21. September 2009

Auf diesem Ergebnis kann man aufbauen!

2009-09-21T09:56:00+02:0021.09.09, 9:56 |Kategorien: Wahlkampf|

Die Wende ist geschafft: Johannes Rauch und sein Team haben für die Grünen erstmals seit Jahren wieder ein Plus eingefahren. Angesichts der Begleitumstände bei dieser Wahl – der Polarisierung zwischen Dieter Egger und Herbert Sausgruber – ist das ein sehr schöner Erfolg. Was der Sausi-Wahlverein ohne den Sausi macht, wird sich dann in fünf Jahren zeigen.

Nur der guten Arbeit unseres Landtagsteams in den der letzten Jahren ist es zu verdanken, dass es uns nicht ähnlich wie die Sozialdemokraten ergangen ist. Deren Ergebnis schmerzt jeden vernünftigen politischen Mitbewerber. Neben sicherlich auch hausgemachten Faktoren gibt es auch bundesweite: Die einst stolze Arbeiterpartei erntet jetzt die bitterne Früchte jahr(zehnte)langer politischer Beliebigkeit. Wer kaum etwas daran findet, einen Martin Graf zu wählen, darf sich nicht wundern, wenn die Wählerschaft daraus auch Schlüsse zieht.

Gefordert ist jetzt auch die Zivilgesellschaft. Ein guter Freund von mir hat das in Anspielung auf den antisemitischen FPÖ-Wahlkampf mit den Attacken auf den Direktor des Jüdischen Museums Hanno Loewy („Exil-Jude aus Amerika“) sehr schön zusammengefasst: „Dieses Land braucht noch viel mehr amerikanische Exil-Juden auf der einen Waagschale, um dem erschreckenden Gewicht auf der anderen Seite Paroli bieten zu können. Jetzt sind alle auf ihrem Platz gefordert, auch wir. Was es zusätzlich braucht, ist noch mehr Wissen voneinander, Agieren miteinander. Und ich wünsche mir noch viel mehr Aus-Länder, mit denen wir den Hinaus-Ländlern entgegen treten können.“

19. September 2009

Die Wende wählen: Grün statt Rechts!

2009-09-19T08:43:00+02:0019.09.09, 8:43 |Kategorien: Wahlkampf|

Diese beiden jungen Herren brauchen eine Chance! Von der Kinderbetreuung über die Schulreform bis zu 5.000 grünen Jobs – es ist viel zu tun in den nächsten Jahren. Festgetrammpelte Pfade müssen verlassenw erden, es braucht einen Aufbruch. Und den kann man am Sonntag wählen: Johannes Rauch und sein Team benötigen jede Stimme, damit Egger & Co dort landen, wo sie hingehören – an den rechten Rand im Landtag und nicht in die Regierung!

Die Zeitungen sind heute und sicher auch morgen noch einmal voll mit Inseraten von Schwarzblaurotorange – wir machen da nicht mit. Und mitten in der tiefsten Krise seit Beginn des vorigen Jahrhunderts ist diese Materialschlacht auch moralisch problematisch. Zugegeben: Wir haben auch das nötige Kleingeld nicht. Wir sind nämlich nur unseren WählerInnen verpflichtet und nicht irgendwelchen Lobbys aus Industrie, Wirtschaft oder Gewerkschaft.

17. September 2009

Botschaften gegen Rechts!

2009-09-17T00:35:00+02:0017.09.09, 0:35 |Kategorien: Wahlkampf|

Gestern Abend haben bei der „Wahlkampf-Endspurt-Veranstaltung“ der Grünen im Otten-Areal in Hohenems an die 20 KünstlerInnen, Wissenschaftler, Unternehmer und JournalistInnen „Grußbotschaften gegen Rechts“ abgegeben. Alle wären es wert, abgedruckt zu werden, hier nur drei Beispiele:

Anton Pelinka, Professor of Nationalism Studies and Political Science Central European University, Budapest:

„Der Spitzenkandidat der FPÖ hat eine seit 1945 nicht bekannte Qualität des Wahlkampfes zu veranworten. Als Antwort auf die Kritik an dem offen fremdenfeindlichen Wahlkampf seiner Partei nannte er einen Kritiker einen ‚Exiljuden aus Amerika‘. Damit hat er seine antisemitische Provokation – von der ich annehme, dass sie gezielt und bewusst geschehen ist – zur dritten Potenz erhoben, denn der Kritiker ist ja bekannermaßen weder im Exil, noch ist er aus Amerika. Die Vermengung von Jude, Exil und Amerika sollte die Bösartigkeit auf die Spitze treiben. Die FPÖ ist damit auf das Niveau einer neonazistischen Sekte abgesunken. Offenbar fühlt sie sich dort wohl – und offenbar gehört sie auch dorthin.“

Armin Thurnher, Vorarlberger in Wien, Chefredakteur der Wiener Stadtzeitung Falter:

„Dass sich er nicht geniert, der Dieter Egger! Es ist nicht bloß eine Schweinerei, es ist eine doppelte Schweinerei, was er da treibt.

Erstens ist die Spekulation, man könnte Stimmen gewinnen, indem man antisemitische Ressentiments schürt, eine Sauerei. Diese Überlegung ist ebenso billig wie beschämend. Aber immerhin, könnte man Egger zugute halten, hat sie anderswo schon funktioniert.

Zweitens ist es eine Sauerei, dass Egger nicht einmal aus Eigenem ein Antisemit ist. Dass der Protest gegen „die Juden“, von denen „wir“ uns nichts sagen lassen, nicht aus ihm herausbricht, sondern dass er ihm von seiner Wiener Zentrale vorgesagt wurde. Ein echter, eigenständiger Vorarlberger Antisemit, das wäre schon mies genug, aber ein von Wien aus ferngesteuerter Vorarlberger Antisemit, das ist nun wirklich das Letzte!

Ich rufe alle Vorarlbergerinnen und Vorarlbergerinnen auf, dieses doppelt schweinische Manöver nicht mit ihrer Stimme zu belohnen.“

Engelbert Köb, Mumok-Direktor:

„Als Exil-Alemanne aus Vorarlberg in einem hoch subventionierten Wiener Bundesmuseum fordere ich null Toleranz für derartige dumme und dumpfe Entgleisungen.“

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

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Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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