12. Juli 2012

Die Wahrheit: Was bedeutet Rot-Grün?

2012-07-12T07:17:00+02:0012.07.12, 7:17 |Kategorien: Wahlkampf|

Ich habe gestern schon meiner Bewunderung über die investigative Arbeit der ÖVP zum Thema Rot-Grün Ausdruck verliehen (ÖVP darf nicht untergehen: Rot-Grünes Chaos droht!).

Schon nach kurzer Zeit trägt die politische Aufklärungsarbeit der Schwarzen Früchte. Im Internet finden sich viele spannende Hinweise für das große ÖVP-Thema: „Was bedeutet Rot-Grün“? Das © für die Sprüche liegt in den Tiefen des Internets und/oder im Giftschrank der ÖVP. Hier einige überzeugende Argumente der staatstragenden Schwarzen:

• Rot-Grün heißt verpflichtende Dreadlocks für alle im Staatsdienst!

• Rot-Grün heißt Fairtrade Kaffee – auch in der ÖVP Zentrale!

• Rot-Grün heißt Trennung von Staat und Raiffeisen!

• Rot-Grün heißt Telekom-Geld für alle!

• Rot-Grün heißt: Wer beim Drogentest sauber ist, wird Zwangs-bekifft!

• Rot-Grün heißt: Essen nur mehr mit Hammer und Sichel!

• Rot-Grün heißt FKK-Pflicht für alle!

• Rot-Grün heißt Karrierefrauen statt trautes Heim!

• Rot-Grün heißt Terror für alle, Überwachung für niemanden!

• Rot-grün heißt freie Bahn für die Ehe zwischen Mensch und Baum!

• Rot-Grün heißt türkische Bezirksvorsteher und serbische Bürgermeisterinnen!

• Rot-Grün heißt Arbeitserlaubnis für jeden Abschaum!

• Rot-Grün heißt Leistung für niemanden, Freizeit für alle!

• Rot-Grün heißt Türkisch als zweite Fremdsprache!

• Rot-Grün heißt mühsame Untersuchungsausschüsse, die Zeit blockieren!

• Rot-Grün heißt Reichtum für alle!

• Rot-grün heißt Zwangshomosexualität für alle!

• Rot-Grün heißt: Nicht nur Ausländer nehmen Österreichern die Jobs weg, auch Frauen!

• Rot-Grün heißt zwangsveganes Kindergartenessen!

• Rot-Grün heißt Internierungslager für Fleischesser!

• Rot-Grün heißt Türkei, Marokko und Libyen kommen zur EU!

• Rot-Grün heißt Twinni mit Erdbeer

• Rot-Grün heißt Multikulti-Gospel in der Messe!

• Rot-Grün heißt Regenbogenfahne ganzjährig an der ÖVP-Zentrale!

Und dann wäre da natürlich noch die noch überzeugendere Alternative:

• Schwarz-Blau heißt Selbstbedienungsladen für alle: Staatskasse, Trafik, Tankstelle und Supermarkt!

11. Juli 2012

ÖVP-Schulexperten als „Zauberlehrlinge“ – gegen Parteilinie!

2012-07-11T13:42:00+02:0011.07.12, 13:42 |Kategorien: Bildung|

Tja – der „Zauberlehrling“!

Mein gestriger Blogeintrag („ÖVP als bildungspolitischer Zauberlehrling!“) hat heute zu vielen und sehr heftigen Reaktionen geführt – und zu Turbulenzen in der ÖVP.

Zur Erinnerung: ÖVP-Obmann Michael Spindelegger hatte ExpertInnen geladen und um Expertisen gebeten – unter anderem zur Bildungsreform. Das Ergebnis erstaunt nur innerhalb der ÖVP, denn außerhalb ist klar, dass wir in Richtung Ganztagsschule, Gesamtschule, aufgewertetem Kindergarten und Bundeskompetenz für den gesamten Bildungsbereich gehen müssen. Nun versucht die ÖVP zurückzurudern, wird aber – wie ich ja gestern mit meiner Überschrift schon angedeutet habe – die Geister, die sie gerufen hat, nicht mehr los: Bildungsreform: Experten trotzen ÖVP-Parteilinie.

