21. Februar 2010

Johanna Dohnal ist tot

2010-02-21T07:57:00+01:0021.02.10, 7:57 |Kategorien: Gesellschaft|

Durch den Tod von Johanna Dohnal ist unser Land ärmer geworden! Die Pionierin einer eigenständigen österreichischen Frauenpolitik wird uns fehlen, wird der österreichischen Innenpolitik fehlen. Ihr Name ist und beibt verbunden mit einem vorsichtigen Umdenken in unserem Land. Ihr Name hat viele aufgeregt, und im Zweifelsfall konnte man sicher sein: Johanna Dohnal hat ihren Finger fast immer auf eine gesellschaftspolitische Wunde gelegt, hat dafür gekämpft, dass Frauen ein selbstbestimmtes Leben führen können. Kaum eine Politikerin hat mehr Gegner und Feinde gehabt, ist heftiger bekämpft, ja angefeindet worden, kaum eine wurde stärker verspottet und nicht ernst genommen. Sie hat unbeirrt weitergemacht – und sie hat vieles weitergebracht. Ohne sie wäre die für Frauen seit den Siebzigerjahren zumindest verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch nicht soweit – obwohl sie natürlich mit dem jeweils Erreichten nicht zufrieden war. Was bleibt: Johanna Dohnal hat vielen Frauen Mut gemacht. Persönlichkeiten wie sie gehen uns ab.

Wir trauern um eine große Frau der österreichischen Politik!

19. Februar 2010

Martin Graf und der Braune Hirsch

2010-02-19T21:19:00+01:0019.02.10, 21:19 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Bedenkliches und Kurioses aus der heutigen Presse:

Der „Kurier“ berichtet über die Nachwehen der Demonstration gegen den Ball des Wiener Korporationsrings (WKR) vom 29. Jänner: „Inoffiziell wird bei der Polizei eingeräumt, dass vereinzelt über das Ziel geschossen worden sei und kein Unterschied zwischen harmlosen Passanten und Krawallmachern gemacht worden sei. Allerdings sei das rigorose Vorgehen angeordnet gewesen. Selbst der Einsatz von Wasserwerfern war kurzfristig ernsthaft angedacht.“

Über den Hintergrund zur Erinnerung Folgendes: „WKR-Gegner drei Demonstrationen angekündigt, eine ist untersagt worden. Dennoch haben sich etwa 500 Aktivisten eingefunden. Ein massives Polizeiaufgebot verhinderte einen Abmarsch, nach Attacken auf Beamte wurde die Kundgebung behördlich aufgelöst. Aus dem Polizei-Kessel durfte nur, wer sich ausweisen konnte. 673 Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz folgen.“

Und dann noch etwas Kurioses aus der „Kleine Zeitung“, weil es Sachen gibt, die gibt´s gar nicht: Der von SPÖVP gewählte 3. Nationalratspräsident Martin Graf war heute in Gleisdorf. Ort seines Auftritts: das „Hotel Brauner Hirsch“!

18. Februar 2010

Austro-, aber nicht -faschistisch?

2010-02-18T08:36:00+01:0018.02.10, 8:36 |Kategorien: Nationalrat|

Und sie bewegt sich doch. Die ÖVP hat gestern im Justizausschuss gemeinsam mit uns und der SPÖ einen Schritt in Richtung Rehabilitierung der austrofaschistischen Justizopfer gesetzt. Das Parlament initiiert ein Forschungsprojekt und möchte die Justizakten der Jahre 1933 bis 1938 aufarbeiten lassen. Ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Im Ausschuss selber haben wir eine harte Diskussion gehabt. Dabei ging es um die Bewertung der Diktatur von 1933 bis 1938. Peinlich war der Auftritt der Sozialdemokraten: Sie zogen es vor, uns die inhaltliche Diskussion führen zu lassen. Das ist bezeichnend für den Zustand der SPÖ.

Wenn man von den unsäglichen Positionen der zwei Rechtsparteien absieht, bleibt also die ÖVP. Aus ihr hat sich in den letzten Tagen vor allem Andreas Khol zu Wort gemeldet. In der „Presse“ habe ich heute dazu einen Kommentar veröffentlicht: „Austro-, aber nicht -faschistisch?/a>“

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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