Peter Pilz zum „ÖVP-Hosentaschenausleuchtungsausschuss“
Das war heute wieder eine sehr lehrreiche Plenarsitzung. Ich hoffe, möglichst viele Menschen haben das gesehen und mitbekommen, wie unverschämt die Regierung – vor allem natürlich die ÖVP – die Arbeit des Untersuchungsausschusses zu blockieren versucht. Auch wenn´s traurig ist, Peter hat die Sache heute prägnant und trotzdem unterhaltsam auf den Punkt gebracht:
Und an alle Jammerer und Wehklager über die Situation in Österreich: Wer wenn nicht wir Grüne sorgt dafür, dass zumindest ein bisschen mehr Sauberkeit in dieses Land kommt?
Die Schwarzen sorgen derzeit selbst dafür, dass sich FPÖ und BZÖ noch eine Zeitlang hinter ihrer Tolpatschigkeit verstecken können und alles nur vom „ÖVP-Hosentaschenausleuchtungsausschuss“ spricht. Auch das wird sich noch ändern!
Eigentlich könnte einem schlecht werden, wenn man an die politische Situation in Österreich denkt. Zwar sind die Rechtsextremisten auch in anderen Ländern im Parlament, aber dass eine Koalition mit ihnen möglich erscheint, ist anderswo undenkbar. Angela Merkel und die NPD, während die Neonazis ihre Blutspur nicht nur durch Deutschland, sondern durch ganz Europa ziehen? An Ungarn will ich jetzt lieber gar nicht denken. Fast so wenig Scham wie bei unserem östlichen Nachbarn gegenüber Rechtsaußen deutlich wird, ist bei Spindelegger & Co feststellbar.
Die Zahl der Unzufriedenen mit unserem Bildungssystem steigt – in allen politischen Lagern. Die Beschlussfassung zur Neuen Mittelschule hat zu vielfältigen Reaktionen geführt.