch besser zu vernetzen.

Unsere Jungen Grünen Vorarlberg haben entschiedenen Widerstand angekündigt („Mobile Mahnwache – Widerstand gegen Rassisten, Faschisten und Antisemiten!“) und sagen „Nein zu rechter Hetze!“ Sie rufen auf zu einer „mobilen Mahnwache“.

Die Rechtsextremen versuchen zwar, ihren Veranstaltungsort geheim zu halten, treffen sich aber um 12:00 Uhr auf einem Parkplatz in Diepoldsau. Für Antifaschisten gilt: „Wir werden dort sein! Wir werden laut sein!“

Gemeinsam fahren wir um 11:00 Uhr mit Fahrrädern oder sonstigen Zweirädern vom Bahnhof Hohenems weg und bilden einen friedlichen Demonstrationszug!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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