30. Januar 2015

Auschwitz erfordert klare Worte: Gruß an Sebastian Kurz!

2015-05-01T07:46:44+02:0030.01.15, 12:00 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , , |


An Deutlichkeit mangelt es der ARD-Journalistin Anja Reschke nicht. Am Dienstag hat sie anlässlich des Holocaust-Gedenktages Klartext gesprochen. In den Abendnachrichten des ARD. Zwei Minuten und alles ist gesagt. Und das in einer Schärfe und Eindeutigkeit, wie ich es mir – wenigstens ab und an – auch in unseren Landen wünschen würde. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat diesen Kommentar in einem Facebook-Eintrag übrigens geliked. Schönen und vor allem lehrreichen Gruß an unseren Außenminister Sebastian Kurz!
Wenige Tage nach dem 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz („Der Engel von Auschwitz“) und am Tag des Akademikerballs, eines rechtsradikalen Mummenschanzes, bedarf es auch zu diesem Ereignis klarer Worte: Gewalt ist abzulehnen. Das gilt für alle, auch für die Gegendemonstrationen! Demonstrieren und Zeichen setzen ist aber BürgerInnen-Pflicht!

26. Januar 2015

„Der Engel von Auschwitz“

2015-05-01T07:49:31+02:0026.01.15, 12:00 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus|Tags: , , , |

Maria-StrombergerDer heurige 27. Jänner ist der 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Das muss Anlass sein, an das, was im Nationalsozialismus passiert ist zu erinnern, aber vor allem daraus die Lehren für Gegenwart und Zukunft zu ziehen. Österreich erwächst aus seiner Mitverantwortung an den Verbrechen des Nationalsozialismus eine Bringschuld, die über das beständige Erinnern deutlich hinausgeht. Das betrifft vor allem den Kampf gegen faschistische Denkweisen, Antisemitismus, Rassismus und Hetze jeglicher Art.
Es bedeutet aber auch, die Neugestaltung des seit Jahren brachliegenden Österreich-Pavillons in Auschwitz-Birkenau möglichst zügig durchzuführen. Ich habe heute daher besondere Anstrengungen von Österreich eingefordert, weil es darum geht, hier den österreichischen Beitrag in adäquater Weise zu leisten. Auch bei der staatlichen Gedenkstätte Mauthausen ist im Zuge der geplanten Reorganisation darauf zu achten, dass ein niederschwelliger Zugang und eine bestmögliche Vermittlungsarbeit gewährleistet ist, da Mauthausen mit seinen Nebenlagern das zentrale Mahnmal an den Nationalsozialismus in Österreich darstellt.
Die Demokratie in Österreich ist aus der Niederlage des Nationalsozialistischen Regimes entstanden. Es ist heute unsere Verantwortung, sie zu gestalten und sich für sie mit aller Kraft zu engagieren.
Gerade mit dem Konzentrationslager Auschwitz verbindet mich auch eine persönliche Geschichte. Der Kontakt mit einem großen Österreicher, Hermann Langbein, hat mich vor fast drei Jahrzehnten auf die Spur der Vorarlberger Krankenschwester Maria Strombeger gebracht. Langbein durchlitt verschiedene Konzentrationslager und war aktives Mitglied der Widerstandsgruppe in Auschwitz. Dort überlebte er unter anderem Dank dieser bemerkenswerten Frau. Sie hat auch vielen anderen Häftlingen geholfen, intensiven Kontakt mit der Widerstandsbewegung unter den Häftlingen, Informationen aus dem Lager und Waffen in das Lager geschmuggelt. Wer mehr über ihre Geschichte wissen möchte: „Der Engel von Auschwitz“ – Zum Wirken der Krankenschwester Maria Stromberger.

25. Januar 2015

SPÖ und ÖVP im Wettstreit um die Gunst der Rechten und Ausländerfeinde!

2015-05-01T07:50:55+02:0025.01.15, 12:00 |Kategorien: Geschichte und Rechtsextremismus, Parteien|Tags: , , |

Bildung_Kind_Chancengerechtigkeit_smallDas Wettrennen von SPÖ und ÖVP um die Gunst von ausländerfeindlichen WählerInnen wird zusehends ekelhafter. Während SPÖ-Vertreter mit Forderungen nach Zwangsdiensten für „Integrationsunwillige“ für Schlagzeilen sorgten, wollte Integrationsminister Sebastian Kurz mit rechtspopulistischen Sprüchen nicht nachstehen.
Er verlangt mehr „Härte und klare Konsequenzen für Schüler, die sich der Integration verweigern“, darunter versteht er „verpflichtende Arbeiten“ in der Freizeit und „mehr Rechte“ für Lehrerinnen und Lehrer wie das „direkte Einschalten“ von Jugendamt und Polizei. Es gebe „Eltern, die nicht zu Sprechtagen kommen und Vorladungen ignorieren“, für die soll es – so wörtlich „Verwaltungsstrafen hageln“.
Kurz zeigt sich nun als Wolf im Schafspelz und bedient hier ganz offen und bewusst xenophober Sprüche. Er hat kein Problem damit, dass seine ÖVP im Parlament in den letzten Wochen genau jene Grünen Vorschläge ablehnt, die er populistisch wieder einmal präsentiert: Ethikunterricht für alle und Politische Bildung als Pflichtfach.
Beim Gedanken, an welche Ethik er denkt, wird mir angesichts seiner rezenten Aussagen allerdings übel: Strafdienst für Kinder (!) bei Nichteinhaltung seiner hochgepriesenen Werte? Und welche Politische Bildung? Jene, wie sie sein Parteikollege Erwin Pröll in Niederösterreich mit einem autokratisch anmutendem Regierungsverständnis vorlebt?
Eines sei den SPÖ- und ÖVP-Funktionären, die nun Integrationsunwilligkeit sanktionieren wollen, ins Parteibuch geschrieben: In Sachen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit hat die FPÖ die Nase vorn. Und die davon angesprochenen WählerInnen werden zum Schmied und nicht zum Schmiedle gehen. Diesen Wettlauf werden sie verlieren. Stattdessen befördern sie mit diesen unwürdigen Wahlkampfaussagen genau jenes Klima, gegen das sie angeblich auftreten: Intoleranz und Radikalisierung.

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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