Ein bitterer Sonntag geht zuende. Für uns wird es mit den Wahlkarten gerade noch ein zweistelliges Ergebnis geben und das zweite Mandat sollte ebenfalls abgesichert sein. Mit einem „blauen Auge“ davongekommen? Mitnichten!

Was nun? Vorschnelle Erklärungen sind wie immer in solchen Situationen nicht angebracht. Ein User aus Wien hat sich bei mir gemeldet und auf mein Argument geantwortet, NichtwählerInnen unterstützten automatisch die Rechte in Österreich: „Nein, ich habe bei der EU-Wahl nicht die Rechten gestärkt, sondern meine Meinung vertreten. Ich habe diesmal nicht Grün, sondern ungültig gewählt, weil es die Grünen nicht verdient haben, Sie zu unterstützen. Kein Profil. Interne Demontage von Voggenhuber …“.

Besonders schmerzt seine Aussage, er hätte uns gewählt, aber wir hätten „keinen glaubwürdigen Entwurf für ein besseres Österreich/Europa“ angeboten.

Ich glaube das nicht. Wir haben ein Angebot – wir haben Antworten auf die Klimaveränderung, wir haben Antworten auf die Wirtschaftskrise, wir haben Antworten auf die soziale Schieflage im Steuerwesen etc. Tatsache aber ist, dass wir diese Antworten nicht vermitteln konnten, dass es uns nicht gelungen ist, eine Aufbruchstimmung wie in den USA zu erzeugen: Yes, we can! Daran müssen wir arbeiten. Barack Obama ist es gelungen, Hoffnung zu erzeugen, Menschen für ein positives Ziel zu gewinnen, Menschen zu einen und nicht sie zu spalten. Er beteiligt die BürgerInnen an einem politischen Projekt. Das gelingt in Europa (noch) niemandem. Erinnern wir uns an die Aufbruchstimmung in den 70er-Jahren, an die großen europäischen Reformer wie Olof Palme, Willy Brand oder Bruno Kreisky. Damals hat es gesellschaftliche Mobilisierung in einem breiten Ausmaß gegeben. Es ging um „mehr Demokratie wagen“ oder die die „Durchflutung aller Lebensbereiche mit Demokratie“. Wir werden wohl eine grundsätzliche Diskussion über Politik führen müssen. Nachdenken ist angesagt!

Das Dümmste, was wir jetzt tun könnten, wäre eine Personaldiskussion: Wir sind ein Team und werden auch so handeln. Und ein Thema möchte ich nicht vergessen: Der Kampf gegen Rechts ist alternativlos. Wer Strache, Graf & Co munter und ohne Widerspruch weiterhetzen lassen möchte, soll das tun. Wir Grüne aber nehmen hier eine glasklare und unerschütterliche Gegenposition ein.