12. März 2012

Aktionstage: Nie wieder Faschismus!

2012-03-12T15:39:00+01:0012.03.12, 15:39 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Diese Woche finden in Vorarlberg die „Aktionstage nie wieder Faschismus!“ statt. Diese Reihe der „Culture Factor Y“ in Lustenau und der „Villa K.“ in Bludenz stehen im Zeichen der Aufklärung über die Verbrechen der Nationalsozialisten.

Neonazis ziehen durch ganz Europa ihre Blutspur. Gerade das letzte Jahr hat vielfällig gezeigt, welche Gefahr von der extremen Rechten ausgeht. Die große Tragödie der Anschläge in Norwegen, die 77 überwiegend Kinder und Jugendliche das Leben kostete, und das Bekanntwerden der neonazistischen Attentatsserie in Deutschland bilden nur die Spitze des Eisbergs.

Es beginnt mit einem Filmabend über die „Wannsee-Konferenz“ am Mittwoch, 14.03.2012, in Lustenau und am Tag darauf in Bludenz.

Jeweils am folgenden Tag referiere ich zum Thema „Zeichen setzen gegen Rechts!“

Donnerstag in Lustenau, Amann-Fitz-Str. 6, Culture Factor Y

Freitag in Bludenz,Jellerstr., 6 Villa K

Beginn ist jeweils um 20.00 Uhr.

Kurz zu meinen Schwerpunkten: Rechtsextreme Umtriebe nehmen in Europa im Allgemeinen und in Österreich im Speziellen in den letzten Jahren immer mehr zu und gehören schon zur Normalität. Nur Morde wie in Oslo und Utøya oder die Mordserie der rechtsextremen Thüringer Bande schaffen es in die Schlagzeilen. Das ist ein Grund, zurück zu blicken in die dreißiger Jahre und die damalige Situation mit der heutigen zu vergleichen. Und es ist ein Grunde, „Farbe“ zu bekennen gegen Rassismus und Antisemitismus.

11. März 2012

Menschenstrom gegen Atomkraft!

2012-03-11T11:21:00+01:0011.03.12, 11:21 |Kategorien: Klima und Umwelt|

Heute jährt sich die Katastrophe von Fukushima. Ein Erdbeben der Stärke 9 löste eine verheerende Tsunami-Flutwelle aus. 19.000 Menschen starben.

Die Tsunami-Wellen zerstörten auch große Teile der sechs Reaktoren der AKW-Anlage in Fukushima. Unvorstellbare Mengen von bis zu 630.000 Terabecquerel der radioaktiven Elemente Jod-131 und Caesium-137 wurden freigesetzt – das entspricht 168 Hiroschima-Bomben. Die Reaktoren sind bis heute nicht unter Kontrolle.

Auf einer dreimal so großen Fläche wie Vorarlberg sollen die obersten sechs Zentimeter Bodenschicht abgetragen und entsorgt werden, trotzdem bleibt die 20-Kilometer-Sperrzone rund um die AKW für Jahrzehnte unbewohnbar.

Die Lehre daraus: Atomkraft ist nie sicher! Dennoch geht weltweit der Wahnsinn mit dieser Hochrisikotechnologie weiter. Dies trotz der Tatsache, dass sogar in diesem bitterkalten Winter mit dem höchsten Stromverbrauch überhaupt, nur die Atom-Großmacht Frankreich Stromengpässe zu beklagen hatte, das Atomausstiegsland Deutschland musste helfen.

Auch in der Schweiz hat das Umdenken begonnen: Die Regierung hat den geplanten Neubau von drei AKW gestoppt und den Atomausstieg eingeleitet. Ein wahrer Schrottreaktor ist das AKW Mühleberg. Diese Woche hat das Schweizer Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass dieses AKW wegen erheblicher Zweifel an der Sicherheit des Kernmantels und der Kühlung aus Sicherheitsgründen ab Juni 2013 vom Netz muss.

