13. Februar 2011

KHG ist supersauber!

2011-02-13T13:56:00+01:0013.02.11, 13:56 |Kategorien: Allgemein|

Ich möchte festhalten: KHG ist supersauber. Und die „parteipolitisch motivierte grüne Jagdgesellschaft“ (© Grasser, ORF-Im Zentrum) treibt es langsam wirklich zu bunt. Immerhin kann er nichts dafür, dass er laut unabhängiger und von ihm „Im Zentrum“ verlesener Quellen schlicht „zu schön, zu jung und zu intelligent“ ist. Dem ehemaligen FPÖ- und ÖVP-Strahlemann wird von den Grünen jetzt sogar eine eigene Homepage gewidmet. Der böse Name: „Karl-Heinz Kassa“.

Unfair! KHG hat ganz sicher eine weiße Weste, er ist superunschuldig.Und eines ist klar: Für ihn gilt die Schönheitsvermutung. Was kann Grasser dafür, dass ihm die Industriellenvereinigung einst sogar eine Homepage geschenkt mit süßen Jugendfotos und so geschenkt hat („Grasser: Homepage über 220.000 Euro wert – Gerichtsverfahren möglich“)? Steuern wollte er dafür daher nicht zahlen. Es war ja ein Geschenk. Naja, ich gebe schon zu: Vielleicht hat er a bissl Steuern verkürzt. Aber mit einer Selbstanzeige hat er ja seine Schuld einbekannt.

Alles Nähere über die Aktivitäten der bitterbösen grünen KHG-Jaggesellschaft unter dem angegebenen Link: „Karl-Heinz Kassa“

11. Februar 2011

Volksbegehren für Bildungsreform!

2011-02-11T14:02:00+01:0011.02.11, 14:02 |Kategorien: Bildung|

Gestern Nachmittag haben wir uns auf den Antragstext für das Volksbegehren geeinigt. Alle, die eine ernsthafte Schulreform wollen, konnten sich durchsetzen. Es ist ein Text mit Biss und einer klaren Ansage. Auch die Forderung nach einer „Gemeinsamen Schule“ wurde in den Einschreibtext aufgenommen. Er hat folgendes Aussehen:

„Wir fordern mittels Bundes(verfassungs)gesetzlicher Regelung ein faires, effizientes und weltoffenes Bildungssystem, das so früh wie möglich alle Begabungen des Kindes fördert und Schwächen ausgleicht, autonome Schulen ohne Parteieneinfluss, eine leistungsdifferenzierte, hochwertige gemeinsame Schule bis zum Ende der Schulpflicht und ein Angebot von ganztägigen Bildungseinrichtungen, eine Aufwertung des LehrerInnen-Berufs und die stetige Erhöhung der staatlichen Finanzierung für UNIS auf 2 Prozent des BIP bis 2020.“

Nun gilt es zu rennen: Das Volksbegehren muss ein Erfolg werden. Setzen wir ein Zeichen für die gemeinsame Schule!

Und am Schluss sollte auch für Österreichs Bildungspolitik Gültigkeit haben: „Kein Kind zurücklassen!“

9. Februar 2011

„Alle in den Gulag!“

2011-02-09T19:56:00+01:0009.02.11, 19:56 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Der FPÖ-Abgeordnete Harald Stefan ist Rechtsausleger in seiner Partei, Mitglied der extrem rechten Burschenschaft „Olympia“ und ruft bei einem Sieg der deutschen Nationalmannschaft schon mal „Wir Deutschnationale haben gewonnen!“ Interessanterweise ist Stefan auch so etwas wie die personifizierte Schwarz-Blau-Ansage: Privat ist der dreifache Familienvater nämlich mit der Tiroler ÖVP-Nationalratsabgeordneten Karin Hakl liiert.

Blaue Abgeordnete fallen im Parlament ja praktisch nie durch politische Forderungen auf – vom stupiden „Ausländer-raus“ mal abgesehen. Weder in die Budgetdebatte noch in die Bildungsdiskussion, ja nicht einmal in die Bundesheer-Debatte haben sie sich wirklich eingebracht.

Dafür fallen sie durch braune und andere unflätige Rülpser auf: Stefan etwa brachte den BZÖ-Abgeordneten Stefan Petzner ins pädophile Eck („Hoffentlich hast du nichts mit Kindern zu tun gehabt.“) oder forderte für uns Grüne laut Protokoll: „Alle in den Gulag!“ Und dann wäre da noch der FPK-Landesrat Christian Ragger. Bekanntlich wird das „No Problem Orchestra“ auf der Hochzeit von Prinz William und Kate Middleton spielen. Laut Management des Orchesters soll der FPK-Soziallandesrat (!) über die Band gesagt haben: „Was wollen die Behinderten dort? Die wissen doch eh nicht, wo sie sind!“ Gibt es noch ein Land in Europa, in dem ein Politiker nach einer derartigen Entgleisung nicht umgehend zurücktreten müsste? Weißrussland vielleicht? Oder Moldawien? Oder tue ich denen jetzt vielleicht Unrecht?

Aber es gibt Positives zu berichten: „Das No Problem Orchestra“ hat den Landesrat angezeigt. Ein Beispiel für Zivilcourage.

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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