26. Mai 2010

ÖVP-Bildungsdampfer auf Nebelfahrt

2010-05-26T10:46:00+02:0026.05.10, 10:46 |Kategorien: Bildung|

„Das derzeitige Schulsystem ist ein Problem: Wir brauchen eine gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen.“ Auf diesen kurzen Nenner bringt die „Presse“ einen Kommentar von mir, der in der heutigen Ausgabe abegdruckt ist: „ÖVP-Bildungsdampfer auf Nebelfahrt“

Ausgangspunkt ist die Forderung von Beatrix Karl nach einem „Gymnasium für alle“, womit sie zwar Bewegung in die Diskussion gebracht hat, aber etwas zur Lösung erklärt, was in Wirklichkeit der Hauptteil des Problems ist.

Neben unflätigen Beschimpfungen aus der eigenen Partei, hat die Wissenschaftsministerin auch schüchterne Unterstützung aus ihren Reihen erhalten – und von der Opposition. Zudem hat sie erreicht, dass immerhin in Ansätzen so etwas wie eine Bildungsdiskussion entstanden ist. Mir geht es in meinem Kommentar um Antworten auf drei Fragen:

  • Warum ist die Hauptschule ein Problem?
  • Warum ist die Sonderschule ein Problem? und
  • Wohin muss die Reise gehen?
25. Mai 2010

„Genormte Schüler gibt es nicht“

2010-05-25T10:34:00+02:0025.05.10, 10:34 |Kategorien: Bildung|

Wie schaut die „Grüne Schule“ aus? In den „Salzburger Nachrichten“ konnte ich heute in einem Gespräch mit Alexandra Parragh einige Eckpunkte erläutern: Aufwertung des Kindergartens, „fließender“ Einstieg in die Schule, Gemeinsame Schule bis 14 Jahre, Standards und unabhängige Leistungsbeurteilung, selbstständiges Lernen, Kurssystem, individuelle Ganzstagsbetreuung, Kleingruppenunterricht, Projekte und eine Zeitgestaltung, die den Kindern entgegenkommt. Zum Nachlesen: „Genormte Schüler gibt es nicht“

21. Mai 2010

ÖVP als „Martin-Graf-Schutzverein“!

2010-05-21T14:19:00+02:0021.05.10, 14:19 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Gestern in den späten Abendstunden haben wir im Nationalrat wieder das leidige Thema diskutiert: Soll es eine Abwahlmöglichkeit für einen Nationalratspräsidenten geben?

Der „Martin-Graf-Schutzverein“ – also die ÖVP – ist dagegen und macht dem feinen blauen Herren nach wie vor die Mauer. Man kann ja nie wissen, ob diese Burschen(schafter) nicht doch noch einmal für eine Koalition brauchen kann.

Zu den Fakten: Außer dem Präsidium des Nationalrates und der Volksanwaltschaft gibt es kein Staatsorgan, das nicht abgewählt werden kann. Präsidentin Barbara Prammer ja schon vor Monaten einen grundvernünftigen Vorschlag gemacht: Demnach sollte eine Abwahl nur möglich sein, wenn die Unterschrift der Hälfte aller Abgeordneten dafür ist. Abgewählt werden soll dann nach einer „Nachdenk- und Abkühlungsphase“ mit Zwei-Drittel-Mehrheit. Dagegen kann eigentlich niemand etwas haben. Wovor hat also die ÖVP Angst? Vor sich selbst? Vor den Abgeordneten? Warum will sie, dass zwar der Bundespräsident oder der Rechnungshofpräsident (dieser sogar mit einfacher Mehrheit!) abgewählt werden können, nicht aber ein 3. Nationalratspräsident?

Es gibt keine überzeugenden Argumente gegen eine Abwahlmöglichkeit. Bis es soweit ist, kann Graf in seiner Funktion als dritter Nationalratspräsident weiter den Vorsitzenden der Kultusgemeinde beschimpfen – legitimiert von SPÖ und ÖVP, kann weiter seine Mitarbeiter aus der rechtsextremen Szene rekrutieren, kann weiter international geächtete Rechtsextremisten ins Parlament einladen usw. Verantwortlich dafür ist die ÖVP. Sie hat anscheinend kein Problem damit, obwohl inzwischen ja sogar FPÖ-Führer Strache seinen Nationalratspräsidenten als Belastung empfindet und versucht, ihn ins rechte Winkerl zu stellen. Die ÖVP hingegen ist unverdrossen und hartnäckig um einen Schutzschild für Graf bemüht. Sie fürchtet sich nämlich vor dem Verlust einer möglichen Koalitionsoption. Ich habe meine Rede gestern daher mit einer Aufforderung an die ÖVP-Fraktion beendet: „Ziehen Sie bitte in dieser Angelegenheit die Grenzen, meine Damen und Herren von der schwarzen Fraktion, lesen Sie ein bisschen in der Bibel! Fürchtet euch nicht!“

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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