13. August 2011

„Uwe im Häfn!“

2011-08-13T10:06:00+02:0013.08.11, 10:06 |Kategorien: Gesellschaft|

Man kann es sich ja nur dann so richtig vorstellen, wenn man es auch sieht: „Uwe im Häfn!“ Unter diesem Titel hat mir Dr.in Renate Felder – als aufmerksame Leserin dieses Blogs – eine optische Hilfestellung geschickt. Wenn man es sieht, kann man es nämlich auch glauben. Einer der – zumindest in Kärnten – allmächtig scheinenden Scheuch-Brüder im Gefängnis – und das auch noch mit der vielsagenden Häftlingsnummer ! Hier kann man übrigens sogar abstimmen darüber, was der „Uwe“ zu tun hat: http://www.scheuch-muss-gehen.at/.

Ich hoffe, ich bekomme jetzt nicht dieselben Probleme wie Wolfgang Schneider, jener 44-Jährige, der in Villach mit einem Anti-Scheuch-Shirt für Aufregung gesorgt hat. Er wird nämlich „wegen Störung der öffentlichen Ordnung“ angezeigt („Anti-Scheuch-Shirt: Anzeige wegen Ordnungsstörung“). Richtig – nicht etwa der „Uwe“ stört mit seinen Aktivitäten, Briefen, Justiz-Tiraden etc. die „öffentliche Ordnung“, sondern der Träger eines harmlosen T-Shirts. Soviel zur österreichischen Realverfassung. Denn in dieser ist es bislang nicht vorgesehen, dass „Herrenbauern“ hinter Gittern kommen. Deren Part war eher das Abkassieren („So viel kassieren die Scheuchs“)!

Es gibt auch Erfreuliches zu berichten: Der keineswegs durch harsche oder auch nur deutliche Töne bekannt gewordene Herr Bundespräsident hat zur Causa Scheuch genau diese deutlichen Worte gefunden und gemeint, das alles sei jenseits der „Grenzen dessen, was politische Kultur und den Rechtsstaat ausmacht“. Man könnte langsam wieder daran glauben, dass es in unserem Land doch so etwas wie einen Grundkonsens über politische Mindeststandards gibt. Wenn da nicht die ÖVP wäre, denn mit dieser Truppe kann sich ÖVP-Chef Michael Spindelegger allen Ernstes eine Koalition vorstellen!

8. August 2011

Martin Graf: „Königstiger“ als Bettvorleger!

2011-08-08T13:25:00+02:0008.08.11, 13:25 |Kategorien: Gesellschaft|

Gestern noch hat Martin Graf eine „germanische Lippe“ riskiert und gemeint, über den Ausschluss Werner Königshofers (Eigenbezeichnung „Königstiger“) gebe es „Diskussionsbedarf“. Er habe in der FPÖ schon „einige Ausschlüsse wegen Gefahr in Verzug erlebt, die zurückgenommen wurden“. Heute muss er nach einer Kopfwäsche durch Heinrich Strache klein beigeben. Laut Strache ist Graf „mit Sicherheit nicht auf dem letzten Stand“ der Dinge. Nun, das bezweifeln wohl wenige. Aber auch germanische Tugenden muss man vermissen. Graf ist gestern als „Königstiger“ gestartet, und schon heute als Bettvorleger gelandet!

Auch in Kärnten tut sich wieder Bemerkenswertes: Auf dem Villacher Kirchtag war am Samstag beim Trachtenumzug einiges los. Der Träger eines T-Shirts mit der Aufschrift „Uwe, geh’ in Häf’n! That’s part of the game“ sagt, er sei von FPK-Anhängern und der einschreitenden Polizei misshandelt worden. Jedenfalls hat der Amtsarzt „oberflächliche Hautabschürfungen am rechten Bizeps und am rechten Handgelenk“ festgestellt. Der Mann wurde vorübergehend festgenommen, weil er sich nicht ausweisen konnte, und erst freigelassen, als eine Journalistin seine Identität bezeugte.

Dass die Freiheitlichen diesen öffentlichen Umzug für parteipolitische Propaganda nutzten (sie verteilten blaue Herzen) – und dies trotz Aufforderung nicht eingestellt haben, störte die Hüter der „öffentlichen Ordnung“ offensichtlich nicht.

Man darf sich jedenfalls Sorgen machen, sollte die FPÖ auch bundesweit wieder Regierungsverantwortung tragen. Unmöglich ist das ja nicht, denn mit dieser Truppe kann sich ÖVP-Chef Michael Spindelegger allen Ernstes eine Koalition vorstellen!

6. August 2011

„Empört euch!“

2011-08-06T10:33:00+02:0006.08.11, 10:33 |Kategorien: Gesellschaft|

Er ist sage und schreibe 93 Jahre alt: Stéphane Hessel. Sein Büchlein „Empört euch!“ ist inzwischen der Bestseller schlechthin unter der kritikfähigen Bevölkerung. Um 4,10 € eine wirklich gute Investition bei „Empört euch!“

Hessel war Mitglied der Résistance, hat das KZ Buchenwald überlebt und ist einer der Mitautoren der Menschenrechtserklärung der UNO. Eine wirklich beeindruckende Persönlichkeit! Mehr über ihn erfährt man im Interview, das er Frank A. Meyer (oben) gegeben hat.

Sein Büchlein kann und muss auf die aktuelle Situation in Österreich angewendet werden: Empört euch – angesichts der Korruption, des latenten Rassimus, des Reformstillstands … „Neues schaffen heißt Widerstand leisten. Widerstand leisten heißt Neues schaffen.“ Hessel ruft eindringlich zum friedlichen Widerstand gegen die Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft auf, gegen die Diktatur des Finanzkapitalismus, gegen die Unterdrückung von Minderheiten, gegen die ökologische Zerstörung unseres Planeten.

Und er knüpft an einen seiner alten Freunde an: „Die schlimmste Haltung ist die Gleichgültigkeit“, meinte Jean-Paul Sartre.

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


Zur Seite des Parlaments…

Downloads