âKindergartenoffensiveâ â Trauerspiel in mehreren Akten!

âWir werden den Ăsterreicherinnen und Ăsterreichern in den kommenden 18 Monaten beweisen, dass wir diese Projekte geschlossen und gemeinsam abarbeiten. Messen Sie uns an dieser Arbeit! Messen Sie uns an dieser Arbeit!â
So lautet die vollmundige AnkĂŒndigung fĂŒr das am 30. JĂ€nner 2017 (!) prĂ€sentierte Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018. Also â dann messen wir: In einer parlamentarischen Anfrage habe ich die Familienministerin Sophie Karmasin um Auskunft gebeten, wie es im Bereich der groĂ angekĂŒndigten âKindergartenoffensiveâ denn um die Umsetzung jener Versprechungen steht, die erstmals im Regierungsprogramm 2013 vereinbart wurden, dann im Ministerratsvortrag 2015 ebenso erneuert wurden wie zuletzt im Februar 2017. Das Ergebnis (Anfragebeantwortung_Karmasin) ist ernĂŒchternd:
- Das versprochene zweite verpflichtende Kindergartenjahr ist nach wie vor nur ein frommer Wunsch.
- Ăber die Kosten des âBildungskompassesâ kann die Ministerin keine Auskunft geben.
- Der seit 2013 (siehe Bild unten) â zuletzt im JĂ€nner 2017 â versprochene âbundeseinheitliche QualitĂ€tsrahmenâ wird hochoffiziell zu Grabe getragen (siehe Bild oben).

WĂ€hrend im Regierungsprogramm 2013, dann im Ministerratsvortrag vom 17. November 2017 und zuletzt im âArbeitsprogramm der Bundesregierungâ vom Februar 2017 noch vollmundig der âbundeseinheitliche QualitĂ€tsrahmenâ versprochen wurde, stellt man nun nach vielen Jahren fest, dass das âaufgrund fehlender Bundeskompetenzâ leider nicht gehe, werde aber weiter âberatenâ. Man hat also dreieinhalb Jahre gebraucht, um festzustellen, dass âaufgrund fehlender Bundeskompetenzâ ein Versprechen nicht eingehalten werden kann? Ein Trauerspiel!
Und nun, Herr Bundeskanzler? Herr Vizekanzler? Frau Ministerin? Versprechen gebrochen â und das schon nach wenigen Wochen. Gibt’s Konsequenzen?
Der Auftritt von Sophie Karmasin im heutigen Ă1-Morgenjournal (
