11. Januar 2010

Auch Auschwitz ist Teil des „abendländischen Erbes“!

2010-01-11T08:35:00+01:0011.01.10, 8:35 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|

Wir kennen dieses Geschichtsbild zur Genüge: Österreich sieht sich erstes Opfer Nazideutschlands. Das haben wir jahrzehntelang vermittelt bekommen und leider wird dieses Geschichtsbild auch in der österreichischen Gedenkstätte im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz noch immer vermittelt.

Entstanden ist diese Gedenkstätte aus Anlass des 40. Jahrestages des „Anschlusses“ Österreichs an das nationalsozialistische Deutsche Reich. Die Eröffnung fand am 19. März 1978 in Auschwitz statt. Diese Ausstellung hat zweifellos ihre historischen Verdienste, jedoch entspricht die Darstellung der Jahre 1938 bis 1945 einer sehr einseitigen Sichtweise, die Österreich nur als „erstes Opfer“ der gewaltsamen Expansionspolitik von NS-Deutschland zeigt. Die Beteiligung von zahlreichen Österreicherinnen und Österreichern an NS-Verbrechen und insbesondere am Holocaust werden ausgeblendet. Ich habe vor über einem Jahr in einer Anfrage an den Bundeskanzler auf diese problematischen Umstände hingewiesen.

Nun tut sich was: Die Neugestaltung ist beschlossene Sache. Noch immer aber gibt es keine Antwort Österreichs auf eine vor einem Jahr vom polnischen Premierminister Donald Tusk an alle Regierungschefs ergangene Bitte um Hilfe, die EU und viele Länder (darunter Deutschland, Norwegen, Tschechien usw.) haben bereits Hilfe zugesagt – nicht aber Österreich. Man möchte vorerst „abwarten“. Ich halte das für einen Skandal. Der Regierung und den Rechtsparteien sei ins Stammbuch geschrieben: Zum abendländischen Erbe gehören nicht nur Kirchen und Paläste, sondern auch Orte der Vernichtung und Verfolgung wie Auschwitz.

8. Januar 2010

Streitgespräch mit Landesrat Stemer im ORF!

2010-01-08T09:27:00+01:0008.01.10, 9:27 |Kategorien: Bildung|

Gestern habe ich in der Sendung „Vorarlberg heute“ ein bildungspolitisches Streitgespräch mit Landesrat Siegi Stemer durchführen können. Hier zum Nachlesen Streitgespräch über die Bildungspolitik beziehungsweise zum Nachschauen.

Es bleibt dabei: Die Schwarzen wollen ernstzunehmende Reformen weiterhin blockieren. Die gemeinsame Schule der 10- bis 14-Jährigen gilt als „linkes“ Projekt, obwohl die Gesamtschule außerhalb des deutschsprachigen Raums für alle Parteien und Gruppierungen unbestritten ist. Derzeit verpassen wir ein historisches Zeitfenster für eine Reform: In den nächsten zehn Jahren gehen 50 aller LehrerInnen in Pension, man könnte eine neue Generation von LehrerInnen ausbilden, geichzeitig werden die SchülerInnen-Zahlen sinken und man bräuchte keinen zusätzlichen Schulraum, man müsste den vorhandenen Platz nur für die neuen Erfordernisse adaptieren.

Besonders „imponierend“ ist der Hinweis des ÖVP-Politikers Stemer, für die Schulreform im Bund sei ich zuständig: Gerne, Herr Landesrat. Bitte sorgen Sie in Ihrer Partei dafür, dass auch die Herrschaften in Wien erkennen, dass unsere Vorschläge dringend umgesetzt werden müssen!

7. Januar 2010

FPBZÖPKF oder wie oder wo oder was?

2010-01-07T10:09:00+01:0007.01.10, 10:09 |Kategorien: Nationalrat|

Selten hat ein „Runder Tisch“ im ORF derart Erhellendes zu den Irrungen und Wirrungen im deutschnationalen Lager beigetragen wie der obige. Viel Klarheit und Freude!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


Zur Seite des Parlaments…

Downloads