4. Januar 2012

Kim Jong-il und die FPÖ!

2012-01-04T10:17:00+01:0004.01.12, 10:17 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Wieso hebt der Anherr der nordkoreanischen Diktatoren-Dynastie den rechten Arm und warum freut das die FPÖ? Die bronzene Kim-Il-sung-Statue in Pjöngjang war jedenfalls schon Thema in Klagenfurt. Das Treiben der blauen Recken hat ja schon viele seltsame braune Blüten aus dem politischen Morast auftauchen lassen. Doch dazu später.

Die FPÖ hat Bundespräsident Heinz Fischer scharf attackiert, weil eine seiner Mitarbeiterinnen in der nordkoreanischen Botschaft in Wien zum Tode des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-il kondoliert hat. Nun hat ein SPÖ-Abgeordneter entdeckt, dass im Kondolenzbuch auch der FPÖ-Abgeordnete Peter Fichtenbauer seiner Trauer Ausdruck verliehen hat. Fichtenbauer ist immerhin stellvertretender Klubvorsitzender der FPÖ und Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses. Für ihn ist so ein Eintrag das übliche „Minimum an Anteilnahme“.

Doch schürfen wir noch etwas tiefer. Es lohnt sich beispielsweise, auf der Homepage von „Stoppt die Rechten“ etwas über die blauen Verbindungen zu Nordkorea nachzulesen: Im Oktober 2009 hat der (damals natürlich noch BZÖ-) Landtagspräsident von Kärnten, Josef Lobnig, im Klagenfurter Landhaus sogar eine Nordkorea-Ausstellung eröffnet („Kärnten: Schau lobt „Heimattreue“ der Nordkoreaner“). Der Fotograf Wolfgang Bogner hatte in seinen Begleittexten vor der „imperialistischen, amerikanisch-jüdischen Lügenpropaganda“ gewarnt und Nordkorea als ein Land gepriesen, in dem es „keine Ausländer, keine Asylanten, kein Gesindel in den Straßen, keine Arbeitslosen, keine Bettler oder Betrunkenen“ gebe. Und noch etwas ist dem Herrn Fotografen aufgefallen: Der Steinzeitdiktator und Dynastiegründer Kim Il-Sung hat „die rechte Hand wie zum deutschen Gruß erhoben“. Damit war wohl auch dem Letzten klar, worum’s geht! Die unsäglichen Gebrüder Scheuch haben übrigens jede Kritik an der Ausstellung abgeschmettert. Die Begründung? Richtig geraten – die „Freiheit der Kunst“!

6. Dezember 2011

Götzis: „Schnaps vom Führer“

2011-12-06T10:30:00+01:0006.12.11, 10:30 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

In meiner Nachbargemeinde Götzis in Vorarlberg tut sich Unsägliches: Da gibt es beispielsweise „Hitler-Schnaps“ mit Hakenkreuz!

Aber der Reihe nach. Werfen wir einen Blick in das Innenleben der Vorarlberger „Dunkelblauen“, Strache- und Egger-Fans. Schauen wir uns einen Götzner genauer an: Seine politische Einstellung bezeichnet er als „dunkelblau“. Vorarlbergs FPÖ-Boss Dieter Egger hat er auf Facebook unter „Aktivitäten und Interessen“ eingereiht, er vertreibt Potenzmittel sowie „Hitler-Wein“ und „Hitler-Schnaps“.

Roland Marte sieht sich selbst als unauffällig: „Über mich gibt’s nicht viel zu sagen“, schreibt er auf seinem Facebook-Konto. Soll man ihm das abnehmen? Er verlinkt zum stramm rechten und esoterisch angehauchten Kopp-Verlag, sehr häufig zum Hassblog sos.heimat und unterstützt natürlich, weil „dunkelblau“, Aussagen von Strache.

Und er kommt aus Götzis. Da hatten wir vor ihm schon andere auffällige Blaue: den Gernot Egle etwa oder den Thomas Feurstein, die beide für die FPÖ Götzis tätig waren. Feurstein, der Ex-FPÖ-Gemeindepolitiker verband ja seine politischen Interessen mit den geschäftlichen: für die Vorarlberger Blood & Honour-Szene bedruckte er T-Shirts. Marte könnte eine ähnliche Klientel im Auge haben: mit Hitler-Wein und –ziemlich irreführend – „Schnaps vom Führer“ mit Hakenkreuz. Die Potenzmittel passen auch ganz gut dazu. Aber passt der Verkauf und die Werbung auch zum Verbots- bzw. Abzeichengesetz? Das sollten die Behörden klären!

Ist der „Dunkelblaue“ auch Mitglied der FPÖ? Wieder einmal ist der Vorarlberger FPÖ-Führer Dieter Egger gefordert. Aber der hat diesbezüglich eigentlich genug mit sich selbst zu tun („… Kritik und Provokation immer von jüdischer Seite …“)!

Nachtrag (27.9.2012): Die StA hat im November 2011 Ermittlungen gegen Marte eingeleitet und das Ermittlungsverfahren ohne Anklageerhebung im Februar 2012 eingestellt: „Er habe den Verkauf der Flaschen mit Hitler-Etiketten gleich zu Beginn der Ermittlungen eingestellt, hieß es bei der Staatsanwaltschaft.“ (Wiener Zeitung)

Marte vertreibt diesen „Hitler-Wein“ und „Hitler-Schnaps“ inzwischen also nicht mehr. Immerhin!

30. November 2011

Die FPÖ und die Braunen!

2011-11-30T09:09:00+01:0030.11.11, 9:09 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Gibt es beim rechten Terror eine harmlose „Gewaltoption“? Natürlich ist das ein Widerspruch in sich. Speziell dann nicht, wenn man den Führer einer österreichischen Parlamentspartei bei einem angeblichen Paintball-Spiel sieht (links im Bild). Man muss daher nicht an Anders Behring Breivik denken oder das Thüringer Mordtrio, es reicht schon der Blick ins politische Innenleben Österreichs. Und da ist man dann halt gleich bei den Freiheitlichen.

Unter dem Titel „Nur die Polizei sieht   keine rechte Gefahr“ (präziser müsste es lauten „Nur die Innenministerin sieht   keine rechte Gefahr“) habe ich im „Falter“ einen Kommentar geschrieben zum Thema „FPÖ und Rechtsextremismus“. Da man zum „Falter“ leider nicht verlinken kann, hier mein Artikel als Download: < file name="FPOe-und-Rechtsextremismus" >.

Es ist – leider – ein ergiebiges Thema. Bei uns sitzen die Rechtsextremisten im Parlament und gelten sogar als potenzielle Kanzlermacher. Auf diesem Blog habe ich schon mehrfach auf die offensichtlich unterschätzte rechte Szene hingewiesen („Rechtsextremismus: Warum die Alarmglocken schrillen!“), vor allem auch auf jene im Parlament („Königshofer, Winter, Martin Graf … die Liste ist lang!“).

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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