„Tatsächlich bekennen sich zahlreiche Mitglieder von Spindeleggers Expertengruppe zu den Zielen des Bildungsvolksbegehrens – wie die echte Ganztagsschule mit auf Vormittag und Nachmittag verteiltem Unterricht. Die Experten sind auch für eine einheitliche Bundeskompetenz für alle Schulen der Sekundarstufe eins und für ein bundeseinheitliches Kindergartengesetz mit einem Bildungsplan für den Kindergarten – zentrale Forderungen des Volksbegehrens. Und auch zur gemeinsamen Schule der 10- bis 14-Jährigen bekennen sich die Experten mehr oder weniger offen.“

Unter den ExpertInnen sind bekannte Persönlichkeiten wie die frühere Bankerin und WU-Vizerektorin Regina Prehofer, Siemens-Chef Peter Löscher, Voest-Chef Wolfgang Eder oder Flüchtlingshelferin Ute Bock. Im Mittagesjournal machte Bernhard Gröhs (Deloitte Österreich) als Sprecher der ExpertInnen-Gruppe deutlich, dass man sich nicht einfach zurückpfeifen lassen werden. „Der Herr Vizekanzler hat uns ein Versprechen abgegeben. Und das Versprechen heißt: Er werde die Ergebnisse ernst nehmen und vertreten.“ Nun will Gröhs über ein Umsetzungscontrolling nachdenken. Man darf gespannt sein.

Zum Abschluss noch ein Zitat der ExpertInnen: „In Bildungsfragen mangelt es nicht an der Analyse, sondern am Umsetzungswillen und an der Fähigkeit über den eigenen ideologischen Schatten zu springen.“

Vielleicht ist es ja irgendwann auch einmal so weit, dass die ÖVP mein Motto für die „Grüne Schule“ übernimmt: „Kein Kind zurücklassen!“

11. Juli 2012

ÖVP darf nicht untergehen: Rot-Grünes Chaos droht!

2012-07-11T07:18:00+02:0011.07.12, 7:18 |Kategorien: Wahlkampf|

Von wegen die ÖVP geht unter, wie uns diese Karikatur von Oliver Schopf in den Oberösterreichischen Nachrichten weismachen möchte.

Im Gegenteil: Die ÖVP deckt auf! Und sie warnt ein Jahr vor den planmäßig in einem Jahr stattfindenden Nationalratswahlen rund 400 ihrer FunktionärInnen in einer 61-seitigen Broschüre vor dem, was wie ein Menetekel an der Wand steht: Rot-Grün im Bund! Ich unterstütze Aufklärungsarbei grundsätzlicht (wie in so einem Fall natürlich auch der ORF: „ÖVP wettert vorbeugend gegen Rot-Grün“), daher auch auf diesem Blog die Ergebnisse investigativer ÖVP-Arbeit und ihre Slogans:

• „Rot-Grün heißt Chaos und Anarchie“, ist darin zu lesen und:

• „Rot-Grün heißt Asylmissbrauch“

• „Ja zu Österreich heißt Nein zu Rot-Grün“

Die ÖVP habe sich – so ihr Generalsekretär Johannes Rauch mit besorgter Miene – „angesehen, was eine rot-grüne Bundesregierung für Österreich bedeuten würde“. Das Ergebnis lässt erschauern! Warum? Ganz einfach, weil dem Land

• „zusätzliche Belastungen“,

• „Schuldenpolitik“ und

• „ungezügelte Zuwanderung“

drohen würden. Doch Rauch weiß Hilfe. Gott sei Dank!!! Er hat ein „Argumentarium“ zusammengestellt und wird das in den nächsten Tagen den Spitzenfunktionären zur Verfügung stellen. Nicht nötig, die ÖVP-Funktionäre können die Kernpunkte auf meinem Blog nachlesen (alles mit Anführungszeichen ist Rauch-Sprech). Ein Besuch auf meinem Blog tut ihnen ja auch sonst gut.

Dass damit der Wahlkampf gestartet wird, wollte Rauch nicht bestätigen. Er sagte nur: „Die ÖVP ist immer kampagnebereit.“ Das zeigen Slogans wie

• „Rot-Grün heißt Guantanamo-Häftlinge in Österreich“,

• „Rot-Grün heißt Abschaffung der Ehe“ und

• „Rot-Grün heißt Abtreibung auf Krankenschein“.

Uiiiiii – da heißt es jetzt aber aufpassen für die Österreicherinnen und Österreicher! Dabei fehlt da doch was? Ach ja, richtig: Von den „Hasch-Trafiken“ habe ich gar nichts gelesen! Noch nicht.

Von wegen die ÖVP geht unter!

Wofür ich stehe?

Ich stehe für soziale Gerechtigkeit, bessere Schulen, Klimaschutz, Antirassismus, Integration, Grundrechte und Tierschutz.

Hier erfahren sie mehr…

Meine Arbeit

Hier veröffentliche politische Kommentare. Sie erfahren auch alles über meine Arbeit aus meiner Zeit im Nationalrat (2008-2017): Reden, Anträge und Ausschussarbeit.


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