14. Januar 2010

Pakt gegen Armut!

2010-01-14T18:37:00+01:0014.01.10, 18:37 |Kategorien: Nationalrat|

Heute und morgen führen wir in Seggau bei Leibnitz (Steiermark) unsere Klubklausur unter dem Motto „Pakt gegen Armut“ durch. Eva Glawischnig und Karl Öllinger haben dazu spannende Analysen und Vorschläge unterbreitet. Was mich als Grünen Bildungssprecher besonders freut: Allen ist klar, dass wir mittel- und langfristig nur durch eine grundlegende Reform unseres Schulsystems den Problemen begegnen können. Kurz ein paar Fakten:

Im Jahr 2009 kam es zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit um 23 (inkl. Schulungen), heuer droht die Marke von 400.000 Arbeitslosen – und somit der Höchststand seit dem Zweiten Weltkrieg. Von manifester Armut sind vor allem, aber nicht nur Arbeitslose betroffen. Während die ÖVP grundlegende Reformen blockiert, versagt die SPÖ in dieser Situation schlicht und einfach. Anzuspreche sind da der Bildungsbereich, das niedrige Arbeitslosengeld, die mickrige Mindestsicherung, das völlige Versagen in der Klimapolitik.

Wir wollen mit „grünen Jobs“ und einer Bildungsoffensive eine nachhaltige Krisenbewältigung. Um zumindest die von Armut gefährdeten Haushalte zu unterstützen fehlen laut Öllinger 1,85 Milliarden €, allein das blau-orange-schwarze Hypo-Alpe-Adria-Desaster kostete die SteuerzahlerInnen zumindest 1,55 Mrd. aus Steuermitteln und weitere 90 Mio. pro Jahr aus Zinsverlusten!

13. Januar 2010

Grüne orten Einsparungspotenzial im Bildungsbereich

2010-01-13T12:04:00+01:0013.01.10, 12:04 |Kategorien: Bildung|

Gebi Mair lässt aufhorchen. Der Bildungssprecher der Grünen im Tiroler Landtag verweist auf ein sinnvolles Einsparungspotenzial.

Die Oppositionsparteien im Tiroler Landtag haben am Freitag dazu Gelegenheit – indem sie keinen Landesschulratspräsidenten wählen. Sie brauchen dazu nur eine Stimme von ÖVP und SPÖ. Mair: „Wer den amtsführenden Landesschulratspräsidenten einspart, spart dem Land Tirol auf einen Schlag 200.000 Euro. Und dem Bund wahrscheinlich noch einmal die gleiche Summe. Das ist viel Geld, das besser in die Bildung investiert wird als in die Verwaltung derselben.“

Möglich ist es: Durch die Zusammenlegung mit dem Amt des Schullandesrats war es nämlich – wie in Vorarlberg – schon einmal so. Erst als für Landesrat Koler ein Versorgungsposten gebraucht wurde, hat man das Amt wiederbelebt. Auch ein weiterer wichtiger Einsparungseffekt spricht laut Gebi Mair gegen die Wahl eines neuen Präsidentin bzw. einer neuen Präsidentin – der zusätzliche Dienstwagen, mit dem der aktuelle Präsident in einem Jahr auf Kosten der SteuerzahlerInnen ein Mal um die ganze Welt gefahren ist. Diese Verschwendung hat Gebi bereits im November aufgedeckt:

12. Januar 2010

Wie wohl tut Wohltätigkeit?

2010-01-12T11:22:00+01:0012.01.10, 11:22 |Kategorien: Menschenrechte|

Was nutz eigentlich unsere sogenannte „Entwicklungshilfe?“ Dient sie nur zur Beruhigung unseres schlechten Gewissens gegenüber jenen Regionen, die wir einmal die „Dritte Welt“ genannt haben?

Allein das Land Vorarlberg und die Kommunen geben jedes Jahr rund eine Million Euro für Entwicklungsprojekte aus. Dazu kommen die Projekte der Caritas und die Entwicklungshilfe-Initiativen von Unternehmen und Privatpersonen. Hilft die Hilfe? Und wenn ja, wem und wie und wie lange? Kühlt der Tropfen den heißen Stein oder produziert er doch nur Dampf?

Diese und andere Fragen sollten am nächsten Dienstag in einer spannenden Veranstaltung beantwortet werden:

Wie wohl tut Wohltätigkeit? Entwicklungshilfe auf dem Prüfstand, am nächsten Dienstag (19.1.2010) um 20:00 Uhr in Bregenz, Theater KOSMOS, schoeller 2welten, shed8, Mariahilfstraße 29

Kurt Greussing und Michael Schelling moderieren, VertreterInnen des Landes Vorarlberg, der Caritas, des Klimabündnisses, der Firma Omicron und der Eine-Welt-Gruppe Schlins-Röns geben Auskunft. Zuvor gibt es einen Input von Martin Strele (Kairos) zum Thema „Wirkungsanalyse von Entwicklungsprojekten“.

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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