7. Juli 2009

NS-Kriegsverbrecher von Vorarlberg geschützt?

2009-07-07T23:59:00+02:0007.07.09, 23:59 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Vor einiger Zeit titelte das Profil: „Der Mann, den keiner will: Österreich möchte kranken Ex-KZ-Wächter loswerden“

Es handelt sich um einen ehemaligen KZ-Wächter. Im Profil steht ein interessanter Hinweis: „Nach seiner Rückkehr im März wird der kranke Greis in einem Spital in Vorarlberg untergebracht. Anfang Juni kommt er dann nach Wien, in eine kleine Mietwohnung. Ein selbstständiger Pfleger des Vereins „Rundum Zuhause betreut“, den die Caritas vermittelt hat, kümmert sich um ihn.“

Mal schauen, was da noch herauskommt!

4. Juli 2009

„Die Volltrottel der Nation“

2009-07-04T07:22:00+02:0004.07.09, 7:22 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Die Notwendigkeit, konsequent gegen die rechte Hetze in unserem Land aufzutreten, wird tatgtäglich bewiesen. Auch auf meinem Blog sind einige sehr fleißig – teilweise handelt es sich nachweislich um dieselbe Person, die unter verschiedenen Namen auftritt.

Die Methoden der Rechten waren früher und sind heute perfid. Ein vom Kurier aufgedecktes kleines Beispiel: „Kettenbrief per eMail sorgt für Unruhe“

In einem Leserbrief „in einer kleinformatigen Zeitung“ wird behauptet, „rumänische und bulgarische Rentner“ hätten eine Lücke in unserem Pensionssystem entdeckt. Sie verlegen angeblich massenhaft ihren Hauptwohnsitz nach Österreich, weil sie „hier Ausgleichszahlungen bis zur Höhe der österreichischen Mindestpension“ bekommen: „Die Zahl solcher Empfänger steigt explosionsartig.“ Per Kettenmail wird seither dieser Leserbrief mit der Bemerkung verschickt, die Österreicher seien „die Volltrottel der Nation“.

Der Kurier hat recherchiert: 2008 bezogen 243.246 österreichische Pensionisten eine Ausgleichszulage, darunter sind derzeit ganze 513 EU-Bürger. Von diesen stammen 354 aus Deutschland. Aus Rumänien stammen 17 Personen, aus Bulgarien 12.

Übrigens: Wenn die Österreicher „die Volltrottel der Nation“ sind, welcher Nation gehören sie dann an? Man merkt, dass die Leugner der österreichischen Nation auf verschiedenen Ebenen tätig sind. Nur eines gilt immer: Die Bevölkerung aufhetzen und spalten und die wahren Probleme und Lösungsmöglichkeiten dadurch verschleiern.

In diesem Sinn:

2. Juli 2009

Gehört den Neonazis die Straße?

2009-07-02T19:33:00+02:0002.07.09, 19:33 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Habt ihr keine größeren Sorgen? So lautet eines der Totschlagargumente, um den Kampf gegen den 3. Nationalratspräsidenten Martin Graf zu realitivieren oder um gegen die Lichterkette vom 18. Juni zu polemisieren. Damals zeigten Tausende meist junger Menschen Haltung und sind für ein respektvolles Miteinander sowie Zivilcourage ein- und aufgetreten sind. Es gibt leider viele Beispiele, die deutlich machen, wie notwendig das alles ist. Wer den Rechten nicht rechtzeitig entgegentritt, riskiert sogenannte „befreite nationale Zonen“, wie es sie in Deutschland schon gibt. Das sind Gegenden, in denen die Rechte die Öffentlichkeit beherrscht.

Heute gab es ziemliche Aufregung wegen eines Fußballspiels. „Mit Energie für Toleranz“ lautete das keineswegs aggressiv klingende Motto, unter dem der Amateurverein FSV Germania Storkow im Südosten Berlins den Zweitligaverein Energie Cottbus zu einem Freundschaftsspiel geladen hatte. Die Neonazis ließen ihre Muskeln spielen und das Spiel musste abgesagt werden. Ursache waren angekündigte Proteste der NPD. Das Motto des Spiels („Mit Energie für Toleranz“) erschien ihr zu provokant! Die taz titelte: „Neonazis verscheuchen Zweitligisten!“ Die Verantwortlichen des Profiklubs haben gekniffen. Das ist natürlich ein Riesenerfolg für die Rechtsextremisten: Sie bestimmen, was wann und wo stattfinden kann. Wer solche Sitten bei uns nicht einreißen lassen will, tut gut daran, rechtzeitig gegen das rechte Treiben aufzutreten.

Die Bevölkerung von Storkow zeigt mehr Rückgrat als die Fußballprofis. Ein Aktionsbündnis „Tolerantes Storkow“ organisiert eine Demonstration und rechnet mit 400 Bürgern. Sie wollen aus dem „Fußballspektakel“ einen Tag der demokratischen Zivilcourage machen.

In diesem Sinn:

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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