Europa am Scheideweg
Entweder gelingt es uns, die Notwendigkeit eines starken und an Menschen- sowie Völkerrecht orientierten Europa selbstbewusst auf der weltpolitischen BĂŒhne wahrzunehmen, oder unser Kontinent landet auf dem Speiseplan der drei GroĂmĂ€chte. Unter dem Titel âQuo vadis, Europa?â habe ich dazu einen Kommentar in den Vorarlberger Nachrichten geschrieben:
Schade, dass der neue kanadische Premierminister Mark Carney kein EuropĂ€er ist. Er hat beim Weltwirtschaftsforum in Davos jene klare Gegenposition zu Donald Trump formuliert, die man sich von europĂ€ischen Verantwortlichen erhofft hat. Um dem Druck der USA standzuhalten, mĂŒssten die âMittelmĂ€chteâ zusammenhalten â also Staaten wie Deutschland, GroĂbritannien, Kanada oder Indien.
Carney skizzierte nĂ€mlich eine liberale neue Weltordnung, in der die âMittelmĂ€chteâ durch Zusammenarbeit eine ihrer wirtschaftlichen Bedeutung entsprechende Rolle spielen sollen. Ansonsten wĂŒrden sie eines Tages auf der âSpeisekarteâ der jetzigen drei groĂen WeltmĂ€chte stehen: âIf you’re not at the table, you’re on the menu.â
Diese Thesen könnten Trump mittel- und langfristig weit mehr Schwierigkeiten machen als die derzeitigen innenpolitischen Proteste gegen seine völlig auĂer Kontrolle geratene âEinwanderungsbehördeâ ICE und ihren TodesschĂŒtzen.
Ăhnlich wie Kanadas Premier argumentiert mit Herfried MĂŒnkler einer der renommiertesten Politologen. Er verweist darauf, dass Trumps in Davos eingerichteter Friedensrat die Zerstörung der UNO und der jetzigen â wenn auch fragilen â regelbasierten Weltordnung bedeutet. Wer das nicht wolle, fĂŒr den gebe es groĂen Handlungsbedarf.
Wohin die Reise gehen soll, skizzierte er zusammengefasst so: Die EU mit Deutschland und Frankreich an der Spitze sei schon jetzt ein wirtschaftlicher Gegenpart zu den drei GroĂmĂ€chten â im Gegensatz zu diesen als funktionierende Demokratie und ohne imperialistische AnsprĂŒche. Europa hat jene wirtschaftliche Macht, aus der sich eine politische und militĂ€rische entwickeln kann. Es braucht aber mehr Selbstbewusstsein und eine organisatorische Weiterentwicklung.
Zudem sieht MĂŒnkler die Atommacht Indien angesichts der dortigen wirtschaftlichen Dynamik auf dem Weg zur GroĂmacht. Der diese Woche ausgehandelte Freihandelsvertrag zwischen der EU und Indien könnte also beide stĂ€rken und aus den jetzigen drei WeltmĂ€chten fĂŒnf machen.
Bei drei WeltmĂ€chten bestehe die Gefahr, âdass zwei sich gegen den Dritten zusammenrottenâ. Das sei beispielsweise nach 1945 passiert: Aus den ursprĂŒnglich drei GroĂmĂ€chten USA, GroĂbritannien und Russland wurden schlussendlich nur noch zwei und die im Kalten Krieg endende âbipolare Ordnungâ: âFĂŒnfersysteme können nicht derartige Ăbergewichte wie beim Zwei-zu-Eins generieren. Sie haben eine höhere FĂ€higkeit der Ausbalancierung.âOb die Ideen des kanadischen MinisterprĂ€sidenten oder eines angesehenen Politologen: Es ist höchst an der Zeit, dass auch jemand aus der EU zukunftsweisende Gedanken zur kĂŒnftigen Rolle Europas prĂ€sentiert! Von den fĂŒhrenden Köpfen in Deutschland oder Frankreich ist derzeit diesbezĂŒglich wenig zu hören. MĂŒssen wir auf Mark Carney hoffen? Kanada in die EU? Das wĂ€re doch eine Ansage an Donald Trump!
