16. März 2012

„Auf dem rechten Auge blöd“

2012-03-16T17:54:00+01:0016.03.12, 17:54 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Die Schweizer Wochenzeitung „WOZ“ berichtet („Auf dem rechten Auge blöd“) über die Folgen jener Demonstration im September letzten Jahres, in deren Folge der Sprecher der Jungen Grünen und ich bei der Rückfahrt von Rechtsextremisten attackiert und verletzt wurden („Gewalttätige Neonazis bleiben unbehelligt!“).

Vor Gericht stehen – richtig geraten – vorerst mal die Antifaschisten. 44 von ihnen erhielten einen Straf­befehl wegen Hausfriedensbruchs und Teilnahme an einer unbewilligten Demo. Sie schlossen sich als „Diepoldsau 44“ zusammen und reichten „Einsprachen“ ein. Nacheinander zogen sie diese zurück, sodass stellvertretend nur ein Fall übrig bleibt. Das Kreisgericht Rheintal befindet am Montag darüber. Beim Unter­suchungsamt Altstätten heißt es laut „WOZ“, man ermittle auch wegen des Übergriffs der Rechtsextremen und hoffe, die Täterschaft ermitteln zu können.

Ich hoffe das auch!

12. März 2012

Aktionstage: Nie wieder Faschismus!

2012-03-12T15:39:00+01:0012.03.12, 15:39 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Diese Woche finden in Vorarlberg die „Aktionstage nie wieder Faschismus!“ statt. Diese Reihe der „Culture Factor Y“ in Lustenau und der „Villa K.“ in Bludenz stehen im Zeichen der Aufklärung über die Verbrechen der Nationalsozialisten.

Neonazis ziehen durch ganz Europa ihre Blutspur. Gerade das letzte Jahr hat vielfällig gezeigt, welche Gefahr von der extremen Rechten ausgeht. Die große Tragödie der Anschläge in Norwegen, die 77 überwiegend Kinder und Jugendliche das Leben kostete, und das Bekanntwerden der neonazistischen Attentatsserie in Deutschland bilden nur die Spitze des Eisbergs.

Es beginnt mit einem Filmabend über die „Wannsee-Konferenz“ am Mittwoch, 14.03.2012, in Lustenau und am Tag darauf in Bludenz.

Jeweils am folgenden Tag referiere ich zum Thema „Zeichen setzen gegen Rechts!“

Donnerstag in Lustenau, Amann-Fitz-Str. 6, Culture Factor Y

Freitag in Bludenz,Jellerstr., 6 Villa K

Beginn ist jeweils um 20.00 Uhr.

Kurz zu meinen Schwerpunkten: Rechtsextreme Umtriebe nehmen in Europa im Allgemeinen und in Österreich im Speziellen in den letzten Jahren immer mehr zu und gehören schon zur Normalität. Nur Morde wie in Oslo und Utøya oder die Mordserie der rechtsextremen Thüringer Bande schaffen es in die Schlagzeilen. Das ist ein Grund, zurück zu blicken in die dreißiger Jahre und die damalige Situation mit der heutigen zu vergleichen. Und es ist ein Grunde, „Farbe“ zu bekennen gegen Rassismus und Antisemitismus.

3. März 2012

„Kein Bier für Nazis!“

2012-03-03T12:31:00+01:0003.03.12, 12:31 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Bayern als Vorbild: Im Sommer 2010 hat eine Gruppe von Neonazis mitten in Regensburg in einem Restaurant einen Barkeeper verprügelt. Dieser hatte Tage zuvor eine junge, dunkelhäutige Frau und ihr Kind vor den Anpöbelungen durch die Rechtsextremisten in Schutz genommen. Der Barkeeper konnte in einen nahe gelegenen Kiosk fliehen, wo man das Eindringen der rassistischen Gewalttäter mit einer durch Kühlschrank etc. verbarrikadierten Tür verhinderte.

Nach einer Schockstarre entwickelt sich in Regensburg Widerstand. Es kam zu einer Initiative von Wirten gegen Rechtsextremismus. Ihr Motto: „Kein Bier für Nazis“. Das Foto von einer Eingangstür in Regensburg stammt von Felicitas Kock („sueddeutsche.de“) und zeigt die positiven Auswirkungen und wer dort nicht erwünscht ist.

Mehr als 130 Wirte haben ihre Unterschrift unter die Erklärung gesetzt, der lokale Fußballverein SSV Jahn erklärte seine Unterstützung, verschiedene Brauereien beteiligen sich. Inzwischen gilt die Initiative „Keine Bedienung für Nazis“ bayernweit als Vorzeigeprojekt. Und wäre ein Vorbild auch für uns in Österreich!

Übrigens erinnert mich das an einen Vorfall in Vorarlberg, wo ein beherzter Bauer eine Neonazi-Veranstaltung dadurch verhindert hat, dass er rund um den Veranstaltungsort Unmengen an Jauche verschüttet hat, sodass der Gestank ein Treffen verunmöglichte. Sein Motto wurde bei uns dann für einige Jahre zum Symbol für die antifaschistische Bewegung: „Jauche gegen Rechts!“

Und noch was fällt mir ein: Da hat doch auch bei uns einmal einer drei Bier bestellt? Wir sollten schauen, dass auch dieser Herr nicht zuviel davon bekommt …

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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