Immer mehr Menschen wollen auch in der Schweiz, dass der Ausstieg schneller vonstatten geht. Ich bin heute früh mit vielen VorarlbergerInnen zu einer Großkundgebung gefahren:

Menschenstrom gegen Atom – Wer geht mit auf die Demo?

Sonntag, 11. März 2012, Gümmenen – AKW Mühleberg, Schweiz

Die Vorarlberger Grünen haben im Landtag übrigens eine Initiative gesetzt. Wir wollen bis 2025 eine zu 100 erneuerbare Stromversorgung. Das ist möglich, wenn jetzt die notwendigen Maßnahmen gesetzt werden.

1. Energie sparen

Es geht nicht nur darum, wie Energie erzeugt wird, sondern zunächst darum, wofür Energie verwendet beziehungsweise verschwendet wird. Wir wollen fördern – mit der Schaffung eines Energieeffizenzfonds für die Umstellung auf energieeffiziente Beleuchtung und Geräte – und wir wollen fordern – mit einem Energieeffizienzgesetz, in dem höhere Standards festgesetzt werden. So kann der Verbrauch bis 2025 um ein Prozent pro Jahr reduziert werden.

2. Wasserkraft ausbauen

Wir bekennen uns zum vorgesehenen Ausbau der Wasserkraft in einer Größenordnung von 500 GWh dort, wo die ökologische Verträglichkeit nachgewiesen ist.

3. Bürgerkraftwerke auf öffentlichen Gebäuden errichten

Beispiele in Bregenz und in anderen Gemeinden zeigen, dass es in der Bevölkerung eine hohe Bereitschaft gibt, in Sonnenstromanlagen zu investieren. Gleichzeitig werden Investitionen in Photovoltaikanlagen durch den fortlaufenden Preisverfall bei den Solarmodulen (seit 2008 haben sich die Kosten für neue Anlagen halbiert) immer attraktiver.

9. März 2012

Die Hofburg bleibt Österreichs Führerbunker!

2012-03-09T23:44:00+01:0009.03.12, 23:44 |Kategorien: Unkategorisiert|

Diese Herren werden also auch nächstes Jahr in der Hofburg feiern! Wie Sebastian Pumberger im „Online-Standard“ aufgedeckt hat, springt die FPÖ für den Wiener Korporationsring (WKR) in die Bresche und steht als Veranstalter zur Verfügung: „WKR-Ball-Nachfolger auch 2013 in der Hofburg“.

Österreich Rechtsextremisten laden dazu wieder ihre GesinnungsgenossInnen aus ganz Europa ein und tanzen am 1. Februar 2013 ihren Rechtswalzer. Aus dem 60. WKR-Ball wird der „Wiener Akademikerball der FPÖ“. Soweit, so schlecht.

In Sachen Rechtsextremismus ist Österreich kein Sonderfall, Rechtsextreme gibt es in allen Ländern Europa. Österreich ist aber leider ein Sonderfall, wenn es um die gesellschaftliche Akzeptanz des Rechtsextremismus geht. Und somit heißt in Österreich das Hauptproblem ÖVP. Sie hat im Jahr 2000 jenen Sündenfall zu verantworten, der unser Land nachhaltig beschädigt hat. Die jetzt aufbrechende Eiterbeule Korruption ist da sogar noch das kleinere Problem. Das größere ist das schleichende Gift, das seither verstärkt seine Wirkung entfaltet: Sogar die SPÖ tut mit, wenn es darum geht, einen Martin Graf zum 3. Nationalratspräsidenten zu wählen. Und die ÖVP hat sowieso keinen Genierer mehr, da können die Blauen braune Sprüche klopfen, wie sie wollen: Für Spindelegger & Co bleibt die FPÖ ein möglicher Koalitionspartner.

Die Konservativen in Europa – egal ob in Frankreich, Belgien oder die CDU in Deutschland – lehnen Koalitionen mit den Rechtsaußenparteien ab. Die ÖVP in Österreich nicht. Das ist unser gesellschaftspolitisches Hauptproblem. Nicht die tanzenden Rechtsextremisten.

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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