14. März 2022

Wie weiter in der Ukraine?

2022-03-14T12:08:12+01:0014.03.22, 12:08 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , |

Wie kann eine Exit-Strategie aus dem Ukraine-Krieg ausschauen? Darüber wird in den kommenden Tagen und Wochen hoffentlich intensiv nachgedacht werden. Was besonders Angst macht: Mit Putin ist eine Nachkriegsordnung nicht vorstellbar, aber er sitzt – so macht es jedenfalls den Eindruck – fest im Sattel. Was aus meiner Sicht dennoch wichtig ist: Russland ist nicht Putin! Unter dem Titel „Desaster im Osten“ habe ich zu diesem Problem Stellung bezogen. Hier zum Nachlesen:

Der verbrecherische Angriff der Truppen Wladimir Putins auf die Ukraine ist ein Zivilisationsbruch, der uns erschauern lässt und zum Nachdenken führen muss. Das betrifft einerseits unsere Sicherheit, die deutlich fragiler ist, als wir geglaubt haben. Nachdenken müssen die Verantwortlichen in Ost und West aber vor allem darüber, wie eine halbwegs stabile Ordnung künftig ausschauen kann.

Aus Geschichte lernen

Kann man aus der Geschichte lernen? Man kann! Nach dem 1. Weltkrieg waren die Erwartungen groß, man kündigte ein Ende der Geheimdiplomatie und den Abbau von Handelsschranken an, versprach globale Abrüstung, nationale Selbstbestimmung und mit dem Völkerbund dauerhaften Frieden.

Das Ergebnis ist bekannt: Die als Demütigung empfundenen Friedensverträge schufen vor allem in Deutschland den Nährboden für den Nationalsozialismus und waren Mitursache für den 2. Weltkrieg. Vor allem die USA zogen ihre Lehren daraus: Nach dem 2. Weltkrieg unterblieb eine weitere Demütigung Deutschlands. Ganz im Gegenteil. Mit dem „Marshallplan“ wurde nicht nur die Grundlage für das deutsche Wirtschaftswunder gelegt, sondern ganz Westeuropas geholfen − Österreich profitierte übrigens am stärksten.

Russland nicht isolieren

Die Nachkriegsordnung war für Europa allerdings schmerzlich. Bis zum Fall des Eisernen Vorhangs blieb der Kontinent geteilt. Ab 1989 tat sich eine riesengroße Chance für ein friedliches Zusammenleben auf.

Der ehemaligen Weltmacht Russland wurde viel versprochen. Im Ringen um die deutsche Einheit forderte der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher, „was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des Nato-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben“. Nicht einmal auf dem Gebiet der ehemaligen DDR wolle man NATO-Truppen stationieren. Der US-Außenminister James Baker übernahm diese Position, nichts davon wurde allerdings in verbindlichen Verträgen festgehalten.

Im Gegenteil: Heute steht die NATO in den baltischen Staaten und somit direkt an der russischen Grenze, und die Bemühungen der Ukraine um einen NATO-Beitritt sind hinlänglich bekannt. Die russischen Präsidenten – von Michael Gorbatschow über Boris Jelzin bis zu Wladimir Putin − haben dem fast widerspruchslos zugesehen. Noch im Jahr 2000 meinte Putin: „Ich kann mir die NATO nur schwerlich als einen Feind vorstellen.“ Damals stand noch eine politische und unter Umständen sogar militärische Integration Russlands in die westlichen Bündnisse im Raum. Heute ist die Sachlage anders.

Mit dieser Situation müssen die Verantwortlichen umgehen. Das ist schwierig genug, zumal sich Russland durch den Angriff auf die Ukraine selbst isoliert hat. Wir können nur hoffen, dass eine (weitere) Demütigung Russlands wie 1919 in Versailles für Deutschland unterbleibt. Mit Putin allerdings ist eine neue Friedenordnung nicht vorstellbar.

3. März 2022

Faschismus – nur eine Definitionsfrage?

2022-03-03T14:17:37+01:0003.03.22, 14:17 |Kategorien: Allgemein, Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , , |

Die Diskussionen zu diesem Thema waren ärgerlich und keimten vor allem durch aberwitzige Plakate bei Corona-Demonstrationen auf: Wer erinnert sich nicht an das unsägliche „Impfen macht frei“, das an den zynischen Spruch „Arbeit macht frei“ über dem Konzentrationslager Auschwitz und anderen KZs erinnerte? Was bedeutet „Faschismus“? Ist es wirklich nur eine Definitionsfrage?

Zu diesem Thema halte ich auf Einladung der Grünen Zukunftsakademie „FREDA“ einen öffentlich zugänglichen Vortrag mit anschließender – hoffentlich reger – Diskussion.

Freitag, 11.3.2022, 18.00 – 20.00 Uhr
Kulturhaus Dornbirn, Foyer „Bira“

Österreich wurde zuletzt ja von Impfkritikerinnen und Impfkritikern allen Ernstes als „Diktatur“ bezeichnet und die rhetorische Frage gestellt, ob das alles nicht schnurstracks in den „Faschismus“ führe. Hans Rauscher hat dazu im „Standard“ zurecht gemeint: „Von Faschismus soll man nur reden, wenn man weiß, wovon man redet.“

Natürlich wird bei diesem Thema auch auf die Gegenwart einzugehen sein, etwa die unsäglichen Aussagen von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu diesem Thema.

Vielleicht gelingt es an diesem Abend, das Thema gemeinsam differenziert zu behandeln. Dazu werde ich einen kurzen historischen Rückblich geben auf die Anfänge und Ausformungen des Phänomens „Faschismus“.

Eine Anmeldung ist notwendig: ulrike.amann@freda.at

27. Januar 2022

Auschwitz – wie gedenkt man des Unfassbaren?

2022-01-28T15:39:51+01:0027.01.22, 20:56 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , , |

27. Jänner: Es ist der internationale Holocaust-Gedenktag. Weltweit gedenken Menschen der Befreiung von Auschwitz. Früher konnten Überlebende des Lagers berichten. Heute müssen wir alle das tun. Vol.at hat mich eingeladen, über das Thema zu sprechen. Hier zum Nachhören und -sehen:

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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