24. Januar 2011

„Mittlere Reife: SPÖ-Funktionäre ratlos“

2011-01-24T17:00:00+01:0024.01.11, 17:00 |Kategorien: Bildung|

Fasching ist. Lustig ist es dennoch nicht. Die chaotische Bildungspolitik der Bundesregierung gefährdet den Bildungsstandort Österreich und hat inzwischen trotz des Streits auch keinen Unterhaltungswert mehr. Früher hieß das Match in Sachen Bildung Rot gegen Schwarz. Jetzt heißt es Jeder gegen Jeden. Neuer Höhepunkt ist der unausgegorene Vorschlag einer Mittleren Reife. Der Standard titelt zurecht: „Mittlere Reife: SPÖ-Funktionäre ratlos“.

Im Kern lautet die Botschaft: „Die SPÖ hat dem VP-Konzept der „Mittleren Reife“ zugestimmt – Was das bedeutet, ist SPÖ-Politikern noch nicht ganz klar“

Ich kann der rotschwarzen Einigung auf die Mittlere Reife ebenfalls nichts abgewinnen: Den Regierungsparteien fallen nur Knock-Out- und Selektionsmaßnahmen ein, wenn es um eine Schulreform geht. Nach dem peinlichen Polit-Schauspiel der letzten Monate rund um Gymnasium für alle versus neue Mittelschule für alle glauben SPÖ und ÖVP nun die Lösung gefunden zu haben: Das ist bestimmt nicht der Weisheit letzter Schluss und diese Neuerung wird die Probleme und Defizite des österreichischen Schulsystems sicher nicht beheben.

Statt dem peinlichen rotschwarzen Politgerangel lautet unsere Botschaft: „Kein Kind zurücklassen!“

24. Januar 2011

Politische Inszenierung: „Die Macht der Bilder“

2011-01-24T10:05:00+01:0024.01.11, 10:05 |Kategorien: Nationalrat|

Dieses Bild stammt aus dem Jahr 2009. Warum ich das jetzt zeige? Der „Standard“ berichtet über „Dokumente der politischen Inszenierung“. Es handelt sich um eine ab heute zu sehende Ausstellung im Parlament, in der Bilder von 13 Fotografen gezeigt werden, die das Geschehen im Parlament festhalten. Ich habe die Ehre, darin mit einer Aktion eine Rolle zu spielen:

„Es war im April 2009, der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf hatte zu einer Buchpräsentation ins Hohe Haus geladen, unter den geladenen Gästen auch solche, denen man getrost nachsagen kann, „keine Berührungsängste zum Nationalsozialismus“ zu haben. Der Grüne Harald Walser war zwar nicht eingeladen, erschien aber dennoch. Er trug ein T-Shirt mit der Aufschrift „Eure Schande heißt Martin Graf“. Die Dokumentation dieses Auftritts wie viele andere Fotos sind ab kommender Woche bei einer Ausstellung im Parlament zu sehen, die heute, Montag, Abend von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer eröffnet wird. „Macht der Bilder“ heißt die Ausstellung, zu sehen sind die Arbeiten von insgesamt 13 Fotografen diverser Medien und Agenturen, die regelmäßig aus dem Parlament berichten, Botschaften entschlüsseln und Inszenierungen abbilden.“

21. Januar 2011

KHG goes Hollywood: „Erwischen: Impossible“

2011-01-21T12:13:00+01:0021.01.11, 12:13 |Kategorien: Allgemein|

Wem beim Namen Karl-Heinz Grasser zurecht die Zornesröte ins Gesicht steigt, der kann sich – ebenfalls zurecht – auch einmal ein bisschen entspannen. Auf facebook hat sich eine tolle Seite einen Namen gemacht und diverse Plakate zur „Kriminal Causa prima“ veröffentlicht. Es gilt natürlich wie immer die Unschuldsvermutung. Was denn sonst.

Aus einem Wettbewerb auf www.grassermovies.com ist das Plakat zum imaginären Film „Die fabelhafte Welt der Amnesie“ hervorgegangen, knapp gefolgt von „Erwischen: Impossible“ oder dem Rührstück „Amnesie“ (siehe Plakat links oben). Hier der sehr empfehlenswerte Link zu jener Seite, wo alle Plakate begutachtet werden können: Die Socialisten on Facebook.

Weitere Hits waren das Plakat „Catch me, if you can“ (siehe links) mit „The true story of a real fake“. Weit vorne in der Liste auch „Die supernakte Kanone“ und „The Big Swarovski“. Vom Titel her gefällt mir natürlich auch „Der gebuwogte Mann“ oder „Pirates of the Carinthian“. Nicht zu vergessen „Grassablanka“!

Gestern haben wir uns übrigens nach Mitternacht wieder einmal mit der Causa Grasser im Parlament beschäftigt. Die ÖVP sorgt ja immer dafür, dass brisante und ihnen unangenehme Themen wie dieses und vor allem die Abstimmungen dazu jeweils dann auf der Tagesordnung stehen, wenn keine Medienvertreter mehr im Haus sind – also so wie gestern möglichst nach Mitternacht. Dementsprechend war das Abstimmungsverhalten: Der längst überfällige Untersuchungsausschuss zum Netzwerke von KHG, Meischi & Co wird von der SPÖVP-Mehrheit (derzeit noch) abgelehnt. Wir müssen den Druck weiter erhöhen – die Opposition, aber auch die Zivilgesellschaft!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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